Kabinettsbefassung

Kabinettsbefassung und Anhörung

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Am 5. November 2013 hat sich das Kabinett erstmalig mit den endgültigen Entwürfen der Verwaltungsvorschrift und des Planungsleitfadens befasst. Bis zum 3. Dezember 2013 befinden sich beide in einer Online-Anhörung, an der Sie teilnehmen können.

Nach Abschluss der Anhörung wird das Kabinett die Verwaltungsvorschrift im ersten Quartal 2014 beschließen.

Was passiert danach?

  • Der Planungsleitfaden wird von der Verwaltung umgesetzt.
  • Die gesammelten Erfahrungen werden evaluiert.
  • Von Zeit zu Zeit wird die Verwaltungsvorschrift an neue Situationen und veränderte Methoden angepasst.
  • Im Rahmen einer interministeriellen Arbeitsgruppe wird geprüft, inwiefern Erkenntnisse aus der Erarbeitung des Leitfadens eine Änderung von Planungs- und Fachgesetzen anzeigen.
  • Sollten sich in der Zukunft konkrete Änderungen bei Fachgesetzen ergeben, wird der Planungsleitfaden angepasst. 
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