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Errichtung einer Landespflegekammer

Mit dem Gesetz werden die rechtlichen Grundlagen für die Gründung einer Landespflegekammer geschaffen. Dafür ist die Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes und weiterer Gesetze notwendig.

Die Gesetzesvorlage enthält die notwendigen Ergänzungen des Heilberufe-Kammergesetzes zur Gründung einer Landespflegekammer. Die Landespflegekammer erhält die gleichen Rechte und Pflichten wie die bislang bestehenden Heilberufe-Kammern. Soweit berufsspezifische Besonderheiten dies erfordern, werden im Heilberufe-Kammergesetz Sonderregelungen für die Landespflegekammer getroffen. Die Änderungen weiterer Gesetze und Verordnungen dienen der Verankerung der Landespflegekammer in den bestehenden Gesundheitsstrukturen des Landes sowie der Übertragung der Zuständigkeit für die Weiterbildung ab 1. Januar 2025 auf die Landespflegekammer.

Es greift außerdem Anregungen der bestehenden Heilberufe-Kammern mit dem Ziel auf, das Heilberufe-Kammergesetz an neue Formen der heilberuflichen Berufsausübung und an geänderte technische Rahmenbedingungen anzupassen. Die Heilberufe-Kammern sollen zudem in ihrem Bestreben gestärkt werden, bei der Gremienbesetzung eine Gleichstellung von Frauen und Männern zu erreichen. Die Einhaltung der Berufspflichten soll unabhängig von der gewählten Rechtsform bei allen Arten heilberuflicher Tätigkeit sichergestellt werden. Außerdem soll das Heilberufe-Kammergesetz für digitale Lösungen insbesondere bei der Bekanntmachung geöffnet werden.

Betroffen sind die folgenden Gesetze und Verordnungen: Heilberufe-Kammergesetz, Verordnung über den Landespflegeausschuss nach Paragraph 92 Sozialgesetzbuch XI, Landesgesundheitsgesetz, Landespflegegesetz, Pflege- und Sozialberufeanerkennungsverordnung, Weiterbildungsverordnungen in den Bereichen Gerontopsychiatrie, Stationsleitung, Psychiatrie, Rehabilitation, Nephrologie, Operationsdienst/Endoskopiedienst, Onkologie, Hygiene, Intensivpflege.

Kommentare : zum Gesetz zur Errichtung einer Landespflegekammer

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208. Kommentarvon :ohne Name 9686

JA zur Pflegekammer

Ich als beruflich Pflegender möchte mich endlich politisch vertreten wissen, und zwar nicht durch Menschen die glauben im Namen meiner Profession sprechen zu dürfen, sondern durch Pflegende selbst. Ich hab es satt, daß sich seit 30 Jahren nichts verändert. Und ja, lernt aus den anderen Ländern, unterstützt und begleitet uns Pflegende beim Aufbau

Ich als beruflich Pflegender möchte mich endlich politisch vertreten wissen, und zwar nicht durch Menschen die glauben im Namen meiner Profession sprechen zu dürfen, sondern durch Pflegende selbst. Ich hab es satt, daß sich seit 30 Jahren nichts verändert. Und ja, lernt aus den anderen Ländern, unterstützt und begleitet uns Pflegende beim Aufbau der Kammer und lasst uns damit nicht im Regen stehen. Das seid ihr uns schuldig!

 

Herzliche Grüße

207. Kommentarvon :Pflegekraft aus Leidenschaft

Ja zur Pflegekammer

Pflege braucht eine Stimme. Pflege braucht eine starke Stimme. Pflege darf nicht überhörbar sein. Daher Ja zur Pflekammer. Pflege wird gerne übersehen. Pflege wird klein gehalten. Pflege wird Fremdgesteuert. Das darf nicht sein. Daher Ja zur Pflegekammer. Pflege ist der Stimmfänger der Politik. Pflege wird von der

Pflege braucht eine Stimme.

Pflege braucht eine starke Stimme.

Pflege darf nicht überhörbar sein.

 

Daher Ja zur Pflekammer.

 

Pflege wird gerne übersehen.

Pflege wird klein gehalten.

Pflege wird Fremdgesteuert.

 

Das darf nicht sein. Daher Ja zur Pflegekammer.

 

Pflege ist der Stimmfänger der Politik.

Pflege wird von der Gewerkschaft gemolken.

Berufsverbände schmücken sich mit den Pflegekräften.

 

Das muss anders werden, daher Ja zur Pflegekammer

206. Kommentarvon :ohne Name 9683

AbSOLUTES NEIN zur Pflegekammer

Leider kann ich die Fortsetzung aus technischen Gründen nicht weiter hochladen. Gibt es eine max. Kapazität für eine Stellungnahme?

