Klimaschutz

Klima-Maßnahmenregister 2024

Das Klima-Maßnahmenregister enthält Maßnahmen, die den Ausstoß von Treibhausgasen senken sollen. Bürgerinnen und Bürger konnten online weitere Maßnahmen vorschlagen.

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Ein Thermometer zeigt fast 36 Grad Celsius an. (Bild: © Patrick Pleul / dpa)

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Querschnitt

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Es gibt weitere Maßnahmen im Klima-Maßnahmenregister, die die Landesverwaltung in eigener Zuständigkeit umsetzt. Diese betreffen ihre interne Organisation. Im Folgenden finden Sie die Maßnahmen aufgelistet. Sie können gerne neue Vorschläge einbringen.

Sie konnten den Themenbereich bis 24. April 2024 kommentieren.

: Stellungnahme des Ministeriums

Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat zu den eingegangenen Kommentaren zum Querschnitt eine Stellungnahme verfasst.

Kommentare : zu Querschnittsthemen

Die Kommentierungsphase ist beendet. Vielen Dank für Ihre Kommentare!

13. Kommentar von :Trube

neue, bislang fehlende Querschnittsmaßnahme: Reduktion des Flächenverbrauchs und der -verdichtung

Im Maßnahmenkatalog fehlt bislang der Flächenschutz vor Bebauung, Versiegelung oder Verdichtung. Als Maßnahmen sollten daher ergänzt werden: - Maßnahme: Verankerung des Flächenreduktionsziels 0 ha/Tag bis 2030 im Landesplanungsgesetz - Maßnahme: umgehende Verankerung des Flächenreduktionsziels 0 ha/Tag bis 2030 als verbindliches raumordnerisches

Im Maßnahmenkatalog fehlt bislang der Flächenschutz vor Bebauung, Versiegelung oder Verdichtung. Als Maßnahmen sollten daher ergänzt werden:
- Maßnahme: Verankerung des Flächenreduktionsziels 0 ha/Tag bis 2030 im Landesplanungsgesetz
- Maßnahme: umgehende Verankerung des Flächenreduktionsziels 0 ha/Tag bis 2030 als verbindliches raumordnerisches Ziel im Landesentwicklungsplan (Artikelgesetz) sowie in der geplanten Fortschreibung des LEP, ebenso in den Regionalplänen.

Begründung:
- Boden ist ein großer und wichtiger CO2-Speicher, der erhalten werden muss.
- Freifläche wird künftig noch stärker als Retentionsraum für abfließenden Starkregen benötigt, sie muss daher frei von Bebauung freigehalten werden. Dies gilt auch für ausgewiesene und noch nicht ausgewiesene Überschwemmungsgebiete und deren notwendiger Vergrößerung.
- Freifläche wird vermehrt für die Grundwasserneubildung benötigt, um auch in Trockenzeiten noch auf ausreichende Grundwasservorkommen zurückgreifen zu können.
- begrünte und mit Bäumen bestandene Fläche wird zunehmend für kleinklimatische Abkühlung nicht nur in Siedlungsbereich benötigt.
- Freifläche wird vermehrt für Nahrungs- und Futtermittelanbei benötigt, nicht nur um die Autarkie/Ernährungssicherung zu verbessern, sondern auch um Jahre mit Ernteausfällen aufgrund Trockenheit oder Überschwemmungen abpuffern zu können.
- Freifläche wird vermehrt für die Renaturierung unserer Fließgewässer (Umsetzung WRRL) benötigt, auch damit mehr Wasser in der Landschaft gehalten werden kann (Puffer, Retention für Starkregen) und diese langsamer abfließt (für Grundwasserneubildung).
- Freifläche wird als Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie die Biologische Vielfalt insgesamt benötigt, auch um das Artensterben bei uns zu stoppen.

12. Kommentar von :Ein Landschaftsmaler

Programm, um Wasserqualität in den Flüssen zu erhöhen

Das UN-Nachhaltigkeitsziel SDG 6 fordert Baden-Württemberg für "sauberes Wasser" zu sorgen. Damit ist nicht nur der Zugang zu Trinkwasser gemeint, sondern auch, unsere Gewässer in einen guten Zustand zu bringen. Auch wenn wir mit den sehr rigorosen Einleitungsgesetze der Schweiz besonders stark beim Rhein profitieren, ist die Lage bei anderen

Das UN-Nachhaltigkeitsziel SDG 6 fordert Baden-Württemberg für "sauberes Wasser" zu sorgen. Damit ist nicht nur der Zugang zu Trinkwasser gemeint, sondern auch, unsere Gewässer in einen guten Zustand zu bringen.

Auch wenn wir mit den sehr rigorosen Einleitungsgesetze der Schweiz besonders stark beim Rhein profitieren, ist die Lage bei anderen Gewässern, wie bspw. im Neckar, unbefriedigend. Während in Basel (trotz großem Schiffverkehrsaufkommen) monatlich Zehntausende im Rhein schwimmen oder im Uferbereich flanieren, ist die Wasserqualität im Neckar weiterhin nicht gut genug, dass es für's Baden langt.

Erreicht ein Fluss natürliche Badewasserqualität geht dies auch mit einer positiven Entwicklung von Flora und Fauna einher. Das Zusammenspiel aus renaturierten Rückzugsorten für die Tier- und Pflanzenwelt und Orte, die guten Zugang für Menschen zum Fluss schafft, bringt dem Klimaschutz am meisten. In Stuttgart gibt es ein breites zivilgesellschaftliches Engagement der Bevölkerung für einen besseren Zugang zum Neckar, der sich in den vergangenen Jahren auch zu einer verwaltungsrechtlichen Debatte um die Wasserqualität gewandelt hat. Ziel soll es sein, die Wasserqualität dauerhaft in "gutem" Zustand zu boostern. Dafür sollte in einem Programm "dänische Verhältnisse" geschaffen werden, die den menschlichen Zugang zum Fluss garantiert. Badeverbotszonen, wie in Stuttgart, gehören abgeschafft. Auf Seiten der LUBW soll über die derzeitige Wasserqualität berichtet und Empfehlungen ausgesprochen werden. Diese Empfehlungen könnten bspw. strengere Kontrollen bei Abflüssen aus der Landwirtschaft sein, um illegale giftige Gülle-Abwassereinleitungen zu verhindern; bessere Filtertechniken, wie die Ausstattung von UV-Desinfektionsanlagen à la München oder Förderungen von Institutionen/ Gruppen, die den Fluss von unnatürlichem "Kruscht" befreien. Dann wird das KMR 2024 auch SDG 6 ausreichend gerecht!

11. Kommentar von :ohne Name 51396

Querschnitt

Ich verfolge seit einigen Jahren die Maßnahmen, die definiert oder angestoßen wurden um eine Energiewende einzuleiten. Bisher gab es nur richtige und wichtige Beschlüsse zur Organisation im Hintergrund und zu Fördermaßnahmen aber keine Beschlüsse zur Art und Weise, wie am Ende gesellschaftlich akzeptabel die gesamte Energiewende funktional

