Wie, wo und unter welchen Bedingungen findet Beteiligung statt? Wie funktioniert die Demokratie aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger? Gehört Politik zur alltäglichen Lebenswelt der Menschen? Wann und wie haben sich die Bürgerinnen und Bürger politisch oder sozial (nicht) beteiligt? Welche Beteiligungsformen präferieren die Bürgerinnen und Bürger? Was können „neue“ Formen von Bürgerbeteiligung bewirken?
Um Antworten auf diese und viele weitere Fragen zu finden beschloss der Aufsichtsrat der Baden-Württemberg Stiftung (BW Stiftung) auf Anregung der Staatsrätin Gisela Erler im September 2012 die Durchführung eines Monitoring zur politischen Beteiligung im Land: das Demokratie-Monitoring Baden-Württemberg. Als ein Teil des Programms „Bürgerbeteiligung und Zivilgesellschaft“ der BW Stiftung hat sich das Forschungsprojekt zur Aufgabe gemacht, zu untersuchen, wie es aktuell in Baden-Württemberg im Hinblick auf Demokratie, Partizipation und bürgerschaftliches Engagement bestellt ist und wie sich dies auf die Einstellungen und das Beteiligungsverhalten der Bürgerinnen und Bürger auswirkt. Darüber hinaus wurden bereits durchgeführte Bürgerbeteiligungsverfahren untersucht und auf Ihre Wirkungen hin analysiert. Die Studie wird in Kooperation mit den Universitäten Mannheim, Tübingen, Stuttgart und Freiburg und dem Städtetag Baden-Württemberg durchgeführt.
Was sind die Ergebnisse der Studie?
Im Rahmen der einzelnen Teilstudien wurden repräsentative Umfragen in Form von telefonischen Interviews und Face-to-face-Befragungen durchgeführt. Grundsätzlich sind die Bürgerinnen und Bürger mit dem Land, den Institutionen und mit dem Funktionieren der Demokratie in Baden-Württemberg zufrieden. Gleichsam wünschen sich die Menschen im Land mehr Möglichkeiten zum politischen Mitgestalten und Mitentscheiden. Insbesondere die Forderung nach mehr Beteiligungsmöglichkeiten ist in allen Untersuchungen deutlich zu vernehmen.
Die Studie kommt auch zu dem Ergebnis, dass frühe, offene und verbindliche Beteiligungsprozesse nicht nur die demokratische Kompetenz der Bevölkerung erhöhen, sondern auch ihre Bereitschaft, sich aktiv in Beteiligungsverfahren einzubringen. Die Bereitschaft sich politisch zu beteiligen hängt weder von soziodemographischen oder sozioökonomischen Kriterien, noch von Geschlecht, Einkommen oder Bildung ab. Vielmehr spielen Familie, persönliche Schlüsselerlebnisse und individuelle Betroffenheit eine Rolle.
Außerdem geht aus der Studie hervor, dass in Situationen mit hohem Konfliktpotenzial dialogorientierte Verfahren Bürgerentscheiden vorgezogen werden und dass sich die Kultur des Mitentscheidens noch in der Einübungsphase befindet. Ein weiteres Ergebnis ist, dass es zunehmend schwer fällt, junge Menschen für die Landespolitik zu begeistern.
Die detaillierten Ergebnisse der Studie Demokratie-Monitoring Baden-Württemberg 2013/2014 sind im Springer Verlag VS Wiesbaden erschienen und dort auch bestellbar.
BW Stiftung: Erstes Demokratie-Monitoring Baden-Württemberg
Springer VS: Demokratie-Monitoring Baden-Württemberg 2013/2014
