Alle Ministerien des Landes Baden-Württemberg

Ein Monteur befestigt Solarpanele auf einem Dach.
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  • Erneuerbare Energien

Ausbau von Windkraft und Photovoltaik

In Baden-Württemberg müssen in jeder Region zwei Prozent der Fläche für Windräder und Photovoltaik reserviert werden. Die zwölf Regionalverbände planen, wo geeignete Flächen sind. Dazu ist eine Dialogische Bürgerbeteiligung gestartet. Alle Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg können daran teilnehmen.

Euro-Banknoten
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  • Finanzen

Einführung einer pauschalen Beihilfe

Mit den Änderungen im Beihilferecht soll für die Zukunft neben dem bewährten System und der anlassbezogenen Beihilfe die Möglichkeit einer pauschalen Beihilfe in Form eines Zuschusses des Dienstherrn zu den Krankenversicherungsbeiträgen vollständig freiwillig gesetzlich oder vollständig privat versicherter Personen eröffnet werden.

Ein Mähdrescher erntet ein Weizenfeld ab. (Foto: dpa)
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  • Landwirtschaft

Strategiedialog Landwirtschaft

Mit dem Strategiedialog Landwirtschaft soll eine breite Verständigung für eine flächendeckende, gesellschaftlich getragene, bäuerliche Landwirtschaft mit ihren Familienbetrieben und die Sicherung der biologischen Vielfalt im Land geschaffen werden.

Weißenau: Mehrere Grundschüler singen der Grundschule nach dem Unterricht ein Lied und bewegen dazu ihre Hände. (Foto: © dpa)
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  • Schule

Schulgesetz

Mit der Änderung des Schulgesetzes soll die Aufsicht über die Betreuungseinrichtungen kommunaler und freier Träger für Schulkinder, soweit diese nicht betriebserlaubt sind, gesetzlich verankert, den Schulaufsichtsbehörden zugeordnet und die zu deren Wahrnehmung erforderlichen Aufsichtsinstrumente geschaffen werden.

Symbolbild: Ein Stempelkarussell (Stempelhalter) steht neben einem Stapel Akten auf einem Schreibtisch in einer Behörde. (Bild: dpa)
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  • Verwaltung

Änderung der frei­willigen Gerichtsbarkeit

Durch das Gesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die freiwillige Gerichtsbarkeit soll im Wege einer Ergänzung der Regelung über die freiwillige Gerichtsbarkeit eine Pflicht der Kommunen statuiert werden, die auf die Erteilung von Grundbuchausdrucken durch kommunale Grundbucheinsichtsstellen entfallende Umsatzsteuer dem Land zu erstatten.

Ein Krankenpfleger schiebt in einer Klinik ein Krankenbett über einen Flur. (Foto: © dpa)
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  • Hochschulmedizin

Universitätsklinika-Gesetz

Gegenstand des Anhörungsverfahrens ist ein Entwurf zur Änderung des Universitätsklinika-Gesetzes (UKG) und anderer Gesetze. Die Änderung des UKG betrifft die gesetzliche Ausgestaltung der Zusammenarbeit der Einrichtungen der Hochschulmedizin (§ 7 UKG).

Moderatorin im Sendestudio von SWR 1 in Stuttgart (Bild: © dpa).
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  • Medien

Landesmediengesetz

Der Gesetzentwurf enthält unter anderem die notwendigen Anpassungen des Landesmediengesetzes und anderer landesrechtlicher Vorschriften an die Bestimmungen des Ende 2020 in Kraft getretenen Medienstaatsvertrags.

Visualisierung im Entwurf des ICC in Bischweier
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  • Gewerbegebiet

ICC Bischweier

Auf der Fläche des ehemaligen Spanplattenwerks in Bischweier plant Panattoni einen Standort zur Produktionsversorgung und Vormontage für die Mercedes-Benz AG. Panattoni ist ein Projektentwickler für Industrie- und Logistik-Immobilien. In einer Themenlandkarte können die Bürger Ihre Interessen und Fragen mitteilen.

Eine Frau wirft ihren Wahlzettel in die Wahlurne (Bild: dpa).
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  • Wahlrecht

Kommunalwahlrecht

Das Kommunalwahlrecht soll in verschiedenen Punkten reformiert werden. Daneben enthält der Gesetzentwurf noch einige weitere Änderungen, mit denen insbesondere die Organisation und Durchführung von Kommunalwahlen in verschiedenen Punkten vereinfacht oder gesetzliche Regelungen angepasst werden sollen.

