Service-Navigation

Suchfunktion

Hochschulrechtweiterentwicklung

Hochschulen

Hochschulrechtweiterentwicklungsgesetz

Am 19. September hat die Landesregierung den Anhörungsentwurf für das Hochschulrechtweiterentwicklungsgesetz (HRWeitEG) freigegeben, mit dem das Landeshochschulgesetz (LHG) novelliert wird. Der baden-württembergische Verfassungsgerichtshof hatte dem Gesetzgeber aufgetragen, die Wissenschaftsfreiheit in der Hochschulgovernance deutlicher abzubilden. Mit dem neuen Hochschulgesetz stärkt die Landesregierung zudem die nächste Wissenschaftlergeneration und den Gründergeist an Hochschulen. Erstmals in Deutschland erhält die Gruppe der Doktoranden einen eigenen Status.

Sie konnten den Gesetzentwurf bis zum 2. November 2017, 17 Uhr, kommentieren.

Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts (PDF)

Die Kommentierungsphase ist beendet. Vielen Dank für Ihre Kommentare!

Kommentare zum Hochschulrechtweiterentwicklungsgesetz

    • 6.
    • von ohne Name 4403
    • 15.10.2017 18:59

    Stärkung der Selbstverwaltung an Hochschulen

    Neben den Änderungen im HRWeitG bedarf die Selbstverwaltung der Hochschulen insgesamt eine Stärkung. Hierzu müssen die Tagungen des Hochschulsenates – so wie in vielen anderen Bundesländern – im Regelfall hochschulöffentlich sein. Nur im Ausnahmefall darf die Hochschulöffentlichkeit ausgeschlossen werden. Die entsprechenden Bestimmungen im LHG [...] Mehr

    • 5.
    • von ohne Name 4328
    • 13.10.2017 14:25

    C. Alternativen: Keine

    Aha, wieder einmal ein alternativloser Gesesetzesentwurf. Diese vermeintliche Alternativlosigkeit in der Politik finde ich ärgerlich. Es gibt immer Alternativen! Und ich bin mir sicher, dass diese intern auch diskutiert wurden. Warum werden sie dann nicht benannt? Es kann ja durchaus begründet werden, warum im finalen Entwurf diese Alternativen [...] Mehr

    • 4.
    • von Felix A. Kuhn
    • 04.10.2017 11:18

    Zusatzbelastungen von Doktoranden abschaffen

    Ein viel diskutiertes und nie geklärtes Thema ist die Krankenversicherung für Doktoranden, die nicht Mitarbeiter an einer Universität sind. Durch die Schaffung einer eigenen Statusgruppe ließe sich endlich gesetzlich regeln, dass Doktoranden (deren Stipendium bzw. sonstige Nebenverdienste selten groß sind) genauso wie Studenten ein Anrecht auf [...] Mehr

    • 3.
    • von ohne Name 988
    • 03.10.2017 12:48

    Dieser Kommentar wurde durch den Nutzer gelöscht.

    • 2.
    • von ohne Name 988
    • 03.10.2017 12:40

    Dieser Kommentar wurde durch den Nutzer gelöscht.

    • 1.
    • von Bürger2915
    • 30.09.2017 17:41

    Noch keine vollständig verfassungskonforme Lösung

    Der VerfGHG hat auf die gewählten Professorenvertreter abgestellt (1 VB 16/15). Der Gesetzgeber muss dies auch für die Fachkommissionen und die Qualitätssicherungskommission an der DHBW LHG übernehmen, weil das Präsidium grundsätzlich zur Umsetzung der Empfehlungen im Bereich der Lehre – ohne Beschluss des zentralen Senats – verpflichtet ist. [...] Mehr



Kontakt

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst

Königstraße 46
70173 Stuttgart

Bürgerreferentin:

Zur Ministerien-Webseite

Fußleiste