Nichtraucherschutzgesetz

Verfahren

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Eine Frau befestigt einen „Rauchen-Verboten“-Aufkleber an einer Scheibe (Bild: © dpa).
  • Dialogische Bürgerbeteiligung: Beteiligungsscoping, Online, Zufallsbürger
  • Förmliche Anhörung der Verbände
  • Entscheidung über Entwurf im Ministerrat
  • Gesetzgebungsverfahren im Landtag

Ergänzungen durch die Online-Beteiligung

  • Bundesratsinitiative aus Baden-Württemberg

Sie konnten den Themenbereich bis zum 16. August 2024 kommentieren.

Kommentare : zum Verfahren

Die Kommentierungsphase ist beendet. Vielen Dank für Ihre Kommentare!

11. Kommentar von :Hotline

Verfahren

Ich würde sehr gerne in die dialogische Bürgerbeteiligung mit einbezogen werden

Wurde mit meinen inzwischen 60 Jahren noch nie gefragt bzw ausgelost.

10. Kommentar von :Frischluft für alle Bürger

Ein Trauerspiel in mehreren Akten

"Zusammen mit den Ergebnissen des oben erwähnten Bürgerforums und einer offiziellen Verbandsanhörung wird daraus ein Bürgergutachten erarbeitet, durch Änderungen des Sozialministeriums ergänzt und kommt danach in die Ressortabstimmung. Am Ende steht ein Gesetzentwurf, der in den Landtag eingebracht wird." Hey, dann haben wir vielleicht Ende


"Zusammen mit den Ergebnissen des oben erwähnten Bürgerforums und einer offiziellen Verbandsanhörung wird daraus ein Bürgergutachten erarbeitet, durch Änderungen des Sozialministeriums ergänzt und kommt danach in die Ressortabstimmung. Am Ende steht ein Gesetzentwurf, der in den Landtag eingebracht wird."

Hey, dann haben wir vielleicht Ende 2026 die erste Änderung des Gesetzes. Prima, als Konsens verbietet man das Rauchen in Kitas und Grundschulen. Das sollte für's erste reichen.

Ich fühle so richtig die wollige Wärme der Landesregierung für ihre Bürgen, äh Bürger.


9. Kommentar von :Frischluft für alle Bürger

Wir fassen zusammen

1.) Sucht und Fehlinformation zur Profitsteigerung Die Tabakindustrie wurde schon vor langem schuldig gesprochen. Sie hat Gesundheitsrisiken des Tabakkonsums verschwiegen, eine Unschädlichkeit und Unbedenklichkeit des Zigarettenrauchens suggerieren und Forschungsergebnisse gefälscht.

1.) Sucht und Fehlinformation zur Profitsteigerung
Die Tabakindustrie wurde schon vor langem schuldig gesprochen.
Sie hat Gesundheitsrisiken des Tabakkonsums verschwiegen, eine Unschädlichkeit und Unbedenklichkeit des Zigarettenrauchens suggerieren und Forschungsergebnisse gefälscht. https://de.wikipedia.org/wiki/United_States_of_America_vs._Philip_Morris_USA_Inc._et_al.
In Amerika ist sogar das offene Trinken von Alkohol verboten, weil Drogenkonsum jeder Art nicht zum öffentlichen Leben gehört und keiner animiert werden soll, das Gleiche zu tun.

2.) Nikotin hat das höchste Suchtpotential
https://www.drugcom.de/news/nikotin-hat-hoechstes-suchtpotenzial/#:~:text=Den%20Ergebnissen%20zufolge%20hat%20Nikotin,eine%20Zigarette%20anz%C3%BCnden%2C%20werden%20abh%C3%A4ngig.
Jeder Zigarettenqualm ist der Einstieg zur Sucht und macht es Ex-Rauchern extrem schwer aufzuhören.

3.) Nikotin verändert die Persönlichkeit und führt zur Rücksichtslosigkeit
https://www.kinofenster.de/filme/archiv-film-des-monats/kf0104/suchtstoffe_rauschmittel_wie_wirken_die_einzelnen_drogen_und_welche_vielfaeltigen_folgen_haben_sie/
https://www.stern.de/panorama/wissen/drugs/suchtstoff-nikotin--zigaretten--die-toedlichen-verfuehrer-8708464.html

4.) Über 100.000 Tote im Jahr in Deutschland. Im Vergleich sterben 2500 Menschen bei einem Verkehrsunfall. 72 Todesopfer wurden im Jahr 2023 bei Unfällen im WELTWEITEN Flugverkehr verzeichnet.
Wer hat noch mal Flugangst? Und wer hat Angst vor einer Zigarette?

5.) Ein Raucher schafft es nicht, ohne Zigaretten seine Arbeit zu verrichten. Vor dem Frühstück, nach dem Frühstück, vor dem Werkstor, im Rauchereck, gleich nach der Arbeit, dann nach dem Abendessen und spätestens vor dem Schlafengehen noch eine. Soviel Wasser trinke ich nicht mal.

Jetzt frage ich mich, was fehlt denn noch?

Wieso eine Bürgerbeteiligung? Und das vom 22.07. - 16.08.2024? Kommt einem dieser Zeitraum nicht bekannt vor? Sommerferien! Ein Schelm der etwas Böses denkt!
Debattieren ist wunderbar, wenn man etwas auf die lange Bank legen möchte.

Butter bei den Fischen!

Jetzt muss geklotzt und nicht gekleckert werden!






Kommentar vom Moderator

Anmerkung der Redaktion

Sehr geehrte Nutzerin, sehr geehrter Nutzer,

danke für Ihren Beitrag. Bezüglich Ihres Hinweises auf die Dauer und den Zeitpunkt der Kommentierung:

Wir möchten mit dem Bürgerforum im Oktober starten. Das Beteiligungsscoping im Juli und nun die Online-Kommentierung der Themenlandkarte dienen dem Bürgerforum als Vorbereitung und Grundlage. Damit

Sehr geehrte Nutzerin, sehr geehrter Nutzer,

danke für Ihren Beitrag. Bezüglich Ihres Hinweises auf die Dauer und den Zeitpunkt der Kommentierung:

Wir möchten mit dem Bürgerforum im Oktober starten. Das Beteiligungsscoping im Juli und nun die Online-Kommentierung der Themenlandkarte dienen dem Bürgerforum als Vorbereitung und Grundlage. Damit ausreichend Zeit da ist das aufzuarbeiten, hat man sich für die etwas kürzere Kommentierungsfrist entschieden. Die Sommerferien konnten wir leider nicht vermeiden. Dies ist deshalb unproblematisch, da während des Bürgerforums der Entwurf des neuen Gesetzes auch zur Online-Kommentierung hier auf dem Beteiligungsportal bereit stehen wird. Sie können diesen Entwurf dann konkret kommentieren.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Online-Redaktion

8. Kommentar von :ohne Name 102144

Keine Beteiligung der Tabaklobby

Die Tabaklobby hatte über all die Jahre viel zu viel Einfluss. Sie verkaufen ein Produkt, das stark abhängig macht, krank macht und tötet und verdienen ihr Geld damit. Warum sollte man sie anhören, wenn es darum geht, die Bevölkerung zu schützen? Gewinnmaximierung und Skrupel schließen sich gegenseitig aus.

7. Kommentar von :ohne Name 103467

Differenzierung

Ich finde es schon krank, dass Tabak-und Vapeverbände angehört werden sollen. Aber Pro Raucher Gruppen und einen BVRA, der Schutz für Dampfer fordert? Das soll wohl ein Witz sein? Hier geht es um Nichtraucherschutz und auch um ein Update auf die heutige Zeit und da gehören Vapes dazu. Vaper sind auch Süchtige. Ganz einfach. Um die 400 Mitglieder.

Ich finde es schon krank, dass Tabak-und Vapeverbände angehört werden sollen. Aber Pro Raucher Gruppen und einen BVRA, der Schutz für Dampfer fordert? Das soll wohl ein Witz sein? Hier geht es um Nichtraucherschutz und auch um ein Update auf die heutige Zeit und da gehören Vapes dazu. Vaper sind auch Süchtige. Ganz einfach. Um die 400 Mitglieder. Ok aber wenn 80% von 100% der Vaper so oder so parallel Rauchen und Vapen und dann noch für sich Schutz fordern ist das eine komplette Nebelkerze, die hier geworfen wird. Hat sich einer mal die Seite genau angesehen? Da werden lauter Wissenschaftler/ Aktivisten und Studien angeführt (Prof. Dr. Bernd Mayer, Clive Bates, Roberto Sußman, Konstantinos Farsalinos usw. Dazu findet man genug Auskunft auf tobacco tactics), die von der Tabak und Vapeindustrie Gelder genommen haben bzw. auf Veranstaltungen dieser zugegen sind. Das wird ja wohl auch vergütet. Ich finde es unverantwortungslos, dass mit solcher Junk Science und intransparenten Methoden das Konzept des Bürgerforums wo es um den Schutz von Bürgern gehen soll unterwandert wird und irgendwelche Nebelkerzen mit angeblichen Studien. Falls daran Elternbeirat und Schülervertreter teilnehmen, dann sollten diese vom Leiter oder der Leiterin hierüber aufgeklärt werden. Es kann ja nicht sein, dass Schüler und Eltern auch noch diese Storytellings intransparent aufgetischt werden. Für mich wirkt das wie eine Retorte oder zumindest ein intensive Suchtverleugnung, die in diesem Forum eine Sonderrolle mit intransparenten Methoden wie schon aus den Tabakgeschichten der Lobbyvertreter hinlänglich bekannt praktiziert werden soll. Schutz für Vaper würde bedeuten über die Gefahren dieser Sucht aufzuklären und sie nicht mit lobbyfinanzierten Studienstoryrellings zu bagatellisieren. Das Selbstbild zeigt mindestens fehlende Krankheitseinsicht. Bitte einfach mal den Beitrag allein schon zum Global Forum on Nicotine prüfen. Was da verbreitet wird, das ist schon der Gipfel der Wahrnehmungsverzerrung. Ich bin komplett dagegen, dass solche Storytellings an Elternbeiräte und Schülerbeiräte und v.a. intransparent unter dem Deckmantel Konsumentenschutz ausgebreitet werden. Das an sich stellt schon ein Kapern dieses Bürgerforums für mich dar. Hier erwarte ich auch, dass ein DKFZ und Pneumologenfachverbände zu Wort kommen und darüber aufklären! Das ist schon wieder ein Hinweis darauf wie diese Lobbyarbeit verläuft. Besonders vehement und lautstark mit luftigen Storytellings. Wieso wird sowas nicht vorher geprüft?

