Wo soll und kann der SuedLink – die Hauptschlagader der Energiewende – verlaufen? Die Öffentlichkeit war gefragt sich bei der Optimierung der Trassenkorridorvorschläge für die neue Stromleitung zu beteiligen.
Worum ging es?
Baden-Württemberg als Stromimportland ist für eine zuverlässige Stromversorgung auf einen zügigen Stromnetzausbau angewiesen. Der SuedLink, eine insgesamt rund 800 km lange Stromleitung, soll den (wind)stromreichen Norden Deutschlands mit dem Süden verbinden. Um die Öffentlichkeit frühzeitig zu informieren und lokale Besonderheiten abzufragen, führte das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft in Zusammenarbeit mit dem Vorhabenträger TransnetBW, dem Regionalverband Heilbronn-Franken und der Deutschen Umwelthilfe ein vorgezogenes informelles Dialogverfahren zum SuedLink durch.
Wer war wie beteiligt?
Das informelle Dialogverfahren beinhaltete zwei Phasen:
In der ersten Phase, den Fachdialogen, wurden 2015 und 2016 mit verschiedenen Multiplikatoren vier Fachdialoge sowie eine Fachkonferenz durchgeführt. Diese waren explizit an Expertinnen und Experten, Planerinnen und Planer, Gemeinde- und Kreisvertreterinnen und -vertreter, Behörden, Träger öffentlicher Belange, Verbände und Vertreterinnen und Vertretern von Bürgerinitiativen gerichtet. Es wurde über übergeordnete Aspekte der Trassenplanung und besonders spezifische Themen wie beispielsweise das Planungsverfahren und die Beteiligungsmöglichkeiten innerhalb der Bundesfachplanung, Erdverkabelung oder Belange der Landwirtschaft und des Bodenschutzes informiert und diskutiert. Diese Veranstaltungen fanden größtenteils bereits vor dem öffentlichen Dialog mit den Bürgern statt, ohne das bereits konkrete Trassenvorschläge vorlagen. Ziel war es, eine gemeinsame Wissensbasis und ein gemeinsames Verständnis für das Planungsverfahren zum SuedLink zu entwickeln.
In der zweiten Phase fanden die öffentlichen Bürgerdialoge statt. Sie haben interessierte Anwohnerinnen und Anwohner der möglichen Trassenvarianten, Bewohnerinnen und Bewohner der umliegenden Gemeinden und andere Interessierte über die Planungen und Hintergründe zum SuedLink informiert. Zudem wurde das Planungsverfahren erläutert und es wurden Beteiligungsmöglichkeiten in den jeweiligen Verfahrensschritten vorgestellt. Das Konzept sah dezentrale Bürgerveranstaltungen entlang der geplanten Trasse bzw. im Untersuchungsraum der Trasse in unmittelbarer Nähe der Wohnorte der Betroffenen vor. Damit war eine umfassende Information und Diskussion mit allen Interessierten – ungeachtet ihres Vorwissens – gewährleistet. Es wurden insgesamt fünf öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltungen in Leingarten, Möckmühl, Grünsfeld, Bad Mergentheim und Oberwittstadt ausgerichtet.
Zeitgleich hat der Vorhabenträger TransnetBW Verwaltungsspitzen und Gemeinderäte in der Region informiert. Viele dieser Veranstaltungen waren öffentlich, so dass auch dort Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen stellen und Ortskenntnisse einbringen konnten.
Mit welchem Ergebnis?
Die in der Beteiligungsphase abgegebenen Hinweise und Empfehlungen wurden vom Vorhabenträger TransnetBW geprüft und bewertet. Von den rund 7.000 eingegangenen Hinweisen zum Gesamtprojekt, kamen 148 aus Baden-Württemberg. Davon waren 64 Hinweise planungsrelevant. Diese Beteiligung der Öffentlichkeit hat zur Anpassung der Trassenkorridore geführt, was zeigt, wie wichtig und erfolgreich das informelle Dialogverfahren war. Auf der anderen Seite zeigt die Sachlichkeit der Hinweise, dass die frühzeitige Information zur grundsätzlichen Akzeptanz des Projekts geführt hat.
Nach diesem informellen Dialogverfahren geht es nun in das formale Verfahren, das mit der Antragstellung bei der Bundesnetzagentur als Genehmigungsbehörde beginnt. In diesem formalen Verfahren wird es auch weiterhin Möglichkeiten zur Beteiligung geben.
Transnet BW: SuedLink
