Aufgrund der neuen Region Grand Est entwickelt Baden-Württemberg sein Verhältnis zu Frankreich weiter. Dazu sprachen in Breisach, Baden-Baden und Kehl zufällig ausgewählte Personen mit ihren Nachbarn aus Frankreich über das Zusammenleben in der Grenzregion.
Um die grenzüberschreitende Kooperation am Oberrhein weiterzuentwickeln, hat die Landesregierung Baden-Württemberg unter der für die Zusammenarbeit mit Frankreich zuständigen Staatsrätin am Oberrhein drei halbtägige Bürgerdialoge durchgeführt:
- am 06. Mai 2017 in Breisach am Rhein,
- am 20. Mai 2017 in Baden-Baden und
- am 23. September 2017 in Kehl am Rhein.
Diese Städte wurden ausgewählt, da sie den unterschiedlichen Grad des Zusammenlebens am Oberrhein symbolisieren. Kehl und Straßburg sind städtebaulich und im Alltag eng miteinander verbunden. In Breisach direkt am Rhein mit ihrer Partnerkommune Neuf-Briesach lebt man das grenzüberschreitende Zusammenleben anders als in der Großstadt Baden-Baden, die zudem etwas von der Grenze entfernt liegt.
Der Grund für die drei Dialoge zum grenzüberschreitenden Zusammenleben ist das Anliegen des Landes Baden-Württemberg, seine besondere nachbarschaftliche Beziehung mit einer Frankreich-Konzeption Ausdruck zu verleihen und die grenzüberschreitenden Kooperationen am Oberrhein qualitativ weiterzuentwickeln. Die Landesregierung wird 2018 eine Frankreich-Konzeption verabschieden, in die auch die Ergebnisse der Dialoge einfließen werden.
Zufallsbürger beschäftigen sich mit grenzüberschreitenden Fragen
Für die drei Dialoge wurden Teilnehmerinnen und Teilnehmer per Zufall aus dem Einwohnermelderegister der jeweiligen Städte ausgewählt. Ziel war es, mit der zufälligen Auswahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch solche Personen zu erreichen, die sich vorher eventuell noch nicht so intensiv mit grenzüberschreitenden Fragen beschäftigt haben, gleichzeitig aber ihre Alltagserfahrungen mitbringen. Da es in Frankreich kein Melderegister gibt, wurden hier Personen über die Gemeinden angeschrieben und eingeladen. Insgesamt nahmen rund 200 Bürgerinnen und Bürger aus Deutschland und Frankreich an den gemeinsamen Dialogen teil.
Thematisch wurden fünf Bereiche identifiziert, die das Zusammenleben charakterisieren:
- Zusammen leben,
- Zusammen arbeiten,
- Zusammen engagieren,
- Zusammen bewegen und
- Zusammen lernen.
Das Inputpapier können Sie sich hier herunterladen. Darauf basierend konnten die Teilnehmenden nach dem „Open Space“-Prinzip in der Veranstaltung konkrete Fragen und Anliegen bei den Dialogen einbringen. Die Diskussionsschwerpunkte werden frei von den Bürgerinnen und Bürgern bestimmt. Vor allem spielen Fragen der Mobilität, der Sprache und Vorurteile, der gemeinsamen Interessen und der Kultur eine Rolle.
Diese Themen wurden anschließend in Kleingruppen diskutiert und die Kernergebnisse zum Abschluss im Plenum vorgestellt.
Moderiert wurden die Bürgerdialoge von Lena Hummel vom Freiburger Moderationsbüro suedlicht. Das Organisationsteam setzte sich aus Vertreterinnen und Vertretern des Staatsministeriums Baden-Württembergs, der Regierungspräsidien in Freiburg und Karlsruhe, der drei Kommunen und des Euro-Instituts zusammen.
Über was wurde diskutiert?
Die Abschlussdokumentation finden Sie unten stehend veröffentlicht.
Die Ergebnisse der Dialoge zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit fließen in die künftige Frankreich-Konzeption der Landesregierung zur Kooperation mit Frankreich sowie in die Europa-Politik des Landes ein.
Inputpapier Grenzüberschreitende Dialoge – deutsch (PDF)
Inputpapier Grenzüberschreitende Dialoge – französisch (PDF)
Empfehlungen für grenzüberschreitende Bürgerbeteiligung: Eine Handreichung für Kommunen an der Grenze (PDF)
Ergebnisse der Bürgerdialoge
Bürgerdialoge zur Grenzüberschreitenden Zusammenleben – deutsch (PDF)
Bürgerdialoge zur Grenzüberschreitenden Zusammenleben – französisch (PDF)