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Gesetzentwurf der AfD

Neubauwohnungen (Foto: © dpa)

Wohnungsbau

Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung

Neubauwohnungen (Foto: © dpa)

Die Fraktion der AfD möchte das Gesetz zur Landesbauordnung ändern. Schwerpunktmäßig sollen Anforderungen an die Begrünung von Bauwerken und Fahrrad-Abstellplätze gestrichen werden.

Die durch die Änderung der Landesbauordnung vom 11. November 2014 eingetretene Verteuerung des Wohnungsbaus durch auf neue Kriterien beruhende Anforderungen soll teilweise rückgängig gemacht werden. Schließlich haben einige Neuregelungen des Gesetzes zu einem Preisschub für Bauherren geführt.

Die Gesetzesänderung beseitigt einige dieser vermeidbaren und kostentreibenden Regelungen.

Sie konnten den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion bis zum 21. Juni 2018 kommentieren.

Gesetzentwurf der Fraktion der AfD zur Änderung der Landesbauordnung (PDF)

Hinweis: Entwürfe der Fraktionen

Die an dieser Stelle verlinkten Gesetzentwürfe stellen Initiativen einer oder mehrer Fraktionen dar. Im Auftrag des Landtags führt die Landesregierung zu diesen Entwürfen lediglich Anhörungen durch.

Inhaltliche Ansprechpartner für diese Entwürfe sind die jeweiligen Fraktionen.

Die Kommentierungsphase ist beendet. Es sind keine Kommentare eingegangen.

Das Neue Schloss in Stuttgart (Quelle: Landesmedienzentrum)

Kontakt : Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau