Mehr Transparenz und Information rund um das Thema Sicherheit wird durch regelmäßige Sitzungen von Informationskommissionen, die auf Anregung der Landesregierung im Jahr 2012 an den Kernkraftwerksstandorten Neckarwestheim und Philippsburg eingerichtet wurden, erzielt.
Worum geht es?
Mit der Einrichtung von Informationskommissionen zu den Kernkraftwerken Neckarwestheim und Philippsburg im Jahr 2012 wurde eine Kommunikationsplattform für die Diskussion von aktuellen Sicherheitsfragen im Zusammenhang mit dem Betrieb der Kernkraftwerke geschaffen. In den Sitzungen diskutieren die Kommissionsmitglieder aktuelle Sachverhalte. Zu ausgewählten Themen werden in Vorträgen Informationen zur Verfügung gestellt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, die öffentlichen Kommissionssitzungen zu verfolgen. Sie können ihre Fragen und Themen über die Kommissionsmitglieder in die Sitzungen einbringen.
Wer ist beteiligt?
Die Informationskommissionen wurden auf Beschluss des Ministerrates von Baden-Württemberg vom 17. April 2012 eingerichtet. Sie setzen sich aus Vertretern der Kommunen, Bürgerinitiativen, Gewerkschaften und Verbänden und Landtagsabgeordneten zusammen. In der Informationskommission Philippsburg sind auch angrenzende Kommunen in Rheinland-Pfalz und Gebietskörperschaften in Frankreich vertreten. Die Landräte der Landkreise Karlsruhe und Heilbronn leiten die Kommissionen. Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft ist als atomrechtliche Aufsichts- und Genehmigungsbehörde regelmäßig in den Sitzungen vertreten. Darüber hinaus können Gäste eingeladen werden. So nimmt der Betreiber des Kernkraftwerks regelmäßig an den Sitzungen teil.
Durch die Zusammensetzung der Kommissionen wird erreicht, dass Fragestellungen, die die Bevölkerung in der Umgebung der Kernkraftwerke beschäftigen, in den Sitzungen thematisiert und die Erkenntnisse weitergegeben werden. Die Sitzungen sind öffentlich, so dass interessierte Bürgerinnen und Bürger und Medienvertreter die Sitzungen verfolgen und, soweit es im Sitzungsverlauf vorgesehen ist, sich mit Wortbeiträgen beteiligen können.
Für die beiden Kommissionen wurde je eine Geschäftsstelle eingerichtet, die die Sitzungen vor- und nachbereitet. Auf den Internet-Seiten der Kommissionen werden die Termine für die Sitzungen angekündigt und die Protokolle der Sitzungen mit den vorgestellten Unterlagen veröffentlicht.
Mit welchem Ergebnis?
Die Informationskommissionen Philippsburg und Neckarwestheim haben im Juli 2012 ihre Arbeit aufgenommen. Sie haben eine Sitzungshäufigkeit von etwa drei Sitzungen pro Jahr.
Bei den ersten Sitzungen wurde vorwiegend zu den Überprüfungen und ersten Maßnahmen im Nachgang der Reaktorkatastrophe in Fukushima berichtet. In den folgenden Sitzungen wurden in der Informationskommission Neckarwestheim u.a. die Themen sicherheitstechnische Relevanz des Kühlturms, Auswirkungen von Erdbeben auf das Kernkraftwerk, radioaktive Emissionen, Zeitplan für den Rückbau von Block 1, Endlagerung radioaktiver Abfälle, Kinderkrebsstudie und Katastrophenschutzplanung behandelt. Die Informationskommission Philippsburg befasste sich u.a. mit dem Stresstest für den abgeschalteten Block 1, den Rückbauplanungen für Block 1, der Robustheit des Standortzwischenlagers, der behördlichen Überwachung von radioaktiven Emissionen und der Katastrophenschutzplanung. In der Sitzung am 25. Juni 2013 trug Umweltminister Untersteller über das Endlager-Standortauswahlgesetz und mögliche Konsequenzen für die Zwischenlagerung in Philippsburg vor und stellte sich den Fragen der Kommissionsmitglieder und Zuhörer. In allen Sitzungen wird über Aktuelles in den Anlagen informiert oder beraten.
Neben etwa 20 Kommissionsmitgliedern und Gästen nehmen an den Sitzungen in der Regel rund 30 Zuhörer und vier bis sechs Medienvertreter teil. Bei der Sitzung mit Umweltminister Untersteller waren rund 150 Bürgerinnen und Bürger anwesend. Über die Sitzungen wurde in den regionalen Zeitungen und teilweise im regionalen Fernsehen berichtet.
Durch den direkten und regelmäßigen Austausch zwischen den Kommissionsmitgliedern als Repräsentanten aus Politik, Verbänden und Zivilgesellschaft mit den Fachleuten von den Behörden wie auch vom Kernkraftwerksbetreiber wird eine Kommunikation über Sicherheitsfragen erreicht. Die Information der Bevölkerung, die bisherig vorwiegend über Internet, Pressemitteilungen und anlassbezogenen Informationsveranstaltungen erfolgte, wurde damit erweitert.
