Viele Flüchtlinge leben und arbeiten in Deutschland. Vor allem die Kommunen stellt dies vor große Aufgaben, denn die Integration findet vor Ort statt. Viele Städte und Gemeinden begeben sich auf den Weg und führen Debatten über die zukünftige Entwicklung und Maßnahmen, die es zu ergreifen gilt. Die Landesregierung hat diese Bemühungen mit Bürgerdialogen unterstützt.
Initiative für kommunale Flüchtlingsdialoge
In einer gemeinsamen Initiative der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler und dem Städtetag Baden-Württemberg, vertreten durch ihr Geschäftsführendes Vorstandmitglied Gudrun Heute-Blum, erörterten auf einer Auftaktveranstaltung am 21. Januar 2016 zehn Kommunen gemeinsam mit anderen Akteuren Ansätze für Bürgerbeteiligungsprozesse in der Flüchtlingspolitik. Die Pressemitteilung und die Ergebnisse dieser Sitzung finden Sie am Ende dieser Seite.
Warum Flüchtlingsdialoge?
Zentrale Fragestellung der Dialoge war, wie das Zusammenleben und die Integration als kommunale Gemeinschaftsaufgabe gelingen kann. Die wesentlichen Themenfelder waren Bauen und Wohnen, Lernen und Arbeiten, Gemeinschaft sowie Sicherheit. Sie wurden im Dialog zwischen Verwaltung, Politik, Vereinen und Zivilgesellschaft, Flüchtlingen und Bürgerinnen und Bürgern bearbeitet. Viele Menschen machen sich aufgrund der hohen Zahl an Flüchtlingen Sorgen. Auch diese kamen in den Dialogen zur Sprache. Neben den inhaltlichen Fragen ging es bei den kommunalen Flüchtlingsdialogen insbesondere darum, den Kommunen einen Werkzeugkasten an die Hand zu geben, um dieses komplexe Thema nach dialogischem Prinzip mit vielen Akteuren aus Bürgerschaft, Verwaltung und Kommunalpolitik zu bearbeiten. Kommunen konnten dabei ihre Erfahrungen weitergeben und andere Kommunen beraten.
Die kommunalen Flüchtlingsdialoge waren ein Kooperationsprojekt von Staatsrätin Gisela Erler mit dem Städtetag und der Bertelsmann Stiftung. Mit dabei waren auch die Führungsakademie und die Landeszentrale für politische Bildung.
Finanzielle Unterstützung möglich
In vielen Kommunen fanden Dialoge statt und die Landesregierung unterstützte dies. Über das Programm „Flüchtlingshilfe durch Bürgerschaftliches Engagement und Zivilgesellschaft“ des Sozial- und des Staatsministeriums konnten sich die Kommunen um finanzielle Unterstützung für die Bürgerbeteiligung vor Ort bewerben. Die Antragstellung war bis zum 31. Oktober 2016 an die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) möglich. Vor Antragstellung war eine telefonische Beratung durch die LpB erforderlich. Damit setzte die Landesregierung die „Politik des Gehörtwerdens“ fort. Das Programm umfasste zwei Säulen:
- Das Förderprogramm „Lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe – Gemeinsam in Vielfalt“ und
- die Förderung der Qualifizierung bürgerschaftlich Engagierter in der Flüchtlingshilfe.
Im Rahmen der zweiten Säule standen Mittel zur Förderung der kommunalen Flüchtlingsdialoge zur Verfügung. Dieser Teil des Programms wurde von der Landeszentrale für politische Bildung im Auftrag des Sozialministeriums umgesetzt.
Bei Fragen zu den Flüchtlingsdialogen kann mit Frau Veronika Kienzle (Veronika.Kienzle@stm.bwl.de; 0711-2153-633) Kontakt aufgenommen werden.