Studierende verfolgen eine Vorlesung im Hörsaal. (Bild: © dpa)
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  • Hochschule

Verleihung des Promotionsrechts

Mit der Verordnung soll das Promotionsrecht an den Promotionsverband der Hochschulen für angewandte Wissenschaften Baden-Württemberg verliehen werden.

Ein Landwirt bewässert ein Feld mit jungen Pflanzen. (Foto: dpa)
  • Umwelt

Dialogforum Wasser und Boden

Klimawandel, Schadstoffbelastungen und vielfältige Nutzungsansprüche erhöhen den Druck auf die Gewässer und Böden. Deshalb geht die Landesregierung mit der Zukunftsstrategie Wasser und Boden diese Herausforderungen an. Zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger sollen gemeinsam wichtige Fragen dazu erörtern.

Zwei lachende Kinder sitzen in einem Lastenfahrrad und werden von einer Frau gefahren.
  • Verkehr

Landeskonzept Mobilität und Klima

Um die Klimaziele zu erreichen, muss sich auch im Verkehr vieles ändern. Das neue Landeskonzept Mobilität und Klima entwickelt konkrete Maßnahmen dafür. Die Meinung von Bürgerinnen und Bürgern ist gefragt.

Eine Frau liegt mit einem Tablet in der Hand auf einer Wiese in einem Park.
  • Bürgerbeteiligung

Sommer der Online-Beteiligung

Über den Sommer können Sie auf unserem Beteiligungsportal eine Reihe an Gesetzentwürfen und weitere Prozesse kommentieren.

  • Ländlicher Raum

30. Juryentscheidung zum Projekt „Gut Beraten!“

Mit dem Projekt „Gut Beraten!“ unterstützt das Land gute Ideen, um den Ländlichen Raum auch zukünftig als lebenswerten Ort zu erhalten.

Eine Technikerin steht an einer Freiflächensolaranlage. Im Hintergrund sind mehrere Windkraftanlagen zu sehen.
  • Erneuerbare Energien

Bürgerbeteiligung für Ausbau der Erneuerbaren Energien

In Baden-Württemberg sollen zwei Prozent der Fläche für Windräder und Photovoltaik reserviert werden. Dazu startet nun eine Dialogische Bürgerbeteiligung.

Menschen gehen auf einem Uferweg am Bodensee spazieren.
  • Umwelt

Dialogforum Wasser und Boden startet

Im Rahmen des Dialogforums Wasser und Boden will das Umweltministerium mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und Handlungsempfehlungen erarbeiten.

Pelztier im Käfig. (Bild: © dpa)
  • Tierschutz

Europäische Initiative für Verbot von Pelztierfarmen

Trotz schwindender Akzeptanz für Echtpelze gibt es in einigen europäischen Ländern noch immer Pelztierfarmen.

Eine Familie wandert durch den Nationalpark Schawarzwald (Bild: qu-int.gmbh / Nationalpark Schwarzwald).
  • Naturschutz

Umfrage zur Nationalpark-Erweiterung

Eine Umfrage zur Nationalpark-Erweiterung Schwarzwald zeigt, dass die Menschen in der Region den Prozess mitgestalten und sich engagieren möchten.

Diskussionen auf dem Kongress für Beteiligung
  • Mobilität

Bürgerbeteiligung zum Landes­konzept Mobilität und Klima

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg startet Mobilitätsräte zum Landeskonzept Mobilität und Klima.

Die Hochburg bei Emmendingen bietet einmalige Einblicke in die Geschichte des Burgen- und Festungsbaus eines halben Jahrtausends.
  • Tourismus

Akzeptanz für Tourismus im Land stärken

Mit dem Projekt „Tourismus.Bewusst.Stärken“ stärkt die Landesregierung die Tourismusakzeptanz zum Wohle aller.

Die Europafahne weht auf dem Dach der Villa Reitzenstein, dem Amtssitz des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg.
  • Europäische Union

Baden-Württembergs Vorschläge zur Zukunft der EU

Das Land hat den Katalog von 49 Empfehlungen mit über 300 Maßnahmen der Bürgerinnen und Bürger zur Zukunft Europas der Europäischen Union überreicht.

Gemeinde Niedernhall im Hohenlohekreis
  • Ländlicher Raum

Bürgerbeteiligung im Ländlichen Raum gefördert

Mit dem Programm „Gut Beraten!“ unterstützt das Land bürgerschaftliches Engagement für innovative und zukunftsweisende Ideen für den Ländlichen Raum.