Ich verfolge seit einigen Jahren die Maßnahmen, die definiert oder angestoßen wurden um eine Energiewende einzuleiten. Bisher gab es nur richtige und wichtige Beschlüsse zur Organisation im Hintergrund und zu Fördermaßnahmen aber keine Beschlüsse zur Art und Weise, wie am Ende gesellschaftlich akzeptabel die gesamte Energiewende funktional umgesetzt wird. Es gibt lediglich Vorgaben über das Gesamtziel nämlich eine CO2-freien Energieversorgung und Nutzung, aber sonst nur „Einsparungsziele“ von CO2 bis zu einem Zwischenziel 2030.
Aber was genau mit „Einsparungen“ gemeint ist, bleibt unklar. Für mich sind Einsparung die geringere Nutzung in einer unveränderten Art. Aber was macht man dann nach 2030? Mit solchen Einsparungen kann man nicht auf null kommen und keine CO2-freie Energienutzung erreichen – da dürfte man ja gar keine Energie mehr nutzen. Es ist offenbar anders gemeint, eine stetige Ablösung von CO2-behafteten zu CO2-freien Nutzungsarten einzurichten. Dann muss man das aber auch so sagen. Oder haben wir schon die erste große falsche Weichenstellung dadurch gemacht, dass wir übermäßig hohe Aufwände in die Isolierung von Bestandshäusern machen. Auch wenn wir das so weitermachen, werden wir da nie null erreichen.
Auch die Regelenergie (also das Auffüllen des unstetigen Ertrages) für Wind und Sonnenstrom, die jetzt mit dem CO2-behaftetem Strommix gemacht wird, jetzt mit Strom aus Erdgas zu machen hilft vielleicht bis 2030 aber dann nicht weiter. Diese Kraftwerke werden wir nicht wieder los und müssen sie nach 2030 mit dem unvermeidlichen Carnotwirkungsgrad bei WK-Maschinen mit dem knappen Wasserstoff betreiben.
Ein drittes Beispiel sind die Vorgaben für Gebäudeheizungen. Aus dem eingeschränkten Blickwinkel des Gebäudesektor ist es tatsächlich optimal, neue Heizungen nur mit Wärmepumpen zu betreiben. Da löst man aber ein Problem des Gebäudesektors auf Kosten der Energiewirtschaft. Die Energiewirtschaft hat keine vernünftige Möglichkeit im Winter so viel CO2-freien Strom zu liefern, wie die Heizungen brauchen. Hätte man alle Sektoren des Gesamtsystems zusammen definiert und berücksichtigt, dass man Wärme nicht aus Strom, sondern aus Gas machen sollte, dann käme man auf eine aufeinander abgestimmte Kombination aus KWK und Wärmepumpen, die den Stromhaushalt gar nicht tangiert.
Nur soviel als Begründung, dass es wirklich allerhöchste Zeit ist, das vollständige funktionale Konzept unserer Energiewende durch einen abstrakten Entwurf zu vereinbaren.
Weil ich mit den Darstellungen oben sicher nicht alle überzeugen kann, habe ich ein Gesamtprojekt in 2 Abstraktionsebenen formuliert, so wie wir es jetzt für alle als verbindliche Vorgabe verabschieden müssten. Diesen Entwurf kann man unter www.eets-consulting.eu herunterladen.
Soweit mein Beitrag zu diesem Problem.

10. Kommentar von :Grabowski

Umweltschutz ist umfassender als Klimaschutz

Das Klima-Maßnahmenregister sollte Teil einer umfassenderen Umweltschutzpolitik sein. Mit der derzeitigen Energiewende wird zunächst vor allem noch intakte Umwelt zerstört, die auch CO² speichert. Die grüne Politik wird als Umweltzerstörung entlarvt und mit dem Märchen vom immer währenden Wirtschafts- und Wohlstandswachstum verkauft. Priorität

Das Klima-Maßnahmenregister sollte Teil einer umfassenderen Umweltschutzpolitik sein. Mit der derzeitigen Energiewende wird zunächst vor allem noch intakte Umwelt zerstört, die auch CO² speichert. Die grüne Politik wird als Umweltzerstörung entlarvt und mit dem Märchen vom immer währenden Wirtschafts- und Wohlstandswachstum verkauft. Priorität sollten Maßnahmen zur Energieeinsparung und insbesondere auch die Einsparung elektrischer Energie haben.

9. Kommentar von :Grabowski

Benutzerfreundlichkeit

Das Bürgerbeteiligungsportal ist von der Benutzerfreundlichkeit her eine Katastrophe und erweckt den Eindruck, das eine Beteiligung möglichst schwer gemacht werden soll. Soll wohl einer kleiner Elite vorbehalten sein?