205. Kommentarvon :ohne Name 9683
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204. Kommentarvon :ohne Name 9683
Dieser Kommentar wurde durch den Nutzer gelöscht.
203. Kommentarvon :ohne Name 9683

ABSOLUTES NEIN zur Pflegekammer

Leider verschwinden alle Absätze, wenn ich auf `weiter´ drücke, tut mir leid, gerade bei einem langen Text ist es nicht angenehm als Leser*in.......................................................... Sehr geehrte verantwortliche Damen und Herren, Kolleg*innen, lange habe ich gehofft, dass die Idee eine Pflegekammer im Land Baden-Württemberg

Leider verschwinden alle Absätze, wenn ich auf `weiter´ drücke, tut mir leid, gerade bei einem langen Text ist es nicht angenehm als Leser*in..........................................................

 

 

Sehr geehrte verantwortliche Damen und Herren, Kolleg*innen,

 

lange habe ich gehofft, dass die Idee eine Pflegekammer im Land Baden-Württemberg zu gründen, verblasst wäre und durch Einsicht 'stillgelegt' wird.

Leider habe ich im April auf der Webseite des Sozialministeriums darüber erfahren, dass der Gesetzentwurf hierzu am 31.03.2020 vorgelegt wurde. In einer Zeit, in der eigentlich gerade das gesamte Gesundheitswesen andere Sorgen hat, als sich mit einem aufschiebbaren Thema auseinander zusetzten. Eine fragwürdige Taktik!

Es hat mich gefreut, dass Bürger*innen sich in die Beratung einbringen können. Anfangs war die Frist dazu Mitte Mai, glücklicherweise wurde dies verlängert auf Mitte Juni, so dass ich mir jetzt länger Zeit genommen habe, um Sie anzuschreiben.

Demzufolge ergreife ich die Initiative mitzuwirken, nicht als Bürgerin, sondern als eine Gesundheits- und Krankenpflegerin.

Den Abschlussbericht durch 'Kantar Public' habe ich nur überflogen, um eine grobe Vorstellung über den Vorgang und der Auswertung zu bekommen.

Nur überflogen, weil ich weder eine Analyse noch ein Essay darüber schreiben möchte, sondern als Betroffene, mich gewissenhaft für alle weiteren betroffenen Pflegekräfte einsetzen möchte.

Somit schöpfe ich meine Argumentationen nicht verallgemeinernd aus der Entfernung eine Studie analysierend oder aus einer Idealvorstellung mit wirtschaftlich-politischen Interessen heraus, nein, lediglich aus der Praxis und der Mitverantwortung meiner Berufsgruppe gegenüber.

Ja, die Gründung einer Pflegekammer könnte eine Möglichkeit oder vielmehr ein Versuch sein, die Selbstverwaltung der Pflegefachkräfte voranzubringen.

Aber, ein Moment, helfen Sie mir bitte diese kritische Stelle konkret zu verstehen: Wer soll die Selbstverwaltung erhalten? Wir, die eigentlich betroffenen Pflegefachkräfte oder doch eine selbst überzeugte und selbst initiierte Pflegekammer? Menschen, die keinen direkten aktuellen Bezug zu der Praxis haben (oder haben wollen?) und vom Schreibtisch aus planen?

Leider muss ich die fehlende Transparenz auf verschiedenen Ebenen stark betonen.

Ich versuche, mit Hilfe der Webseite des Sozialministeriums, Stellung dazu zu nehmen.

(https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/pflege/pflegekammer-in-baden-wuerttemberg/, Zugriff zuletzt am 14.04.2020)

 

Der Webseite zufolge, haben die ersten Sitzungen bereits 2017 und die Befragungen 2018 stattgefunden.

Frustrierender Weise stelle ich öfter fest, dass viele Kolleg*innen immer noch zu wenig über die konkreten Inhalte der Pflegekammer und der daraus zu schließenden Schlussfolgerungen für jede*n Einzelne*n von uns, wissen.

Falls der Gründung einer Pflegekammer mit Pflichtregistrierung und Pflichtbeiträgen zugestimmt werden sollte, befürchte ich eine große unerwartete Enttäuschung unter vielen Kolleg*innen, die sich aus verschiedenen Gründen nicht damit auseinander gesetzt haben und leider durch ihr Stillschweigen dann diese Entscheidung mitverantworten. Diese unbewusste stillschweigende Zustimmung kann wiederum - seitens der Pflegekammerinteressenten - 'instrumentalisiert' werden und zu ungewollten Kündigungen der Betroffenen und Nicht-Befürwortenden Pflegefachkräften führen. Ich denke, das wäre weder konstruktiv noch erstrebenswert, schon gar nicht bei den chronisch-unterbesetzten Stellen, durch Pflegefachkräften.