Jugendliche sitzen vor einem Laptop. (Foto: © dpa)
  • Ländlicher Raum

Veranstaltungsreihe „Jugend im Ländlichen Raum: Aufwachsen – Mitgestalten – Leben” startet

Die Veranstaltungsreihe „Jugend im Ländlichen Raum: Aufwachsen – Mitgestalten – Leben” lädt junge Menschen zum Austausch ein, um Lösungsansätze für ein attraktives Leben auf dem Land zu entwickeln.

Ein weiß-gelber bwegt-Zug steht mit offener Türe an einem Bahnsteig.
  • Nahverkehr

Fahrgastbeirat sucht neue Mitglieder

Die Bewerbungsphase für den neuen Fahrgastbeirat läuft. Wer den Schienenverkehr in Baden-Württemberg verbessern möchte, kann sich für das Gremium bewerben.

Bundeswehrsoldaten springen mit dem Fallschirm aus einer C-160 Transall.
  • Bundeswehr

Übungsbetrieb auf der Staatsdomäne Waldhof

Auf der Staatsdomäne Waldhof im Zollernalbkreis als möglichem Ersatzgelände für die Bundeswehr sind am 27. April ein Anschauungsbetrieb und Überflüge geplant.

Vier Jugendliche sitzen auf einer Freitreppe und betrachten etwas auf dem Smartphone
  • Ländlicher Raum

Land fördert Jugendbeteiligung im Ländlichen Raum

Der Aktionsbaukasten für den Ländlichen Raum fördert die Jugendbeteiligung vor Ort. Mit den Workshops sollen junge Stimmen und Ideen vor Ort hörbar werden.

Bundeswehrsoldaten springen mit dem Fallschirm aus einer C-160 Transall.
  • Bürgerbeteiligung

Themenlandkarte zum geplanten Absetzgelände am Waldhof geht online

Bei der Suche nach einem Ersatzgelände für die Bundeswehr wird von Land und Bund die Staatsdomäne Waldhof im Zollernalbkreis in den Fokus genommen.

Symbolbild: Beim Urban Gardening (städtischer Gartenbau) werden durch die gärtnerische Nutzung auf innerstädtischen Flächen z.B. Blumen, Gemüse, Kräuter und Obstbäume angebaut. (Bild: Andreas Arnold / dpa)
  • Nachhaltigkeit

Land belegt ersten Platz in Nachhaltigkeitsrating

Baden-Württemberg belegt erneut den ersten Platz im Nachhaltigkeitsrating der Agentur V.E.

Bundeswehrsoldaten springen mit dem Fallschirm aus einer C-160 Transall.
  • Bundeswehr

Staatsdomäne Waldhof als Ersatzgelände für Bundeswehr

Bei der Suche nach einem Ersatzgelände für die Bundeswehr nehmen Land und Bund die Staatsdomäne Waldhof im Zollernalbkreis in den Fokus.

Eine Frau bringt ihrer Nachbarin Einkäufe. (Bild: © picture alliance/Roland Weihrauch/dpa)
  • Bürgerbeteiligung

Corona-Forum Zivilgesellschaft übergibt Abschlusspapier

Das Corona-Forum Zivilgesellschaft hat sein Abschlusspapier an die Landesregierung übergeben.

Symbolbild: Schafe grasen neben einem großen Feld mit Solaranlagen. (Bild: Julian Stratenschulte / dpa)
  • Energiewende

Spatenstich für Solarpark

Rund ein Fünftel des Strombedarfs in Beuren an der Aach soll schon bald in einem Solarpark erzeugt werden.

50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Land nehmen am Bürgerforum Corona teil
  • Bürgerbeteiligung

Bürgerforum Corona übergibt Abschlussbericht

Das Bürgerforum Corona hat seinen Abschlussbericht an Ministerpräsident Winfried Kretschmann übergeben.

Bauarbeiter arbeiten in Heidelberg an einer Neubauwohnung.
  • Wohnen

Weitere 29 Projekte für mehr Wohnraum in Städten und Gemeinden

Im Rahmen des Programms „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ nimmt das Land vier weitere Flächenmanager und 25 weitere kommunale Projekte in die Förderung auf.

Ein Wanderer steht im Nordschwarzwald beim Ruhestein am Aussichtspunkt Wildseeblick. (Bild: Uli Deck / dpa)
  • Naturschutz

Nationalpark wird mit breiter Beteiligung weiterentwickelt

Umweltministerin Thekla Walker freut sich über den Auftakt für ein zentrales Projekt, mit dem eine einzigartige Landschaft und ein wichtiger Rückzugsort für Tiere und Pflanzen gestärkt werden soll.

Diskussionen auf dem Kongress für Beteiligung
  • Studie

Lob für die Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg

Eine aktuelle Studie zeigt, dass das Beteiligungsformat mit Zufallsbürgern gut von den Teilnehmenden angenommen.

