Neue Planungskultur

Der Anspruch der Bürgerinnen und Bürger auf mehr Teilhabe an Planungen zeigt sich überall im Land. Mit dem neuen Umweltverwaltungsgesetz hat das Land dafür neue rechtliche Normen geschaffen.

picture alliance / dpa | Rolf Haid

Verwaltungsvorschrift und Planungsleitfaden sollen die Bürgerinnen und Bürger schon zu Beginn der Planungen wie auch kontinuierlich im Projektverlauf einbeziehen. Was sind die wesentlichen Inhalte und wie soll die frühe Beteiligung gelingen?

Mit dem Umweltverwaltungsgesetz wurde das Umweltverwaltungsrecht des Landes inhaltlich modernisiert, vereinheitlicht und bürgerfreundlicher gestaltet. In der Beteiligung und der Umweltinformation geht Baden-Württemberg neue Wege.

Hier können Sie den Planungsleitfaden und die Verwaltungsvorschrift herunterladen.

Fragen und Antworten Sie haben Fragen zum Leitfaden?

Was sind die Kernelemente des Planungsleitfadens? Wann greift der Planungsleitfaden ein? Unterschied zwischen früher und nicht-förmlicher Beteiligung? Antworten auf diese und mehr Fragen bekommen Sie auf unserer Frage-und-Antwort-Seite.

Gemeinsam entwickelt Wie ist der Leitfaden entstanden?

Der Leitfaden und die dazugehörige Verwaltungsvorschrift wurden in einem Prozess mit vielen Akteuren entwickelt. Bürgerinnen und Bürger waren genauso daran beteiligt, wie Verbände, Expertinnen und Experten und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung.

Der Rotor einer Windkraftanlage wird montiert.

Öffentlichkeitsbeteiligung durch Verwaltungen ist mittlerweile Alltag in jedem Winkel des Landes. Das zeigt die Evaluation der Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung, die der Ministerpräsident und die Staatsrätin vorgestellt haben. Die Politik des Gehörtwerdens wirkt.

Neue Planungskultur

Der Planungsleitfaden kurz erklärt

Umweltverwaltungsgesetz

Verwaltungsvorschrift und Leitfaden als Download

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Wie ist der Leitfaden entstanden?

Evaluation der Verwaltungsvorschrift