6. Kommentar von :ohne Name 102378

Der Kampf um die Lufthoheit kostet uns alle und wir können uns das nicht mehr leisten

Kann sich wer vorstellen was das ist? nicotine benzoate,2-Isopropyl-N,2,3-trimethylbutyramide,2-Ethyl-3-hydroxy-4H-pyran-4-on, Acetin, Milchsäure, N-Ethyl-2-isopropyl-5-methylcyclohexane carboxamide, yl-(E)-cinnamate, ethyl-trans-cinnamate, Vanillin, (R)-p-Mentha-1,8-dien, 3-hydroxy-2-methyl-4-pyrone, Nicotine lactate, 1-phenylethyl acetate,

Kann sich wer vorstellen was das ist?
nicotine benzoate,2-Isopropyl-N,2,3-trimethylbutyramide,2-Ethyl-3-hydroxy-4H-pyran-4-on, Acetin, Milchsäure, N-Ethyl-2-isopropyl-5-methylcyclohexane carboxamide, yl-(E)-cinnamate, ethyl-trans-cinnamate, Vanillin, (R)-p-Mentha-1,8-dien, 3-hydroxy-2-methyl-4-pyrone, Nicotine lactate, 1-phenylethyl acetate, Ethylbutyrat, trans-hex-3-en-1-on, Isopentylacetat, Hexylacetat, gamma-Decalactone, Malonether, 4-(4-Hydroxyphenyl)-2-butanon, Maltol, Methylanthranilat, cis-3-Hexen-1-yl acetate, (E)-4-Methyl-2-(pent-1-enyl)-1,3-dioxolan, Linalool; 3,7-Dimethyl-1,6-octadien-3-ol, 2-Isopropyl-N,2,3-trimethylbutyramid, Benzylbenzoat, Triacetin, Propansäure, Allylhexanoat, Zimtsäuremethylester, Erdbeeraldehyd, Allylcyclohexylpropionat, Citronellol, D-Limonen, Ethylmaltol, Anthranilsäuremethylester, Ethylpropionat, beta-Pinen, Neral, Carvon, L-Menthon, Ethylbutyrat, 2-Isopropyl-N,2,3-trimethylbutyramid (Cooling Agent WS23), Pyridine 3-[(2S)-1-methyl-2-pyrrolidinyl)]benzoat, Ethylacetat; Essigsäureethylester, Benzylbenzoat; Benzoesäurebenzylester, beta-Damaskon, Zimtalkohol, Allyl-3-cyclohexylpropionat, 2,6-Dimethylhept-5-enal
Das sind Stoffe, die in und vor den Schulen, in Parks, Einkaufsstraßen, Gastronomieaußenbereichen, Bushaltestellen, Bahngleisen vor den Eingängen von Supermärkten, Krankenhäusern usw. usf. konsumiert werden und womit unsere Kinder und wir Tag für Tag zzgl. Zum Tabakrauch eingenebelt werden. Diese tollen e-Zigaretten werden vermaktet unter verharmlosend klingenden Produktbezeichnungen wie Blue Razz Lemonade, Pink Lemonade, Watermelon Ice, Strawberry Ice, elfergy Ice (energy), elfstorm Ice, Spearmint, Cola Cherry Ice, Citrus Sunrise, Sour Red, Triple Berry, Pineapple Ice, Tropical Island, Apple Peach, Blueberry Sour Raspberry, Pineapple Mango Orange, Cotton Candy Ice, Cherry Cola, Kiwi Passionfruit Guava. Hort sich gut an und gar nicht gefährlich, man will möglichst selbst mal testen, oder? Man könnte fast meinen der Maledivenurlaub wäre jetzt 24/7 für uns alle leistbar. Während die Chinesen diesen Unfug aus Kinderschutzgründen verboten haben, und auch der Marktführer elf Bar in UK zumindest findet gewisser Geschmacksirrsinn sei kinderaffin und seine Sortimentstiefe infolge von politischem Druck geschmälert hat, findet der elf Bar Produkt Manager, dass gilt für Deutschland nicht. Diese Produkte sind für Kinder und Jugendliche the hottest shit wie aus der Studie der DAK hervorgeht, vgl. hierzu. .
https://www.dak.de/presse/bundesthemen/kinder-jugendgesundheit/e-zigarette-ist-bei-schulkindern-einstiegsdroge-nummer-eins-fuer-nikotinsucht-_48748#/
Deswegen rege ich an die DAK zu den Impulsgebenden einzuladen. Diese möchte doch bitte eine Kostenfolgenabschätzung aufsummieren, die mit einem Erhalt des Status Quo einhergeht, insoweit e-Zigaretten nicht im LNRSG endlich mit angeführt und gleichgestellt mit herkömmlichen Tabakprodukten werden. Diese Chemikalienmischungen und -konzentrationen sind je Sorte mannigfaltig. Die Liste ist nicht vollständig. Das sind nur eine Auswahl der Inhaltsstoffe, die in den Sicherheitsdatenblättern des Marktführers Esel Bar/ Lost Mary (Wegwerf Vapes) bzw. elfliq/ maryliq (Nikotinsalz Liquids) angeführt werden. Nicht alle Stoffe müssen angeführt werden, nicht alle Stoffe müssen gekennzeichnet werden. Das hier ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein, der mit Masse unkontrolliert verkauft wird und von Millionen in Deutschland, darunter Kinder und Jugendliche teils täglich mehrfach in die Lunge inhaliert wird. Das Ganze geschieht noch in extrem hohen Nikotinkonzentrationen von teils 