Symbolbild: Bewohner des Mehrgenerationenhauses in Überlingen stehen auf Balkonen.
  • Quartiersentwicklung

Land unterstützt weitere Quartiersprojekte mit rund 220.000 Euro

Für die Entwicklung von alters- und generationengerechten Quartieren erhalten drei Kommunen insgesamt rund 220.000 Euro vom Land.

50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Land nehmen am Bürgerforum Corona teil
  • Corona-Impfung

Bürgerforum Corona diskutiert zum Thema Impfungen

Das Bürgerforum Corona hat mit unterschiedlichen Experten zum Thema „Impfungen – wie viel Druck ist legitim?“ diskutiert.

Aktuelle Kommentare

  • Kommunalwahlrechtliche Vorschriften

Änderungsvorschlag zum Kommunalwahlrecht

  • Änderung Kindertagesbetreuungsgesetz

Kritik an verpflichtender Schulvorbereitung

  • Kommunalwahlrechtliche Vorschriften

Altersgrenzen

  • Windkraft/PV: Verfahren

Genehmigungsverfahren

  • Einführung pauschale Beihilfe

Zustimmung

  • Einführung pauschale Beihilfe

Super!

  • Einführung pauschale Beihilfe

Ein toller Entwurf auch für eine Zeit nach dem Beamt*innensein

  • Einführung pauschale Beihilfe

Pauschale Beihilfe

  • Einführung pauschale Beihilfe

Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe

  • Einführung pauschale Beihilfe

Allerhöchste Zeit - Gleichberechtigung

  • Europa

Konferenz zur Zukunft Europas

Die Konferenz zur Zukunft Europas ist eine einzigartige Gelegenheit für die europäischen Bürgerinnen und Bürger, um die Herausforderungen und Prioritäten Europas zu diskutieren.

Ein Mann tippt in einem Büro auf einer Tastatur. (Bild: © dpa)
  • Finanzen

Einmalige Corona-Sonderzahlung an Besoldungsempfänger

Das Gesetz sieht eine einmalige Corona-Sonderzahlung in Höhe von 1.300 Euro und für Auszubildende in Höhe von 650 Euro zur Abmilderung der zusätzlichen Belastung in der Corona-Krise für Besoldungsempfängerinnen und -empfänger des Landes vor.

  • Förderprogramm

Dialog zu Klimaschutz und Klimagerechtigkeit

Der „Dialog zu Klimaschutz und Klimagerechtigkeit“ fördert mithilfe von Sachkostenförderung zivilgesellschaftliche Gruppen, Klimagespräche durchzuführen und/oder Projekte zu Klimaschutz und Nachhaltigkeit umzusetzen.

Menschen überqueren Zebrastreifen. (Bild: Igor Vitomirov)
  • Strategiedialog Automobilwirtschaft BW

Querschnittsthema: Beteiligung

Mit dem Strategiedialog Automobilwirtschaft Baden-Württemberg will die Landesregierung die Transformation der Automobilwirtschaft und der Mobilität in Baden-Württemberg gestalten, und zwar gemeinsam mit der Gesellschaft im Dialog.

Grenzüberschreitende Dialoge, Ooser Festhalle (Bild: Monika Zeindler-Efler)
  • WERKSTATTGESPRÄCH

Bürgerwerkstatt Umweltbepreisung

Die Landesregierung möchte neue Wege dabei gehen, wie umweltfreundliches Verhalten belohnt und umweltschädliches Verhalten bepreist werden kann.

  • Förderprogramm

Beteiligungstaler

Der „Beteiligungstaler“ erstattet zivilgesellschaftlichen Gruppen Sachkosten, die bei der Umsetzung eines Beteiligungsprojekts anfallen. Das Programm kann mit „Gut beraten!“ und anderen Förderungen kombiniert werden.

Das Staatsministerium in der Villa Reitzenstein (Frontansicht).
  • Projekte der Landesregierung

Beteiligung stärken

Lesen Sie, welche Beteiligungsprojekte bisher in Kooperation mit Landesministerien umgesetzt wurden, wer daran teilgenommen hat und welche Ergebnisse die Projekte erzielt haben.

Ein Bergmann hält vor dem Schacht des Salzbergwerks Stetten in Haigerloch-Stetten einen Brocken Steinsalz.
  • Rohstoffe

Nachhaltige Nutzung mineralischer Rohstoffe

Das Umweltministerium hat als Fortschreibung der Rohstoffstrategie des Landes das Konzept „Nachhaltige Nutzung mineralischer Rohstoffe in Baden-Württemberg“ erarbeitet.