Zweistufiges Entscheidungsverfahren

Bei der Sanierung und Erweiterung der Württembergischen Staatstheater in Stuttgart handelt es sich um ein sogenanntes Top-Projekt. Als Top-Projekte des Landes werden Baumaßnahmen mit exponierter Sichtbarkeit, hoher städtebaulicher Relevanz, komplexen Sondernutzungen oder Unikate definiert.

Bei Top-Projekten entscheidet der Landtag Baden-Württemberg zweimal:

1. In einem frühen Projektstadium wird im Staatshaushaltsplan ein Planungstitel für das jeweilige Top-Projekt veranschlagt. Mit der Entscheidung über die Aufnahme des Planungstitels erkennt der Landtag den Baubedarf dem Grunde nach an (Bedarfsentscheidung) und stimmt zu, das Projekt haushaltsreif bis zur Ausführungsplanung zu planen. Den Baubedarf für die Württembergischen Staatstheater hat der Landtag dem Grunde nach anerkannt. Im Staatshaushaltsplan 2020/21 ist für die Maßnahme eine Planungsrate von 27 Millionen Euro eingestellt. Diese Planungsmittel sind zur Hälfte von Stadt und Land zu tragen. Mit der Etatisierung der Planungsrate im Staatshaushaltsplan kann mit der konkreten Planung des Projekts begonnen werden. Bei Top-Projekten ist üblicherweise ein Planungswettbewerb durchzuführen. Aufbauend auf das Wettbewerbsergebnis wird die Maßnahme bis zur Ausführungsplanung weitergeplant.
2. Erst auf Grundlage der Ausführungsplanung und einer entsprechenden Kostenschätzung entscheidet der Landtag über die Aufnahme der Gesamtbaukosten in den Staatshaushaltsplan und somit über die Realisierung der Maßnahme (Bauentscheidung).

Mit diesem zweistufigen Verfahren wird insbesondere die Kostensicherheit zum Zeitpunkt der Etatisierung der Gesamtmaßnahme erhöht.

Nachvollziehbarkeit und Transparenz

Bei Top-Projekten soll die Methode des Building Information Modeling (BIM) zum Einsatz kommen. Mit BIM wird fachübergreifend ein exaktes dreidimensionales, digitales Gebäudemodell erstellt. Die Methode ermöglicht es, die Kosten konsequent nachzuvollziehen. Darüber hinaus werden Eigenschaften und Qualität der Bauteile einbezogen. Das macht die Planung transparenter, insgesamt ist sie besser zu koordinieren. Das digitale Modell ermöglicht es auch, die Kosten für den späteren Betrieb eines Gebäudes präziser abschätzen zu können.

Zur Planung von Top-Projekten gehört zudem eine verstärkte Beteiligung der Öffentlichkeit. Bei dem Bauvorhaben für die Württembergischen Staatstheater wird dies bereits umgesetzt. Im Rahmen der Bürgerbeteiligung ist ein Bürgerforum mit 40 Zufallsbürgerinnen und Zufallsbürgern geplant. Auch in die Vorbereitung und Durchführung der Wettbewerbe sollen Bürgerinnen und Bürger eingebunden werden.