20mg je ml. Passiv konsumieren gezwungenermaßen seit Jahren ebenfalls Millionen mit. Gegenwärtig gibt es keinen Schutz. Diese Liste von chemischen Gemischen ist unvollständig, nicht alle Stoffe müssen in diesen Sicherheitsdatenblättern angeführt werden. Die WHO gibt an es soll 16.000 davon geben. Sie werden mal in englischer Sprache, mal in deutscher Sprache angeführt, obwohl nur die deutsche Sprache in unserem Land erlaubt ist. Das interessiert alles seit Jahren niemanden, besonders nicht die Inverkehrbringer.. Wir sollen uns nicht so anstellen, das ist ja nur eine Wolke, Disko-Nebel, oder ein Erdbeerwölkchen, riecht doch gut. Also bitte mal die Füße stillhalten. Der Verbraucherschutz soll angeblich gewährleistet sein, tönte es vor gut einem Jahr von einer Gesundheitsexpertin aus bundesweit ranghoher Position, die sich niemals mit Verbraucherschutz befasst hat, in einem Radio Interview. Während diesem Interview gab es schon mehr als ein Jahr in Deutschland sog. Wildwuchs mit dem Wegwerf Vape Hype in den Sozialen Medien und an jeder Straßenecke wie heiße Semmeln zu Niedrigstpreisen gehandelt. Das Resultat einer Untersuchung von Marktüberwachungen ist vernichtend, obschon die Stichprobe verschwindend gering ist. 100 % Durchfallquote bei den Wegwerf Vapes, also drastischer kann es nicht sein. Diese Industrie schert sich einen Scheiß um Gesetze, es geht nicht um Gesundheit oder das mantramäßig politisch wohlklinge Verkaufskonzept Harm Reduction. Schon zu diesem Zeitpunkt äußerte sich die Gesundheitsexpertin fahrlässig.
https://link.springer.com/article/10.1007/s00003-024-01510-y
Auch Nichtkonsumenten sind Verbraucher. Auch Kinder, Jugendliche und chronisch Erkrankte (z.B. Asthma) sind Verbraucher. Keine dieser komplexen Chemikaliengemische sind in ihrer Zusammensetzung im Detail und in ihrer Verteilung und Dosierungskonzentration bis heute durchgehend bekannt. Auch gibt es kein Zulassungsverfahren, sondern nur ein Anmeldeverfahren für die Inverkehrbringer. Selbst der Verband des e-Zigarettenhandel bezeichnete diesen Umstand des Anmeldeverfahrens als Datengrab. Von gewährleistetem Verbraucherschutz zu sprechen ist mindestens naiv oder sehr fahrlässig.
Je nach Zusammensetzung des Chemikaliengesmischs als auch der verwendeten Materialmixe sind unterschiedliche Wirkungen auf Körper und Geist je Ausprägung zu erwarten. Diverse Stoffe sind Allergene, div. Stoffe sind als erbgutschädigend bekannt und bereits in anderen Ländern auf der Verbotsliste. Über keine dieser Stoffe in Form einer Beimengung zu einem hochkomplexen Gemisch können weitreichende und valide Aussagen zu Metabolisierungen getroffen werden, also wie sich das Gemisch im Körper verwandelt und was dann letztlich dieses bewirkt. Über Einzelstoffe ist das zwar schon bekannt, doch sie befinden sich alle in einem komplexen Chemikaliengemisch und werden von Millionen Menschen aktiv und passiv konsumiert. Sie werden zu Millionen gehandelt. Aufwendige Beforschungen werden von der Industrie nicht getätigt, das würde dem eigenen Geschäftsmodell ja nur zuwiderlaufen.
Stattdessen werden abertausende in Forschung gesetzt, um Zweifel zu sähen und neuartige Narrative aufzubauen. So z.B. diese Produkte seien zu 95 % weniger schädlich, dabei wird die beliebte Methode der Personifikation zuweilen genutzt: „Die e-Zigarette ist nicht schuld“. „Die eine e-Zigarette gibt es nicht“, es gibt abertausende Chemikalienmischungen, diverse Materialien. Getestet werden nur die Emissionen von Nikotin, Nitrosaminen, Carbonylverbindungen. Doch was das sonst noch alles an Emissionen zutage treten kann, das ist schlicht zu teuer und eine rein computergestützte Animation ist ein de facto waghalsiges Unterfangen, wenn es um die Frage einer gesamten Volksgesundheit und derer von diversen Folgegenerationen gehen soll, zudem ist auch dieses Verfahren zu teuer. Die Markteintrittshürden sind sowas von gering, obwohl viel auf dem Spiel steht und es ist nichts Geringeres als erneut die Frage der Volksgesundheit, die im Raum steht und der ewige Kampf um die Lufthoheit. Diese Produkte nur anhand von einer