„Erfolgreiche Kommunen müssen ihre Bürgerinnen und Bürger in ihre Meinungsfindungs- und Entwicklungsprozesse einbeziehen“, erklärte Umweltminister Franz Untersteller anlässlich der Informationsveranstaltung des Pilotprojekts „Nachhaltige Kommunalentwicklung – gemeinsam auf dem Weg in die Zukunft“.
Nur diejenige Kommune werde zufriedene Bürger haben, die ihre Entscheidungen nicht hinter verschlossenen Türen über die Köpfe aller hinweg treffe, sondern ihre Bürger mitnehme, so der Minister weiter.
Aufgaben wie die Bewältigung des demografischen Wandels, die Daseinsvorsorge unter veränderten finanziellen Rahmenbedingungen, das Aufrechterhalten und Pflegen der Infrastruktur oder die Umsetzung der Energiewende vor Ort erforderten es, neue Wege zu beschreiten, betonte Minister Untersteller: „Die Bürgerinnen und Bürger müssen mitentscheiden können, wohin die Reise ihrer Kommune in der Zukunft gehen soll.“ Außerdem könne die Kommune so in der Bürgerschaft vorhandene Informationen berücksichtigen und ihre Kompetenzen nutzen.
Das vom Land seit 2012 mit insgesamt 285.000 Euro geförderte und auf drei Jahre angelegte Pilotprojekt begleitet Kommunen auf dem Weg zu mehr Bürgerbeteiligung und Prozessen der nachhaltigen Kommunalentwicklung. Es wird gemeinsam mit den Netzwerken für Bürgerschaftliches Engagement des Gemeinde-, Städte- und Landkreistages sowie dem Zukunftsbüro Ludwigsburg durchgeführt.
Die wissenschaftliche Begleitung durch Prof. Dr. Brettschneider, Universität Hohenheim, soll helfen, folgende Fragen zu beantworten: Erstens: Was gehört ins Portfolio eines Unterstützungs- und Beratungsangebots? Zweitens: Welches Profil müssen Beraterinnen und Berater haben, was müssen sie also können? Und Drittens: Welche Rahmenbedingungen braucht es für eine nachhaltige Kommunalentwicklung mit Partizipation? Die Antworten sollen Landkreise, Städte und Gemeinden unterstützen, die ihre Bürgerschaft, die lokale Wirtschaft, Kommunalpolitik und Verwaltung bei Fragestellungen zur weiteren Entwicklung ihrer Kommune möglichst gut einbinden wollen.
Das Pilotprojekt ist ein Lernprojekt. Ergebnisse aus der wissenschaftlichen Begleitung sollen einfließen, das Projekt während der Projektlaufzeit an die erforderlichen Gegebenheiten angepasst werden.
Weitere Informationen
Umweltminsterium: Pilotprojekt Nachhaltige Kommunalentwicklung
