Über 7.000 Einbringungen gesammelt
Von Mitte Mai bis Ende Juli 2019 haben sich viele Bürgerinnen und Bürger online und persönlich an den Bürger- und Verbändetischen eingebracht. Von Anfang an hat die Verwaltung des Landes Baden-Württemberg etwa 170 Maßnahmen für ein neues IEKK vorgeschlagen, die jedoch alle als Entwurf zur Debatte standen. Ziel der frühen Einbeziehung von Bürgerinnen, Bürgern, Verbändevertreterinnen und Verbändevertretern war es, wertvolle Hinweise zur Ausgestaltung, Ergänzung und Anpassung dieser Maßnahmenvorschläge zu erhalten. Besonders interessant sind daneben neue Vorschläge, die aus der Bürgerschaft oder von Interessensgruppen eingebracht wurden. Die zu diskutierenden Themen waren unterteilt in die Themenfelder Strom, Verkehr, Wärme, Industrie und Stoffströme, Land- und Forstwirtschaft/Landnutzung und Querschnitt. Die Teilnehmenden haben die vorgeschlagenen Maßnahmentexte bewertet, Verbesserungsvorschläge formuliert und gemeinsam auch neue Maßnahmen entwickelt.
All diese Kommentare und Vorschläge wurden gesammelt, thematisch sortiert und in den oben aufgeführten Dokumenten zusammengefasst.
Die Ergebnisse aus der Öffentlichkeitsbeteiligung sind zur besseren Übersicht in die sechs Themenfelder Strom, Verkehr, Wärme, Industrie und Stoffströme, Land- und Forstwirtschaft/Landnutzung und Querschnitt unterteilt (siehe oben).
Zur Orientierung im Dokument finden Sie jeweils gleich zu Beginn einen Lesehinweis.
Die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung werden nun von den Ministerien des Landes gesichtet und geprüft. Vorschläge für Veränderungen der Maßnahmentexte und für neue Maßnahmen werden zwischen den Ministerien diskutiert. Dieser Prozess durchläuft mehrere Abstimmungsrunden in der Verwaltung.
Auf die Prüfung durch die Verwaltung wird die offizielle Verbändeanhörung folgen. Hier wird Verbänden Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Der Beginn der Verbändeanhörung wird öffentlich bekannt gegeben.
Das Ergebnis aus der Anhörung wird dann dem Landtag zur Stellungnahme vorgelegt und abschließend durch die Landesregierung beschlossen. Das Land Baden-Württemberg plant, das neue Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept im Sommer 2020 zu beschließen.