Kommentar vom Moderator

Anmerkung der Redaktion

Sehr geehrte Nutzerin, sehr geehrter Nutzer,

vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

Wir sind stetig bemüht, das Beteiligungsportal Baden-Württemberg weiter zu verbessern. Sehr gerne können Sie uns direkt an beteiligungsportal@stm.bwl.de eine Nachricht mit Ihren Anmerkungen oder Verbesserungsvorschlägen schreiben.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre

Sehr geehrte Nutzerin, sehr geehrter Nutzer,

vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

Wir sind stetig bemüht, das Beteiligungsportal Baden-Württemberg weiter zu verbessern. Sehr gerne können Sie uns direkt an beteiligungsportal@stm.bwl.de eine Nachricht mit Ihren Anmerkungen oder Verbesserungsvorschlägen schreiben.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Online-Redaktion

8. Kommentar von :CaZeZi

Aktivitätsraten betrachten - Suffizienz stärken

Ich stimme dem Kommentar von UWEG zu, dass ein zentraler Hebel - Suffizienz - bisher leider fehlt. Hier geht es vor allem darum, auf die Entwicklung der Aktivitätsraten in den Sektoren zu blicken und entsprechende Maßnahmen auf den Weg zu bringen, damit sich diese in eine nachhaltige Richtung entwickeln. Z.B.: Entwicklung der Pro-Kopf-Wohnfläche

Ich stimme dem Kommentar von UWEG zu, dass ein zentraler Hebel - Suffizienz - bisher leider fehlt. Hier geht es vor allem darum, auf die Entwicklung der Aktivitätsraten in den Sektoren zu blicken und entsprechende Maßnahmen auf den Weg zu bringen, damit sich diese in eine nachhaltige Richtung entwickeln.
Z.B.: Entwicklung der Pro-Kopf-Wohnfläche -> Förderung von Wohnungstausch unter Beibehaltung des /m² Mietpreises wie in Zürich; Entwicklung des Flächenverbrauchs, Wasserverbrauchs, Energieverbrauchs... -> Preisanreize für geringeren Verbrauch oder Obergrenzen; Entwicklung der (motorisiert) gefahrenen km pro Person -> Förderung von Telearbeit und kurzen Wegen (Konzepte: 15-Minuten-Stadt oder 10-Minuten-Nachbarschaften), Arbeitgeberfinanzierung des ÖPNV wie in Paris...
Zahlreiche Vorschläge für Politikinstrumente findet man z.B. hier: https://energysufficiency.de/policy-database/

7. Kommentar von :Petra Häffner

N!-Charta Sport - Leitsatz 06 - Umwelt- und Naturschutz

Die N!-Charta Sport beinhaltet tolle Leitsätze, wie Sportvereine ihre Vereinsarbeit nachhaltig und umweltschonend gestalten können. Zu jedem Leitsatz gibt es konkrete Beispiele. Leitsatz 06 - Umwelt- und Naturschutz: „Wir gestalten unsere Vereins-/Verbandsaktivitäten natur- und landschaftsverträglich, widmen uns Fragen des Umwelt- und

Die N!-Charta Sport beinhaltet tolle Leitsätze, wie Sportvereine ihre Vereinsarbeit nachhaltig und umweltschonend gestalten können. Zu jedem Leitsatz gibt es konkrete Beispiele.

Leitsatz 06 - Umwelt- und Naturschutz:

„Wir gestalten unsere Vereins-/Verbandsaktivitäten natur- und landschaftsverträglich, widmen uns Fragen des Umwelt- und Naturschutzes und fördern die biologische Vielfalt.“

Beispiele zur Umsetzung des Leitsatzes:

Begrünung und Pflege des Vereinsgeländes:
- Begrünung des Flachdachs
- Insektenhotels aufstellen
- Neubepflanzungen des Sportgeländes
- Checkliste zur Beachtung von Lebensräumen bei der Pflege der Vereinsstätten (zum Beispiel Entfernung von Laub, Anlegen von Komposthaufen, etc.)
- Kooperationen mit Naturschutzvereinen aufbauen
- Hochbeete bauen


Alle Leitsätze sind unter https://www.nachhaltigkeitsstrategie.de/gesellschaft/vereine-und-organisationen/n-charta-sport/leitsaetze nachzulesen.

