Im Rahmen der Bürgerbeteiligung zum Klima-Maßnahmen-Register wurden zum Sektor Industrie zwei Kommentare abgeben. Das Wirtschaftsministerium bedankt sich für die Beteiligung und das Interesse an den Klimaschutzmaßnahmen des Landes.
Kommentar 1
Förderprogramme: In der Tat ist ein möglichst einfacher Zugang zu Förderprogrammen anzustreben. Das schafft Anreize, verstärkt Investitionen in den Klimaschutz umzusetzen und gibt Unternehmen rasch die notwendige Planungssicherheit. Generell hat sich das Land zur Aufgabe gemacht, gerade im digitalen Zeitalter Verwaltungshandeln im Sinne von Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaft und Verwaltung neu zu denken. Zudem muss es auch darum gehen, mit beispielsweise steuerpolitischen Maßnahmen Investitionsanreize zu setzen, jenseits einzelner Förderprogramme, ebenfalls unbürokratisch Investitionen in den Klimaschutz voranzubringen.
Kommentar 2
Green-Tech: Es ist erklärtes Ziel der Landesregierung, die Ressourceneffizienz voranzutreiben. Dazu wurde Anfang 2024 die Fortschreibung der Landesstrategie Ressourceneffizienz beschlossen. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus fördert in diesem Zusammenhang zum Beispiel das Zentrum für Klimaneutrale Produktion und Ganzheitliche Bilanzierung. Ziel ist es dabei, Unternehmen praxisnah Potenziale aufzuzeigen, die sowohl wirtschaftlich überzeugen, als auch zu einer insgesamt nachhaltigen und klimaneutralen Wirtschaftsweise beitragen. Die Wirtschaft wird damit darin unterstützt, eigenverantwortlich Produkte und Produktionsprozesse entsprechend weiterzuentwickeln.
