Alle Ministerien des Landes Baden-Württemberg

Reformen für mehr Bürgerbeteiligung

Beteiligung benötigt eine solide Basis.

Bürgerin bei Wahl

Strukturen verbessert, Beteiligung erleichtert

Die Landesregierung verbesserte durch gezielte Reformen die Voraussetzungen für Bürgerbeteiligung. Dies betrifft unter anderem das Wahlrecht und die demokratischen Spielregeln in den Kommunen, aber auch die Verbesserung der Grundlagen für direkte Demokratie. Hürden wurden gesenkt, Informationen transparenter und Verfahren offener gemacht.

  • Selbst entscheiden

Mehr direkte Demokratie gewagt

Über ein bestimmtes Projekt selber abstimmen, ein bestimmtes Thema auf die politische Tagesordnung bringen? Das ist künftig im Land und in den Kommunen einfacher möglich.

  • Planungsrecht

Beteiligung bei Planungen ausgeweitet

Bereits früher ließen die rechtlichen Rahmenbedingungen Raum für eine intensivere Mitwirkung der Öffentlichkeit. Um diesen Raum zu nutzen, erarbeitete das Land in einem ersten Schritt einen Leitfaden für eine neue Planungskultur.

  • Engagement

Mitwirkung in den Kommunen

Ehrenamtliches Engagement findet in aller Regel vor Ort in der Gemeinde statt. Das Land hat sich zur Aufgabe gemacht, die Rahmenbedingungen dafür zu verbessern.

  • Demokratie vor Ort

Kommunalwahlrecht modernisieren

Alter, Herkunft und Geschlecht, Zählweise und Transparenz. Das und mehr hat das Land im Blick, wenn es das Kommunalwahlrecht modernisieren und besser an unsere heutige Gesellschaft anpassen will.

  • Parlament

Landtagswahlrecht

Gerechter, jünger, gleichberechtigter – in diese Richtung sollte das Landtagswahlrecht mit maßvollen Reformen weiterentwickelt werden, sowohl mit Blick auf das Wahlverfahren als auch auf die die Zusammensetzung des Landtags.

  • Open Data

Open Government: Transparenz schaffen

Informationen früh und umfassend zugänglich machen und die Voraussetzungen für Mitwirkung verbessern. Internet und elektronische Medien helfen dabei.

  • Leitfäden

Grundlage für neue Beteiligungskultur

Das Land Baden-Württemberg erarbeitete in Zusammenarbeit mit Planungsbehörden, Kommunen, Wirtschaft und Bürgerschaft zwei Leitfäden für eine neue Planungs- und Beteiligungskultur.

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