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Öffentlicher Faktencheck

Faktencheck zur Rheinquerung

Bestehende Rheinbrücken für den Straßen- und Schienenverkehr zwischen Karlsruhe und Wörth (Bild: Ikar.us/Wikimedia Commons CC BY 2.0).

Was spricht dafür, was dagegen zwischen Karlsruhe und Wörth eine zweite Rheinbrücke zu bauen? Antwort hierauf gab ein öffentlicher Faktencheck, bei dem Fragen aus der Bürgerschaft unter die Lupe genommen wurden.

Worum ging es?

Zwischen Karlsruhe und Wörth planen die Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz den Bau einer zweiten Rheinbrücke für den Straßenverkehr. Kritik wuchs: Informationen seien nicht umfassend aufbereitet und für die Bevölkerung zugänglich gemacht worden; die Sinnhaftigkeit der Planung stand infrage. Um Transparenz zu schaffen und die Bürgerschaft an der Faktenklärung zu beteiligen, veranstalteten die zuständigen Ministerien der beiden Länder einen öffentlichen Faktencheck.

Wer war wie beteiligt?

Über Fragensammlung und Faktencheck wurden Bürgerschaft, Bürgerinitiativen und Träger öffentlicher Belange aus der Region einbezogen. Der Faktencheck dauerte zwei Tage (am Freitag, 18. und Dienstag, 22. November 2011 jeweils von 9 bis 18.30 Uhr) und fand in Karlsruhe statt. Vorab hatten das baden-württembergische Ministerium für Verkehr und Infrastruktur und das rheinland-pfälzische Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur die Kritikpunkte und offenen Fragen von Bürgerinitiativen, Bürgerinnen und Bürgern gesammelt und ausgewertet und daraus einen umfassenden, in Themenblöcke unterteilten Fragenkatalog erstellt. Diesen ließen sie beim Faktencheck fachkundig erörtern: Zu jedem Block referierten die jeweiligen Fachleute und beantworteten anschließend sowohl die Fragen der Träger öffentlicher Belange, als auch die gesammelten Fragen aus dem Publikum – neutral moderiert von Markus Brock, Fernsehjournalist des SWR.

„Kosten und Nutzen, Machbarkeit und mögliche Verbesserungen wurden gezeigt. “

Am ersten Tag wurde der Ist-Status erläutert: regionale Gesamtverkehrsschau samt Lärm- und Abgasbelastungen, Ursachen und Häufigkeit von Staus, Leistungsfähigkeit, Zustand und mögliche Optimierung der bestehenden Brücke und des ÖPNV-Angebots, weitere verkehrliche Aspekte. An Tag zwei stellten die Expertinnen und Experten die Planungen vor, beleuchteten Details zu Raumordnungsverfahren und Verkehrsführung und beschrieben die Auswirkungen der Pläne auf Mensch, Natur und Umwelt wie auch auf den Radverkehr. Mögliche Verbesserungen wurden besprochen und Kosten, Nutzen und Machbarkeit aus Expertensicht dargestellt.

Mit welchem Ergebnis?

Alle Aspekte zur geplanten Rheinquerung und ihren Alternativen kamen transparent und umfassend zur Sprache – diskutiert von Fachleuten, mit neutraler Moderation und unter Einbeziehung von Bürgerschaft, Bürgerinitiativen und Trägern öffentlicher Belange. Offen gebliebene Fragen wurden anschließend in einer länderübergreifenden Arbeitsgruppe abgearbeitet.

 

Das baden-württembergische Ministerium für Verkehr und Infrastruktur in Stuttgart.

Kontakt : Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg