S21-Volksabstimmung ist neues Kapitel der baden-württembergischen Demokratie
Soll das Land aus seiner finanziellen Beteiligung an Stuttgart 21 aussteigen oder nicht? Darüber werden am 27. November die Bürgerinnen und Bürger in der Volksabstimmung über das S21-Kündigungsgesetz entscheiden. "Damit wird ein neues Kapitel aufgeschlagen", betont Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Video-Interview.
Bürgerbeteiligung
Kabinettsausschuss Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung beschlossen
"Mit diesem Signal wird deutlich, welches Gewicht der Stärkung der gelebten Demokratie ressortübergreifend zukommt. Wir wollen Baden-Württemberg zum Leuchtturm demokratischer Beteiligung machen", erklärten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler.
Nachgefragt bei Kretschmann
Ministerpräsident Kretschmann zur Bürgerbeteiligung
In seinem aktuellen Video-Podcast in der Reihe „Nachgefragt bei Kretschmann“ nimmt Ministerpräsident Winfried Kretschmann Stellung zur Bürgerbeteiligung sowie dem Quorum bei Volksentscheiden und der Erhöhung der Studienplätze.
Newsletter: Immer auf dem neuesten Stand
Um unsere Webseite für Sie optimal gestalten und verbessern zu können, verwenden wir Cookies.