Meldungen zur Bürgerbeteiligung

In seiner Online-Sprechstunde hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann eine Stunde lang live die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet. Viele Fragen drehten sich um die Bildungspolitik. Es ging aber auch um die Elektromobilität, die Europapolitik und warum aus Sicht des Ministerpräsidenten die Jamaika-Sondierungen gescheitert sind.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat Helmut Bürkle die Staufermedaille überreicht und dessen besondere Verdienste um das Land und seine Bevölkerung gewürdigt. Er habe vielen Kindern und Jugendlichen den Weg zum Erlernen eines Instruments und zum Mitspielen in der Jugendkapelle gebahnt, und viele motiviert, diesen Weg noch weiter zu gehen.

Mit einem Europadialog will die Landesregierung einen breiten Prozess der Diskussion und des Zuhörens über den künftigen Weg Europas anstoßen. Bei einer Auftaktveranstaltung hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Bürgerinnen und Bürger zur Beteiligung an dieser Debatte aufgerufen. Entstehen soll ein neues Leitbild.

Das Ehrenamt ist die tragende Säule des Bevölkerungsschutzes. Deshalb bedankt sich das Land bei allen Arbeitgebern, die das ehrenamtliche Engagement ihrer Mitarbeiter für den Bevölkerungsschutz unterstützen. Das Innenministerium hat 38 ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber ausgezeichnet.

Das Land veranstaltet gemeinsam mit dem Fraunhofer-Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation die zweitägige Ideenschmiede „Morgenstadt-Werkstadt trifft Digitale Zukunftskommune@BW“ zur Digitalisierung in den Kommunen. Ziel ist es, die Städte und Gemeinden im Land zu Motoren der Digitalisierung zu entwickeln.

Das Land fördert das Projekt „Demenz und Kommune“ der Alzheimer-Gesellschaft Baden-Württemberg mit 262.500 Euro. Ziel des Projektes ist es, die baden-württembergischen Kommunen zu motivieren und zu ermächtigen, selbst lokale Verantwortungsgemeinschaften für die Demenzhilfe aufzubauen.

Adolf Scheck hat für sein vielfältiges Engagement als verantwortungsvoller Unternehmer und als Bürger von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht bekommen.

Thomas Munz hat für seinen jahrelangen Einsatz für das wirtschaftliche Gemeinwohl des Landes von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht bekommen.

Um ein stabiles, solidarisches und demokratisches Europa voranzubringen, will Baden-Württemberg mit einer Frankreich-Konzeption die grenzüberschreitende Zusammenarbeit stärken und neue Impulse setzen. Zum Start dieses konzeptionellen Prozesses hat eine Auftaktveranstaltung mit Experten beider Länder stattgefunden.

In Baden-Württemberg hat ein zweiter Wünschewagen seine Arbeit aufgemommen. Bei dem Projekt erfüllen ehrenamtliche Helferinnen und Helfer schwerstkranken Menschen ihre letzten Wünsche. Sozialminister Manne Lucha hat die Schirmherrschaft übernommen.