Klimaschutz

Klima-Maßnahmenregister 2024

Das Klima-Maßnahmenregister enthält Maßnahmen, die den Ausstoß von Treibhausgasen senken sollen. Bürgerinnen und Bürger konnten online weitere Maßnahmen vorschlagen.

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Ein Thermometer zeigt fast 36 Grad Celsius an. (Bild: © Patrick Pleul / dpa)

Das KMR ist dezentral organisiert, jederzeit erweiterbar, wird kontinuierlich überprüft und weiterentwickelt. Ein Klima-Sachverständigenrat bewertet den Stand der Zielerreichung einmal jährlich. Bürgerinnen und Bürger konnten online weitere Maßnahmen vorschlagen.

Alle Maßnahmen, die sich im KMR befinden, sind einem bestimmten Sektor zugeordnet und zwischen den betroffenen Ministerien abgestimmt. Die Liste kann durch das für einen Sektor verantwortliche Ministerium (siehe Zuordnung unten) jederzeit erweitert werden. Das jeweils sektorverantwortliche Ministerium entscheidet über die Aufnahme neuer Maßnahmen und wird auch Stellung zu den Vorschlägen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung nehmen. Es orientiert sich dabei an den Klimazielen, die sich das Land gesetzt hat.

Das KMR umfasst Maßnahmen, die Treibhausgas-Emissionen mindern sollen. Vorsorgende Maßnahmen, um sich an die Folgen des Klimawandels anzupassen, finden sich hingegen in der Strategie zur Anpassung an die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels gemäß Paragraf 15 KlimaG BW. Die Fortschreibung der Anpassungsstrategie Baden-Württemberg wurde im Juli 2023 veröffentlicht.

Die Landesregierung war vor allem an Vorschlägen für neue Klimaschutzmaßnahmen, die bisher noch nicht im Klima-Maßnahmen-Register enthalten sind, wie auch an Anregungen, Hinweisen und Kommentaren zu den bestehenden Klimaschutzmaßnahmen interessiert. Sie hatten dazu bis zum 24. April 2024 Zeit. Das hilft der Landesregierung, die Emissionen weiter zu mindern und die Klimaziele zu erreichen.

Die zuständigen Ministerien haben die Kommentare geprüft und geben folgende Stellungnahmen ab.

Stellungnahmen der Ministerien

Es gibt weitere Maßnahmen, die die Landesverwaltung in eigener Zuständigkeit umsetzt. Diese betreffen ihre interne Organisation. Diese Maßnahmen können Sie ebenfalls einsehen:

Bereits im letzten Jahr wurde eine Öffentlichkeitsbeteiligung zum Klima-Maßnahmenregister durchgeführt. Auch damals haben die zuständigen Ministerien Stellung zu den eingegangenen Kommentaren und Anregungen bezogen.

Die seit dem letzten Jahr erfolgten Fortschritte bei der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Klima-Maßnahmenregister können Sie den Berichten der federführend verantwortlichen Ministerien für den jeweiligen Sektor (sogenannte „Sektorberichte“) entnehmen.

Klima-Maßnahmenregister 2024: Zahl der Beiträge und Bewertungen

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