Laut dem Vorblatt zum Gesetz zur Errichtung einer Landespflegekammer, wird folgendes versprochen:

„Durch eine schrittweise Übertragung von Kompetenzen auf die Landespflegekammer erhalten die Pflegefachkräfte eine größere berufliche Selbstbestimmung. Sie können ihr Berufsbild aktiv gestalten und weiterentwickeln.“ (https://beteiligungsportal.badenwuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/beteiligungsportal/SM/Dokument e/200401_Gesetzentwurf_Errichtung_Landespflegekammer.pdf, Zugriff zuletzt am 15.04.2020),

Es gibt Zeiten, wo wir unterbesetzt, ohne Pausen und/oder mit Überstunden arbeiten! Wie sollen wir dann noch aktiv unser Berufsbild gestalten können wollen, wenn die Rahmenbedingungen nicht gegeben sind, für diese sich aber die Pflegekammer wohl nicht zuständig fühlt?

Des Weiteren, wenn „... eine umfassende und demokratisch legitimierte Interessenvertretung der Pflegeberufe...“ (s. Vorblatt „Gesetz zur Errichtung einer Landespflegekammer“) nicht gewährleistet werden kann, dann fühle ich mich persönlich hintergangen und ungerecht behandelt. Die „repräsentativen“ Wahlen bezüglich Pflegekammer 'ja-nein' waren mehr als undemokratisch! Ich persönlich, verzichte gerne auf alle anderen möglichen positiven Ergebnisse, die eine Pflegekammer für uns zu erreichen erhofft und verspricht.

Zurück zu den Inhalten der Webseite des Sozialministeriums:

Wenn die Landesregierung endlich die Pflege und die Pflegeberufe aufwerten möchte, warum übernimmt das Gesundheitsministerium diese Aufgabe in Unterstützung von Gewerkschaften (z.B. ver.di) nicht selbst?

Warum bedarf es einer 'privaten Arbeitsbeschaffungsmaßnahme' im Sinne einer Pflegekammer?

Kann nicht das Gesundheitsministerium als Gesundheitsministerium aus Eigeninteresse dem Arbeitgeber gegenüber formulieren, welche Fort- und Weiterbildung zwingend notwendig sind, um die Qualität der Pflege zu sichern? Ich dachte, Qualitätssicherung wäre ein Ziel und die Verantwortung des Gesundheitsministeriums auf der Bundesebene, für die Gesundheit der Gesamtbevölkerung zu sorgen?!

Wir sind und werden Opfer von Arbeitgebern, die nicht einmal Pflichtfortbildungen zeitnah gewähren wollen/können!

Die Pflegekammer, die womöglich dann mit einem erhobenen Zeigefinger als Autorität funktionieren will, soll uns diesbezüglich noch mehr in die Enge treiben und der Arbeitgeber sich zurücklehnen dürfen? Wessen Interessen will die Pflegekammer eigentlich vertreten?

Für mich entsteht da ein großes skeptisches und widersprüchliches Fragezeichen!

Es ist schon traurig genug, dass die Krankenversorgung zum Profitorgan gemacht wurde, eine erweiterte Machtübertragung auf die Pflegekammer, würde diesen Amoklauf nur unterstützen.

Auch die Pflegekammer, die wirtschaftlich leider dem aktuellen System angepasst, nicht nur offensichtlich keine 'Non-Profit'-Organisation zu sein scheint, sogar zusätzlich auf Kosten der geplanten Zwangsmitglieder auch noch eine Autonomie erhalten soll? Ein klares NEIN!

Wenn schon das Ziel einer Zwangsregistrierung mit Zwangsmitgliedschaft verfolgt wird, warum wurden dann undemokratischer Weise nur 'eine Hand voll' Betroffene per Stichprobe befragt? Natürlich, auch wieder aus Kostengründen!

Die Stichprobe sieht folgendermaßen aus: >100.000 Pflegefachkräfte/1.000 Befragte=

202. Kommentarvon :ohne Name 9684

Auf jeden Fall für eine Pflegekammer!

Liebe Politiker, Bitte lassen Sie es nicht zu, dass weiter andere über den Berufsstand der professionellen Pflege entscheiden. Wir beruflich pflegenden wollen die Belange unseres Berufes selber regeln, denn nur wir wissen, was wir wirklich brauchen. Endlich eine verbindliche Berufsordung, die uns Sicherheit in unserem beruflichen Handeln gibt,

Liebe Politiker,

Bitte lassen Sie es nicht zu, dass weiter andere über den Berufsstand der professionellen Pflege entscheiden. Wir beruflich pflegenden wollen die Belange unseres Berufes selber regeln, denn nur wir wissen, was wir wirklich brauchen. Endlich eine verbindliche Berufsordung, die uns Sicherheit in unserem beruflichen Handeln gibt, eine Weiterbildungsordnung, die von uns selbst ausgestaltet wird.

