Meldungen zur Bürgerbeteiligung

In ganz Baden-Württemberg finden vom 17. bis 20. September mehr als 1.600 spannende Projekte, Veranstaltungen und Aktionen zu den Themen Klima und Energie statt. Jede einzelne Klimaschutzmaßnahme trägt dazu bei, unser Land bis 2040 klimaneutral zu machen.

Im Rahmen einer neuen Auswahlrunde hat das Land fünf neue Schwerpunktgemeinden in das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum aufgenommen. Die nun insgesamt 28 Schwerpunktgemeinden tragen zu einer echten Stärkung des Ländlichen Raumes bei.

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Zwischen Hauptstraße und Kinzig“ in Wolfach wurde mit Fördermitteln des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen erfolgreich abgeschlossen. Mit Hilfe der Städtebauförderung wurde der historische Ortskern in Wolfach lebendig gestaltet und neuer Wohnraum geschaffen.“

Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer hat drei der 20 Modellkommunen des Projekts „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“ besucht. Das Projekt leistet einen ersten wichtigen Beitrag zum Ziel, bis 2030 rund 500 lebendige und verkehrsberuhigte Ortsmitten im Land zu schaffen.

Kunstministerin Theresia Bauer hat das Votum des Stuttgarter Gemeinderates für die Sanierung, Modernisierung und Erweiterung des Opernhauses begrüßt.

Im Rahmen eines Fußverkehrs-Checks in der Gemeinde Malsch hat Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer die Bedeutung des innerörtlichen Fußverkehrs betont. Die Fußverkehrs-Checks finden seit 2015 als landesweite Maßnahme zur Förderung des Fußverkehrs in den Kommunen statt.

Für die Sitzungsteilnahme erhalten Gemeinderäte eine Entschädigung. Die Steuerfreibeträge, die den steuerlich abzugsfähigen Aufwand pauschal berücksichtigen, sind auf Initiative von Baden-Württemberg in allen Ländern angehoben worden. Dies zeigt die Wertschätzung für kommunalpolitisches Engagement.

Die ehemalige Reutlinger Oberbürgermeisterin Barbara Bosch soll neue Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung werden. Barbara Bosch bringt reichhaltige Erfahrungen im Bereich Zivilgesellschaft, Kommunen und Bürgerbeteiligung mit.

Mit einer Festveranstaltung hat das Land die Gründung der sogenannten Montanunion vor 70 Jahren und die Unterzeichnung des Vertrags von Nizza vor 20 Jahren gewürdigt. Zugleich leistet die Veranstaltung einen Beitrag zur Diskussionsreihe „Konferenz zur Zukunft Europas“.

Das Land fördert das Wohnbauprojekt „Gelebte Beteiligungskultur im Reallabor Wohnen“ in Stuttgart-Rot mit insgesamt 1,1 Millionen Euro. Das genossenschaftliche Pionierprojekt zeigt beispielhaft, wie die Nachkriegsquartiere zukunftsfest gemacht und gemeinsam mit den Bewohnerinnen und Bewohnern umgebaut werden können.