Mindestanforderung an Emissionsprüfung, einem läppischen Anmeldeverfahren für eine gesamte Gesellschaft auf dem Markt dem Konsum zu Millionen freizugeben, ist der größte unethische Menschenversuch, den ich in meiner Lebzeit erlebt habe . Dann Emissionen mit Metabolisierungen gleichzusetzen oder aus der angeblich geringeren quantitativen Menge an Inhaltsstoffen im Vergleich zu Tabakzigaretten und aus dem Umstand einer fehlenden Verbrennung zu schlussfolgern, dass alle Gemische zu 95 % oder auch von mir aus allgemein weniger schädlich seinen als Tabakzigaretten ist in höchstem Maße unseriös und naiv. Ich will gar sagen fachlich inkompetent und massiv fahrlässig. Der Schädlichkeitsfaktor lässt sich nicht auf eine Zahl runter brechen, denn dazu gibt es mannigfaltige Produkte, die gar nicht im Ansatz untersucht wurden. Außerdem gibt es in den Vapes und Liquids Inhaltsstoffe, die es dafür gar nicht in Tabakzigaretten gibt und teils in Tabakzigaretten sogar verboten sind! Tausende von großen Unbekannten, so z.B. das obig angeführte Kolada. bzw. Cooling Agent (WS-23), einer von div. von Wilkinson Sword entwickelter Kühlstoff, der sich u.a. in After Shave, Fussgel usw. befindet und niemals zum inhalativen Gebrauch getestet wurde. Doch gibt es schon Kinder und Jugendliche, die in den sozialen Medien von Ausfallerscheinungen (Kopfschmerzen, Übelkeit, Atemnot, allergischen Reaktionen) berichten oder gar vom Frische-Kick und Gehirnfrost sprechen und eine Sucht neben der Sucht entwickeln. Diese synthetischen Kühlstoffe sind in der Mehrheit dieser Produkte, auch bei den Marktführern wie z.B. elf bar drin. Mal sind sie gekennzeichnet, mal nicht. Zu 95 % weniger schädlich ist also nicht nur hochunseriös, manipulativ und scharlatanlastig, sondern, vielmehr auch von Lobbiymus aus jener Industrie beeinflusst. Nachzulesen ist das u.a. hier: https://theconversation.com/no-vapes-arent-95-less-harmful-than-cigarettes-heres-how-this-decade-old-myth-took-off-203039 oder wie das in UK z.B. abläuft und ablief hier: https://www.thetimes.com/uk/healthcare/article/tobacco-giants-linked-to-attacks-on-world-health-organisation-lr93w58cz und https://archive.vn/hsmBI . Dass aber selbst die Regierung in UK nun zu einer Kehrtwende schon unter der alten Regierung, aber auch unter der neuen Regierung kommt, ist kaum verwunderlich. Sie planen Einschränkungen von Aromen, Point of Sale Marketing und das Verbot von Wegwerf Vapes, denn alle industriebeeinflussten Suchtforscher, politischen Entscheider haben sich mit ihren waghalsigen Statements ein Eigentor geschossen und die laissez-faire Politik ist gewaltig nach hinten losgegangen. Der Minderjährigenkonsum prägt das Stadtbild wie auch die abertausenden weggeworfenen Wegwerf Vapes auf den Straßen. Das Ganze artet schon so aus, dass Kinder den Unterricht verlassen, um an ihrer Vape ziehen zu können. Das Problem gibt es auch in Deutschland, teils werden schon Dampfdedektoren in den Schultoiletten angebracht, nicht konsumierende Kinder werden in Mitleidenschaft gezogen.In diesen Produkten werden hierzulande auch weiterhin HHC vertrieben, auch sog. Ballerliquids genannt oder Django genannt. Wie sehr diese Politik nach hinten losgegangen ist zeigt auch eine Untersuchung der University of Bath, bei der festgestellt wurde, dass Kinder und Jugendliche in England ungewollt e-Zigaretten mit der synth. Droge Spice konsumieren. In 16, 6 % der e-Zigaretten Produkte befindet sich in England diese Droge (vgl. hierzu: https://www.bath.ac.uk/announcements/english-school-children-unwittingly-smoking-spice-spiked-vapes-finds-university-of-bath/ ). Neben diesen so oder so schon wilden Chemikalienmischungen die aktiv und passiv von Millionen inhaliert werden ohne auch nur im Ansatz valide wissenschaftliche Schlussfolgerungen geben zu können, die einer Entwarnung gleichkommen, weiß niemand hierzulande, ob und in welchem Ausmaß auch schon hier Spice in den Produkten ist. HHC und Django werden de facto in Deutschland gehandelt (vgl.z.B.https://www.nn.de/region/roth/schuler-zieht-in-roth-an-e-zigarette-mit-unbekanntem-inhalt-und-wird-bewusstlos-1.14353670 und https://www.waltroper-zeitung.de/recklinghausen/recklinghausen-synthetische-drogen-baller-liquid-cannabis-warnung-drob-drogenhilfe-sucht-gefahr-w912271-11000759278/ ) . Nur weil es keine Presseberichte dazu oder Untersuchungen dazu gibt, bedeutet das nicht, dass wir nicht dieses Problem auch schon zusätzlich haben. Das zeigt also die Gefahren sind sehr viel weiter zu definieren, Kinder können einen Herzstillstand erleiden, wenn sie ungewollt Spice in einer Vape inhalieren und es gibt jede Menge Unbekannte auf allen Ebenen, die einen ararchischen Ansatz und ein Wegignorieren oder Gar Auslassen von e-Zigaretten im LNRSG zeitlich überholt und mMn schwer fahrlässig sind. Neben England, Wales und Schottland, haben Belgien das Wegwerf Vape Verbot veranlasst, Frankreich plant dies auch, in weiteren Ländern, so z.B. Polen ist dies im Gespräch. In den Niederlanden und Belgien sind Aromen bis auf Tabak verboten. Nord Irland hat nachgezogen und auch einen Gesetzesentwurf bei der EU zur Notifizierung eingereicht und will Wegwerf Vapes auch verbieten (vgl. https://technical-regulation-information-system.ec.europa.eu/en/notification/26114)
Nur in Deutschland diskutieren wir zum Wohlgefallen der einzigen Profiteure (der Händler und Hersteller) darüber, ob überhaupt diese neuartigen Produkte im LNRSG aufgenommen und gleichgestellt werden sollen mit Tabakzigaretten und ob die Mehrheit in diesem lebenden Land ein Recht auf Unversehrtheit hat. Dabei ist es keine Glaubensfrage, sondern eine Frage der Volksgesundheit und darum gehören sie nicht nur aufgenommen im LNRSG, sondern auch möglichst restriktiv, denn wir alle zahlen drauf und wir alle sind davon mehrheitlich betroffen. In dem neusten Bericht der Weltgesundheitsorganisation heißt es zu e-Zigaretten ganz klar:
"Rauch aus zweiter oder dritter Hand oder Aerosolexposition aus zweiter Hand durch E-Zigaretten stellt ein erhebliches Risiko für Menschen mit Asthma dar, auch wenn sie selbst nicht rauchen.
- E-Zigaretten-Aerosole können krebserregende Stoffe, wie Formaldehyd, sowie erhöhte und ultrafeine Partikel enthalten, die schädliche Substanzen tief in die Atemwege transportieren,
die Lunge anfällig für Verletzungen machen und die Wahrscheinlichkeit schädlicher Auswirkungen auf die Atemwege Auswirkungen auf die Atemwege bei Nutzern von elektronischen Nikotinspendern"
- Vor allem die Konsumenten, die sowohl herkömmliche Zigaretten als auch E-Zigaretten konsumierten, wiesen die höchste Prävalenz von Asthmasymptomen auf.
- "[...] Jugendliche, die E-Zigaretten benutzen, haben eine fast dreimal höhere Wahrscheinlichkeit, später im Leben herkömmliche Zigaretten zu benutzen."
Vgl. https://www.who.int/publications/i/item/9789240097537
Nun gibt es auch hier in den Kommentaren unreflektierten Umgang mit dem eigenen Suchtverhalten und zumindest auch den teils den „Unwlllen“ sich Hilfe zu suchen. Das Recht auf Sucht gibt es, aber nicht das Recht zur Schädigung anderer und es ist auch nicht ein Naturgesetz, dass Dritte die Kosten hierfür dann tragen sollen. Wenn ich dann noch sehe, dass wie wild Studien zitiert werden, die von der Industrie materiell beeinflusst sind, muss man die Frage nach Mündigkeit und unbewusster oder bewusster Instrumentalisierung der Industrie aufwerfen. Da lebt man sich um die eigene Sucht zu bagatellisieren vor, dass man nicht mehr rauchen würde, konsumiert aber 6 Jahre non-stop e-Zigarette. Das ist per Definition eine Suchtverlagerung und e-Zigaretten sind ein Suchtmittel. Sie sind auch in den seltensten Fällen tatsächlich ein Tabakstopinstrument. Das zeigen die Zahlen der Debra Studie von 2018-2023 eindrücklich selbst bei dieser winzigen und diversen Schwächen behafteten Studie. .D.h. die Zahlen könnten sich bei einer breiteren Befragung gar noch weiter ins Negative zum Dual-Use (paralleler Tabak- und e-Zigarettenkonsum) darstellen. Hier die Zahlen:
2018: 73,8 % der Befragten betreiben Dual-Use
2019: 75,1 % der Befragten betreiben Dual-Use
2020: 77, 2 % der Befragten betreiben Dual-Use
2021: 79, 4 % der Befragten betreiben Dual-Use