Es geht um Mitbestimmung und Beratung in allen Belangen der Pflege- auf Augenhöhe mit anderen Berufsgruppen und der Politik.

 

Lassen Sie sich nicht abschrecken von den Protesten im Norden und schauen Sie auf RLP- dort ist die Kammer eine echte Ressource für alle.

201. Kommentarvon :ohne Name 9682

Aus Niedersachsen und Schleswig Holstein lernen

Die Realität in diesen beiden Bundesländern zeigt doch dem letzten Zweifler, dass die Errichtung einer Pflegekammer in Baden-Württemberg keine Verbesserung erzielt, sondern im Gegenteil eine massive Verschlechterung des Klimas und die Flucht der dringend benötigten Fachkräfte aus dem Beruf bewirkt. Auch wenn das Land "nur" die Millionen an

Die Realität in diesen beiden Bundesländern zeigt doch dem letzten Zweifler, dass die Errichtung einer Pflegekammer in Baden-Württemberg keine Verbesserung erzielt, sondern im Gegenteil eine massive Verschlechterung des Klimas und die Flucht der dringend benötigten Fachkräfte aus dem Beruf bewirkt. Auch wenn das Land "nur" die Millionen an Steuergeldern für die Errichtung dieser kontraproduktiven Kammer ausgibt und die weniger werdenden Pflegefachkräfte zukünftig dieses Bürokratiemonster mit ihrem spärlichen Gehalt über Wasser halten müssten: Manmuss in BW nicht die gleichen Fehler machen, die andere Länder schon leidvoll gemacht haben. Ich gehe davon aus, dass in den nächsten zwölf Monaten sowohl die PK Niedersachsen als auch die PBK Schleswig Holstein aufgrund von (endlich) demokratischen Vollbefragungen rückabgewickelt werden müssen.

200. Kommentarvon :mm

Ja zur Verkammerung! - Ohne gute Selbstverwaltung wird nichts nachhaltiges passieren

Eine wesentliche Voraussetzung, dass sich unser Berufsstand weiterentwickelt ist, dass er seine Anliegen selbst in die Hand nimmt und sich auch aktiv im stark selbstverwaltungsorientierten Gesundheits- und Pflegesystem einbringt. Momentan kommen wir dort nämlich noch nicht vor. Heißt, dass keine der bestehenden Organisationen auch nur ansatzweise

Eine wesentliche Voraussetzung, dass sich unser Berufsstand weiterentwickelt ist, dass er seine Anliegen selbst in die Hand nimmt und sich auch aktiv im stark selbstverwaltungsorientierten Gesundheits- und Pflegesystem einbringt. Momentan kommen wir dort nämlich noch nicht vor. Heißt, dass keine der bestehenden Organisationen auch nur ansatzweise in der Lage ist, unsere wichtigen Anliegen dort vergleichsweise zu anderen starken Interessengruppen (u.a. Ärzte) einzuspielen. Aus dem Grund stehen wir da, wo wir stehen! Wem das genügt, der soll die Verkammerung ablehenen. Wer das nicht will, der kann nur pro Kammer sein und soll einen Vertrauensvorschuss geben. Wichtig ist: es benötigt einiges an Zeit und Aufwand, das Ganze auch stark zu machen.

199. Kommentarvon :ohne Name 9674

JA zur Selbstverwaltung

Die Professionalisierung der Pflege hin zu einer vollen Profession, eine selbstverständliche Mit-Einbindung in allen Gesundheitsfragen und eine eigene, unabhängige Selbstverwaltung ist für mich eine Herzensangelegenheit. Die Anerkennung ihrer eigenen Kompetenzen und damit die Aufwertung und eine Entkoppelung vom in großen Teilen der Gesellschaft

Die Professionalisierung der Pflege hin zu einer vollen Profession, eine selbstverständliche Mit-Einbindung in allen Gesundheitsfragen und eine eigene, unabhängige Selbstverwaltung ist für mich eine Herzensangelegenheit. Die Anerkennung ihrer eigenen Kompetenzen und damit die Aufwertung und eine Entkoppelung vom in großen Teilen der Gesellschaft immer noch vorherrschenden Bild der „Diener*innen der Ärzteschaft“ sind absolut notwendig, um diesen Beruf wieder attraktiv zu machen.

Gewerkschaftsarbeit wird damit nicht tangiert oder überflüssig, da sich beide Aufgabenbereiche ja auch gar nicht überschneiden, wie öffentlich teilweise dargebracht.