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Beteiligungsscoping – Gemeinsam einen Fahrplan aufstellen

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Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Planung von umstrittenen Vorhaben lässt sich nicht nach Schema F gestalten. Jeder Fall bringt neue Sachfragen, Akteure, Konfliktlinien und Gestaltungsmöglichkeiten mit sich. Beteiligung besteht nicht aus vielen Einzelmaßnahmen. Sie muss vielmehr in einen Gesamtprozess gedacht werden, dessen einzelne Schritte aufeinander aufbauen. Daher ist es empfehlenswert, einen Fahrplan für das Vorgehen in einem Dialogprozess vorab zu erarbeiten. Somit gibt es bereits beim Verfahren Handlungsoptionen, bei denen die Bürgerinnen und Bürger mitgestalten können.

Eine gute Methode, informelle Beteiligungsprozesse vorzubereiten, ist das Beteiligungsscoping. Das englische Wort „Scoping“ lässt sich dabei am treffendsten mit „Spielraum“ übersetzen. Es geht dabei darum, bereits vor dem eigentlichen Beteiligungsverfahren einen individuellen Fahrplan für den gesamten Prozess aufzustellen, in dem alle Belange berücksichtigt werden. Dazu ist es notwendig, frühzeitig alle relevanten Akteure einzubinden, also Verbände, Initiativen, Kooperationspartner, Träger Öffentlicher Belange (TÖB), Gemeinderäte, interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie andere Beteiligte. Sie erarbeiten gemeinsam einen Beteiligungsfahrplan, der den Vorhabenträgern langfristig als Entlastung und Absicherung dient.

Konflikte und Interessen frühzeitig erkennen

Der Vorteil dieser frühen informellen Beteiligung liegt darin, dass Konflikte, Interessen sowie unterschiedliche Vorstellungen und Positionen zu einem sehr frühen Zeitpunkt erkannt und berücksichtigt werden können. Dadurch ist es möglich, das grundsätzliche Vorgehen und die Formate der Beteiligung präziser und zielgruppenorientierter zu planen. Ein weiterer Vorteil ist, dass sich die Beteiligten im laufenden Prozess dann auf das gemeinsam festgelegte Verfahren berufen können. Das Beteiligungsscoping stellt so Verfahrensakzeptanz her.

Die Vorbereitungen für ein Beteiligungsscoping sollten mit der Vorhabenidee beginnen und in die gesamte Projektentwicklung integriert werden. Am Anfang steht dabei eine Umfeldanalyse, um die Rahmenbedingungen wie beispielsweise vorhandene Konfliktlinien, beteiligte Milieus oder unterschiedliche Interessen der Beteiligten und Betroffenen zu klären. Schon dabei werden die relevanten Akteure einbezogen, um ein gemeinsames Verständnis für die zentralen Themen zu schaffen. Der Teilnehmerkreis sollte allen relevanten Perspektiven und gesellschaftlichen Stimmen abbilden und bei Großprojekten maximal 25 Akteure umfassen.

Grundpfeiler für die Öffentlichkeitsbeteiligung

Verantwortlich für die Durchführung des Beteiligungsscopings ist der Vorhabenträger. Zur operativen Unterstützung kann es empfehlenswert sein, erfahrene Moderatorinnen und Moderatoren einzusetzen. Das ermöglicht insbesondere bei sehr konfliktträchtigen und komplexen Projekten eine konstruktive Gesprächsführung und professionelle Prozesssteuerung. Inhaltlich geht es im weiteren Verfahren in erster Linie darum, die zentralen W-Fragen zu diskutieren. Also beispielsweise: Welche Milieus sind betroffen? Welche Themen sollen diskutiert werden? Welche Formate und Methoden sollen eingesetzt werden? Wo und wann findet die Beteiligung statt? Wie viele Termine braucht es? Welche Räume bieten sich an? Wann ist der optimale Zeitpunkt? Welche Unterlagen und Spielregeln braucht es? Wie sieht das konkrete Konzept für den Prozess aus? Wie wird eingeladen? Welche Kosten sind zu erwarten?

Auf diesem Weg wird als Ergebnis des Beteiligungsscopings ein gemeinsamer Beteiligungsfahrplan erarbeitet, der für Vorhabenträger und Beteiligte gleichermaßen als Grundpfeiler für den anschließenden Prozess der Öffentlichkeitsbeteiligung dient. Daher sollten in dem Fahrplan auch Zielvereinbarungen und Kriterien zur Evaluation des Verfahrens festgelegt werden.

Aus den Akteuren des Beteiligungsscopings kann sich im weiteren Verfahren die sogenannte Begleit- oder Spurgruppe bilden, die den gesamten Prozess mit gestaltet.