Innovative Kommunikation in der Kommunalpolitik
„Es hat sich extrem gelohnt, Neues zu wagen, auch wiederum etwas, was vielleicht nicht so üblich ist für eine öffentliche Verwaltung. Aber einfach da mal den Sprung ins kalte Wasser zu wagen, um zu sehen, was rauskommt.“
Jasmin Odermatt stellte das Konzept des partizipativen Bürgerbudgets am Beispiel der Stadt Aarau vor, die dieses Konzept im vergangenen Jahr erstmalig durchgeführt hatte. Dabei konnten die Bürger*innen Aaraus online Ideen mit einem Höchstvolumen von 50.000 Franken einreichen. Eine Teilnahmebedingung war, dass die Projekte eigeninitiativ umgesetzt werden sollten. Besondere Bedeutung kam im Laufe der Beteiligungsphase der Kommunikation zu: Das Projekt wurde über verschiedene Wege, online und offline, der Öffentlichkeit bekannt gemacht.
Die genaue Weiterentwicklung der Ideen erfolgte in verschiedenen Workshopphasen und sogenannten „Ideenbörsen“, bei denen Bürgerinnen und Bürger mit ähnlichen Interessen und Wünschen gemeinsame Kontakte und Netzwerke knüpfen konnten, um die eingereichten Projekte zu kombinieren. Das Verfahrensdesign wurde darauf ausgelegt, auch gesellschaftliche Gruppen anzusprechen, die sonst nicht an Wahlen und Abstimmungen teilnehmen (können), wie Jugendliche oder Personen ohne die schweizerische Staatsangehörigkeit. Deutlich wurde die Notwendigkeit für die Verwaltung, zu den Leuten hinauszugehen, um das Projekt an sich, die einzelnen Beteiligungsphasen und auch die Abstimmungsmöglichkeiten bekannt zu machen. Eine weitere Besonderheit war das Abstimmungsverfahren, bei dem es keine „klassische“ Mehrheitsabstimmung gab, sondern die Projektstimmen in Abhängigkeit der benötigten Fördersumme unterschiedlich gewichtet wurden. Das angewendete Verfahren führte zu einer größeren Zahl an geförderten Projekten und einer heterogeneren Verteilung der Projektlokalitäten über alle Ortsteile hinweg.
