Prof. Dr. Frank Brettschneider

Demokratiezufriedenheit und Institutionenvertrauen – Welchen Beitrag leisten Bürgerbeteiligung und Massenmedien?

„Das ist zunächst mal ein Hinweis darauf, dass zumindest diejenigen, die zufrieden sind mit dem Funktionieren der Demokratie und die Vertrauen in Institutionen haben, auch sagen, ja die [Repräsentanten] sollen auch entscheiden. Das ist ein starkes Signal für repräsentative Demokratie. Aber nicht ohne Dialog. Der wird gewünscht.“

Prof. Dr. Frank Brettschneider stellte das Beziehungsdreieck von Politik und Verwaltung, der Bürgerschaft und den Massenmedien dar. Politik und Verwaltung könnten mit der Bürgerschaft entweder direkt über Information und Dialog in Kontakt treten oder indirekt über die Massenmedien.

Die Medienakteure träfen dabei jedoch eine eigene Auswahl, welche Nachrichten sie übermitteln. Dabei erfüllten sie sowohl gegenüber Politik und Verwaltung als auch gegenüber der Bürgerschaft verschiedene Funktionen. Insbesondere übernähmen sie eine Sozialisationsfunktion, in dem sie den Bürgerinnen und Bürger demokratische Werte, Verfahren und Mittel nahebringen. Wenn jedoch kein Vertrauen seitens der Bürgerinnen und Bürger gegenüber den Medien vorhanden sei, könne durch die Berichterstattung auch kein Vertrauen gegenüber Politik und Verwaltung, deren Ansichten und deren Handlungen entstehen.

Die Ergebnisse des „Demokratiemonitoring“ würden eine besondere Abnahme der Zufriedenheit in Bezug auf das Funktionieren der Demokratie auf Bundesebene zeigen. Auf der lokalen Ebene in Baden-Württemberg zeige sich dagegen eine deutlich größere Zufriedenheit und ein deutlich größeres Vertrauen in lokale und kommunale Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger und Institutionen. Die Mehrheit der Befragten unterstütze repräsentativ-demokratisch gefällte Entscheidungen, allerdings in Verbindung mit einer Phase dialogischer Bürgerbeteiligung. Bei der genaueren Betrachtung der Ergebnisse werde zudem deutlich, dass das Verfahren eines Beteiligungsformats für die Zufriedenheit der Befragten noch wichtiger sei, als das (politische) Endergebnis an sich. Insgesamt lasse sich festhalten, dass sowohl die Zufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie als auch das Vertrauen in politische Institutionen nach wie vor hoch seien, auch wenn innerhalb des letzten Jahres die Zufriedenheit auf Bundesebene um zehn Prozentpunkte rückläufig war.

Prof. Dr. Frank Brettschneider: Demokratiezufriedenheit und Institutionenvertrauen. Welchen Beitrag leisten Bürgerbeteiligung und Massenmedien? (PDF)