Online-Kommentierung
Der Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aus dem Jahr 2015 ist fünf Jahre nach seiner Veröffentlichung evaluiert worden und wird nun fortgeschrieben. Dies geschieht unter Beteiligung von Menschen mit Behinderungen sowie deren Vertreterinnen und Vertreter.
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Teilnehmende,
zwischen Juni und Oktober 2022 sind Menschen mit Behinderungen, die der Landes-Behindertenbeirat benannt hatte, und Vertreterinnen und Vertreter der Landesverwaltung in sechs unterschiedlichen Arbeitsgruppen zusammengekommen, um Anforderungen und Problemstellungen zu diskutieren und Vorschläge für die Weiterentwicklung des baden-württembergischen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (Landesaktionsplan) zu erarbeiten. Die dort erarbeiteten Ergebnisse konnten im Zeitraum 28. November 2022 bis 14. Januar 2023 im Beteiligungsportal des Landes online kommentiert werden und von dieser Möglichkeit wurde rege Gebrauch gemacht.
Für Ihre engagierte Beteiligung möchte ich Ihnen an dieser Stelle meinen herzlichen Dank aussprechen. Die Fortschreibung des Landesaktionsplan ist, Stand 23. Januar 2023, das in dieser Legislaturperiode bisher am häufigsten kommentierte Thema auf dem Beteiligungsportal. Dadurch, dass Sie Ihre Sichtweise als Expertinnen und Experten in eigener Sache in den Prozess einbringen und bereits eingebracht haben, wird es uns gelingen, unserem gemeinsamen Ziel einer vollumfänglichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen einen weiteren Schritt näher zu kommen.
Die gesammelten Ergebnisse werden im nächsten Schritt nun gemeinsam von den bereits am Prozess beteiligten Menschen mit Behinderungen und den Vertreterinnen und Vertretern der Landesverwaltung in den bestehenden Arbeitsgruppen im Mai und Juni dieses Jahres finalisiert. Anschließend werden die Ergebnisse im Landes-Behindertenbeirat verabschiedet und der Landesregierung zur weiteren Verwendung übergeben. Der hieraus zu entwickelnde Landesaktionsplan wird zu gegebener Zeit auf der Webseite des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration zum Download zur Verfügung gestellt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Clauss
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration
Leiterin des Referats 32, „Menschen mit Behinderungen“
Wir möchten Sie herzlich einladen, sich mit dem Beteiligungsprozess zur Fortschreibung des Landesaktionsplans vertraut zu machen.
Neben den sechs Oberthemen standen Ihnen auch eine Sammlung übergreifender Themen aus dem bisherigen Beteiligungsprozess zur Kommentierung zur Verfügung. Diese wurden in mehreren Gruppen diskutiert und sind nicht auf ein Thema begrenzt: