Alle Ministerien des Landes Baden-Württemberg

Diskussionstische beim Filderdialog

Mitmachen

Die Landesregierung möchte die Bürgerinnen und Bürger bei aktuellen Gesetzentwürfen und wichtigen politischen Vorhaben beteiligen. Hier stellen wir Ihnen aktuelle Beteiligungsprozesse der Landesregierung und ihrer nachgeordneten Behörden dar und laden Sie zum Mitmachen ein. Sie können Vorhaben kommentieren, bewerten und sich an Umfragen beteiligen. Nach Abschluss der Online-Konsultation wertet das jeweils zuständige Ministerium oder eine nachgeordnete Behörde die von den Bürgerinnen und Bürgern eingebrachten Anregungen aus und nimmt dazu Stellung.

Ein Thermometer zeigt fast 36 Grad Celsius an. (Bild: © Patrick Pleul / dpa)
Jetzt Mitmachen
  • Klimaschutz

Klima-Maßnahmen­register 2023

Das Klima-Maßnahmen-Register enthält Maßnahmen, die den Ausstoß von Treibhausgasen senken sollen. Bürgerinnen und Bürger können online weitere Maßnahmen vorschlagen. Helfen Sie bis zum 8. Mai 2023 mit, die Emissionen weiter zu mindern und die Klimaziele zu erreichen!

Ein Krankenpfleger schiebt in einer Klinik ein Krankenbett über einen Flur. (Foto: © dpa)
Jetzt Mitmachen
  • Gesundheit

Zukunft Kliniken Ostalb

Die Gesundheitsversorgung im Ostalbkreis soll nachhaltig gestaltet werden. Dabei spielen die Kliniken Ostalb eine wichtige Rolle. Über die Zukunft der Kliniken soll ein Bürgerforum mit zufällig ausgewählten Teilnehmenden diskutieren. Bringen Sie sich ein und diskutieren Sie bis zum 15. Mai 2023 mit!

Symbolbild: Eine Pflegeassistentin mit einer Bewohnerin des Seniorenzentrums der Arbeiterwohlfahrt (AWO).
Jetzt Mitmachen
  • Soziales

Verhältnismäßigkeits­prüfung Landespflege­kammer

Mit dem Gesetz zur Errichtung einer Landespflegekammer werden die notwendigen Grundlagen zur Gründung einer Landespflegekammer gelegt. Vor der Einführung neuer oder der Änderung bestehender Vorschriften, muss nun eine Verhältnismäßigkeitsprüfung durchgeführt werden.

Logo „Tag der Stiftungen“
Jetzt Mitmachen
  • Gesellschaft

Änderung des Stiftungsgesetzes

Mit dem Gesetzentwurf soll das Stiftungsgesetz für Baden-Württemberg an geändertes Bundesrecht angepasst werden. Die Anpassung soll durch ein Änderungsgesetz erfolgen, da die bewährte Grundstruktur des Stiftungsgesetzes für Baden-Württemberg aufrecht erhalten bleiben soll.

Eine Erzieherin ließt drei Kleinkindern aus einem Buch vor (Bild: © dpa).
Abgeschlossen
  • Frühkindliche Bildung

Kita-Leitungszeitgesetz

Mit dem Kita-Leitungszeitgesetz soll die Grundlage dafür geschaffen werden, dass die im Rahmen des sogenannten Gute-Kita-Gesetzes eingeführte Förderung einer pädagogischen Leitungszeit für Leitungen von Kindertagesstätten bis zum Ende des Jahres 2024 erfolgen kann.

Carina Kühne ist Schauspielerin und hatte in der Produktion "Be my Baby" ihre erste Hauptrolle. Sie engagiert sich für Inklusion und die Rechte von Menschen mit dem Down Syndrom.
Abgeschlossen
  • Menschen mit Behinderungen

Landesaktionsplan zur Umsetzung der Behin­dertenrechtskonvention

Der Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechts­konvention aus dem Jahr 2015 ist fünf Jahre nach seiner Veröffentlichung evaluiert worden und wird nun fortgeschrieben.

Das beschauliche Dorf Hiltensweiler, ein Teilort von Tettnang, wird von der Abendsonne angestrahlt. Im Hintergrund sind der Bodensee und die Alpen zu sehen. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
Abgeschlossen
  • Ländlicher Raum

Integrierte Politik für den Ländlichen Raum

Die Landesregierung hat sich das Ziel gesetzt, eine übergeordnete Gesamtstrategie zur Entwicklung der Ländlichen Räume zu erarbeiten. Bei der Erstellung der Strategie wird großen Wert auf die Partizipation der betroffenen Gruppen gelegt. Machen Sie mit und tragen Sie dazu bei, die Weichen für die Zukunft des Ländlichen Raumes zu stellen!

Abgeschlossen
  • Online-Beteiligung

Landeskonzept Mobilität und Klima

Um die Klimaziele zu erreichen, muss sich auch im Verkehr vieles ändern. Das Landeskonzept Mobilität und Klima entwickelt konkrete Maßnahmen dafür. Im Rahmen der Online-Beteiligung konnten Sie die Maßnahmen bewerten.

Der Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart (Foto: dpa)
  • Anhörung

Gesetzentwürfe der Fraktionen

Autos fahren über eine Kreuzung in Reutlingen. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Archiv

Beteiligungsprozesse aus der 17. Legislaturperiode

Eine Wildbiene sucht an Blüten des Mehlsalbeis nach Nektar. (Bild: © Uwe Anspach/dpa)
  • Archiv

Beteiligungsprozesse aus der 16. Legislaturperiode

Umweltzonenschild mit grüner Plakette (Bild: Fotolia.com/ bluedesign)
  • Archiv

Beteiligungsprozesse aus der 15. Legislaturperiode

Aktuelle Kommentare

  • Klima-Maßnahmen: Gebäude

zukunftsfähige Gebäudestandards

  • Klima-Maßnahmen: Verkehr

Bidirektionales Laden

  • Klima-Maßnahmen: Energiewirtschaft

Kleinwindkraftanlagen

  • Klima-Maßnahmen: Verkehr

Klimafreundliches Fliegen

  • Klima-Maßnahmen: Gebäude

Außerbetriebnahme fossiler Heizsyteme

  • Klima-Maßnahmen: Verkehr

Parkraumbewirtschaftung

  • Klima-Maßnahmen: Gebäude

Ausbau der Energieberatung bei Gebäuden

  • Klima-Maßnahmen: Landesverwaltung

Vorsicht - the Länd!

  • Klima-Maßnahmen: Querschnitt

Ideen

  • Klima-Maßnahmen: Landesverwaltung

Niedrig hängende Früchte zuerst ernten