2022: 77,2 % der Befragten betreiben Dual-Use
2023: 80,4 % der Befragten betreiben Dual-Use
Vgl. https://www.debra-study.info/
Von einem Tabakstopp-Produkt kann trotz aggressivstem Marketing nicht gesprochen werden. Hier in Deutschland ist davon auszugehen, es wird Dual-Use von der Masse betrieben. Der sog. Mischkonsum ist mi noch mehr großen Unbekannten in gesundheitspolitischer Sicht zu betrachten und noch in keinen Rechenmodellen in seinen volkswirtschaftlichen und gesundheitspolitischen Auswirkungen nach meinem Kenntnisstand abgeschätzt worden. Das ist auch nahezu zum gegenwärtigen Zeitpunkt nahezu unmöglich. Diese Produkte werden frei gehandelt und mit kaum Regulierung und noch weniger Kontrollen und überhaupt keinem Zulassungsverfahren an Millionen zum Konsum freigegeben und bis dato gibt es keinen Verlauf und Marktanalysen zu den hochdynamischen Marktveränderungen auf diesem recht jungen Markt. So hat sich auch der Nikotinkonsum innerhalb der Produkte ausdifferenziert. Basisches Nikotin, Niktonsalze (Nikotinbezoat, Nikotionsalycilat, Malat, Laktat und Mischungen davon) und wer weiß noch und kann mit Sicherheit sagen, ob es nicht wie auf dem US-amerikanischem Markt auch synthetisches Nikotin auf hiesigem Markt gibt? Das bunte Potpurri gehört aus meiner Sicht also dringend in sämtlichen ebenen im Landesnichtraucherschutzgesetz aufgenommen und ein umfassender Schutz für Nichtkonsumenenten implementiert.
Diese e-Zigaretten Produkte werden nicht nur in kreischend bunten Verpackungen mit Geschmacksexplosionsversprechen zu Taschengeldpreisen gehandelt, sie werden auch mit Spielcharakter verkauft. Das alles soll nicht auf Kinder und junge Erwachsene abzielen? Das soll nur Raucher zum Tabakstop führen? An Tabakzigarettenschachteln sind keine Pacman Spielchen installiert, wie kommt man also sonst auf solche Ideen, wenn man nicht eine neue Kundschaft generieren will, um auch in Zukunft fortbestehen zu können? https://www.deutschlandfunknova.de/nachrichten/gaming-vapes-rauchen-und-spielen
Ich will gar nicht mehr um das Recht auf Unversehrtheit für unsere Kinder und für uns kämpfen müssen und das auch noch in den Sommerferien. Das alles zusammenzuschreiben kostet Kraft, Zeit, aber was tut man nicht alles um sich im Nachhinein nicht vorzuwerfen nicht alles getan zu haben.
Zum Schluss rege ich noch an die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie zu den Impulsgebenden einzuladen. Für mich ist unvorstellbar wie wir über Produkte, die in die Lunge inhaliert werden sprechen und dazu nicht auch die berufliche expertise von in Deutschland praktizierenden Pneumolgen einzuholen. Das ist fast schon ein Fehler in diesem Beteiligungsverfahren, der korrigiert gehört. Schließlich finden sich in der Liste jede Menge Händlerverbände, deren Geschäftsmodell es ist von dieser Sucht zu leben. Die Bürger sind hier mal wieder (leider) in einem (juristisch gesprochen) nachteiligen Verhältnis in dieser „politischen Wahrheitsfindung“. .
P.S. der Kommentar wird unter meiner Meinung nach mehrere passende Themenfelder angefügt, weil nicht hervorgeht, ob er auch bei den anderen relevanten Themenfeldern in die Debatte einbezogen wird, um also sicherzugehen, dass dies geschieht, wähle ich dieses Methode. Aus den Sommerferien heraus ist dieses Thema so oder so schon mit dieser Präzision sehr anstrengend…