6. Kommentar von :Petra Häffner

N!-Charta Sport - Leitsatz 05 - Ressourcen, Energie und Emissionen

Die N!-Charta Sport beinhaltet tolle Leitsätze, wie Sportvereine ihre Vereinsarbeit nachhaltig und umweltschonend gestalten können. Zu jedem Leitsatz gibt es konkrete Beispiele. Leitsatz 05 - Ressourcen, Energie und Emissionen: „Wir bemühen uns, den Ressourcen-, Energie- und Rohstoffverbrauch sowie die Treibhausgas-Emissionen im Rahmen

Die N!-Charta Sport beinhaltet tolle Leitsätze, wie Sportvereine ihre Vereinsarbeit nachhaltig und umweltschonend gestalten können. Zu jedem Leitsatz gibt es konkrete Beispiele.

Leitsatz 05 - Ressourcen, Energie und Emissionen:

„Wir bemühen uns, den Ressourcen-, Energie- und Rohstoffverbrauch sowie die Treibhausgas-Emissionen im Rahmen unserer Vereins-/Verbandsaktivitäten so gering wie möglich zu halten und sie gegebenenfalls klimaneutral zu kompensieren.“

Beispiele zur Umsetzung des Leitsatzes:

Energiesparen:
- Energieberatung durchführen
- Öko- und Energiechecks anbieten
- Von Glühbirnen auf LED wechseln
- Klimaschutzbeauftragte/Energiebeauftragte etc. einführen
- Sonnenkollektoren/Photovoltaikanlage installieren
- Ökostrom nutzen
- Abwärme nutzen
- Wärmedämmung anwenden

Papierverbrauch:
- "Papierloses Büro" bzw. digitale Spiel-Dokumentation, Zeiterfassung der Übungsleiter digitalisieren
- Umweltgerechtes Papier einsetzen (Recycling, blauer Engel)
- Dokumentenmanagementsystem erstellen
- Vereinsblättle und weitere Kommunikation digital oder auf recyceltem Papier anbieten

Recycling:
- Recycling von Büromaterialien (zum Beispiel Druckerpatronen)
- Repair-Cafés anbieten

Müllvermeidung/-trennung:
- Plastik im Büroalltag oder auf Veranstaltungen vermeiden
- Wiederverwendbares Geschirr für Veranstaltungen nutzen

Ökologischer Fußabdruck:
- Kompensationsmaßnahmen durchführen, bis der Sportverein/-verband CO2-neutral ist

Wasser:
- Wassersparende Duschköpfe aufrüsten
- Regenwasserspeicher für Rasenbewässerung einführen



Alle Leitsätze sind unter https://www.nachhaltigkeitsstrategie.de/gesellschaft/vereine-und-organisationen/n-charta-sport/leitsaetze nachzulesen.

5. Kommentar von :Uweg

Suffizienz

Das Thema Suffizienz (siehe z. B. aktuelles Diskussionspapier des Sachverständigenrats für Umweltfragen https://www.umweltrat.de/SharedDocs/Downloads/DE/04_Stellungnahmen/2020_2024/2024_03_Suffizienz.pdf) sollte in das Klima-Maßnahmenregister aufgenommen werden.

4. Kommentar von :Südschwarzwälder

Machen

..etwas weniger „Workshops“, „Konzeptentwicklung“, „Förderprogramme“, „Strategie“,…usw In unserem Ort wurden schon soviel Flipchart-Arbeitsgruppen-Termine abgehalten (meist weil Blabla-Runden mit teuren externen Beratern gefördert wurden). Das hat dem Klima nichts gebracht. Auch die Maßnahmenziele daraus hatten oft keinen wow-Effekt und konnten

..etwas weniger „Workshops“, „Konzeptentwicklung“, „Förderprogramme“, „Strategie“,…usw
In unserem Ort wurden schon soviel Flipchart-Arbeitsgruppen-Termine abgehalten (meist weil Blabla-Runden mit teuren externen Beratern gefördert wurden). Das hat dem Klima nichts gebracht. Auch die Maßnahmenziele daraus hatten oft keinen wow-Effekt und konnten teilweise aus Geld- oder Kompetenzmangel nicht umgesetzt werden.
Solche Veranstaltungen kosten die Kommune vielleicht nicht viel, der Förderbeitrag kommt aber vom Land oder Bund und muss dann indirekt doch wieder über Steuermittel vom Bürger getragen werden.

Das „Machen“ noch mehr als sonst und nicht das „Planen und darüber Reden“ unterstützen