5. Kommentar von :Katrin

Perspektive

Je länger ich hier die Kommentare lese, umso mehr muss ich sagen: Die Perspektive von Raucher:innen interessiert mich überhaupt nicht. Ich möchte endlich überall vor ihnen geschützt werden. Das ist auch gar nichts, was man für das menschliche Zusammenleben aushandeln müsste. Raucher:innen schränken (Bewegungs-)Freiheit, Spaß an Aktivitäten,

Je länger ich hier die Kommentare lese, umso mehr muss ich sagen: Die Perspektive von Raucher:innen interessiert mich überhaupt nicht. Ich möchte endlich überall vor ihnen geschützt werden.
Das ist auch gar nichts, was man für das menschliche Zusammenleben aushandeln müsste. Raucher:innen schränken (Bewegungs-)Freiheit, Spaß an Aktivitäten, Gesundheit ihrer Mitmenschen unmittelbar und immer ein und verschmutzen nebenbei noch die Umwelt. Schluss damit!
(Die sollen in ihrer Wohnung bei geschlossenen Türen und Fenstern rauchen, müssen dann bei Auszug leider eine Komplettsanierung zahlen, aber das haben sie sich ja so ausgesucht; kein Mitleid!)

4. Kommentar von :Katrin

Zwei Fragen

Was heißt "Beteiligungscoping", gibt es dafür auch einen deutschen Begriff?

Welche Verbände sollen angehört werden? (Doch hoffentlich nicht die Tabakindustrie?! Deren Interesse dürfte klar sein, Lobbyarbeit im Verborgenen werden sie genug betreiben, da braucht man sie nicht auch noch anhören.)

Kommentar vom Moderator

Anmerkung der Redaktion

Sehr geehrte Nutzerin,

„Beteiligungsscoping“ umschreibt den Beginn der Dialogischen Bürgerbeteiligung. Alle wichtigen Informationen rund um das Beteiligungsscoping haben wir auf dem Beteiligungsportal zusammengefasst.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Online-Redaktion

3. Kommentar von :Günter 1951

Förmliche Anhörung der Verbände

Die Vertreter der Tabakwarenindustrie sollten keine ausschlaggebende Rolle spielen. Auf diese Industrie kann Deutschland gut verzichten. Arbeiter und Tabakpflanzer sind auf dem Arbeitsmarkt als Fachkräfte einsetzbar.

2. Kommentar von :Adrian W

Allgemeiner Konsens

Eine Einschränkung der Orte, an denen man rauchen darf, sowie strengere Regulierungen, sind von der gesellschaftlichen Mehrheit gewünscht. Auch die wissenschaftlichen Erkenntnisse sind eindeutig. Tabak ist eine gesundheitsschädliche und süchtig machende Droge, die gerade von Kindern und kranken Menschen um jeden Preis fern gehalten werden muss.

Eine Einschränkung der Orte, an denen man rauchen darf, sowie strengere Regulierungen, sind von der gesellschaftlichen Mehrheit gewünscht.

Auch die wissenschaftlichen Erkenntnisse sind eindeutig. Tabak ist eine gesundheitsschädliche und süchtig machende Droge, die gerade von Kindern und kranken Menschen um jeden Preis fern gehalten werden muss.

Das sieht man auch an den bisherigen Kommentaren und Likes hier. Die Tabaksüchtigen geben allen Kommentaren, die für sie irgendwelche Einschränkungen bedeuten, sofort den Daumen runter.

Gleichzeitig aber gibt es praktisch keinen einzigen Kommentar von Rauchern, der gegen strengere Regeln argumentiert.

Ich denke das liegt ganz einfach daran, dass die Tabaksüchtigen eigentlich selbst wissen, dass sie ihre Position in keinster Weise logisch oder wissenschaftlich untermauern können und sich somit nur blamieren würden.

Die einzigen Argumente der Raucher sind:
- „Es war doch schon immer so, dass man an Ort X rauchen darf!“ (dazu gehörten früher übrigens sogar Flugzeuge!)
- „Es ist ja meine Entscheidung“ (ist es nicht, sobald andere darunter Leiden)
- „Es würde mich minimal stören“

Keines dieser Argumente macht Sinn. Zudem hat die Vergangenheit gezeigt, dass bei weiteren Einschränkungen erst kurz von Seiten der Raucher gemeckert wird, aber danach ist es gut. Und ein paar Jahre danach lachen alle darüber, wie blöd es doch war, das Rauchen überhaupt z.B. in Flugzeugen zu erlauben.