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Nationalparkgesetz

Zum Gesetzentwurf allgemein

Hier hatten Sie bis zum 14. August 2013 die Möglichkeit den Gesetzentwurf im Allgemeinen sowie die Präambel zu kommentieren und zu diskutieren.

Ihre Hinweise oder Anregungen zu konkreten Regelungsvorschlägen und Paragraphen des Gesetzentwurfes konnten Sie direkt zu dem betreffenden Gesetzesabschnitt abgeben.

Aufgrund der besonderen politischen Bedeutung der mit diesem Gesetz erfolgenden erstmaligen Ausweisung eines Nationalparks in Baden-Württemberg für die Region Nordschwarzwald, das Land und darüber hinaus hat sich die Landesregierung dafür entschieden, dem Nationalparkgesetz eine Präambel mit den Motiven und Zielsetzungen voranzustellen. Die Präambel stellt die Bewahrung der einzigartigen Naturlandschaft des Nationalparkgebiets im Bewusstsein der Verantwortung für die Erhaltung der Schöpfung für die heutige und kommende Generationen als wichtigste Intention der Errichtung des Nationalparks dar. Zugleich werden der Prozessschutz, die auf Naturerleben gestützte Umweltbildung und die aktive weitere Entwicklung des naturnahen Tourismus genannt:

Präambel

Im Bewusstsein der Verantwortung für den besonderen Schutz der für den nördlichen Schwarzwald charakteristischen von Bergmischwäldern geprägten hochwertigen Naturlandschaft im Interesse der Erhaltung der Schöpfung für die heutige und kommende Generationen errichtet das Land Baden-Württemberg mit diesem Gesetz einen Nationalpark, der die Kriterien für einen Nationalpark der Kategorie II der International Union for Conservation of Nature and Natural Re-sources (IUCN) und der Organisation Europarc in spätestens 30 Jahren nach Inkrafttreten des Gesetzes erfüllen soll.

Die Ausweisung als Nationalpark gewährleistet eine im Sinne des Prozessschutzes vom Menschen weitgehend unbeeinflusste natürliche Entwicklung in Teilen des Gebiets, die über einen Zeitraum von 30 Jahren sukzessive auf 75 Prozent der Gesamtfläche des Nationalparks ausgedehnt werden sollen. Zugleich ermöglicht der Nationalpark der Bevölkerung ein unverfälschtes und unmittelbares Naturerleben in Einklang mit den Zielsetzungen des Naturschutzes im Gebiet.

Der Nationalpark berücksichtigt in vertrauensvoller Zusammenarbeit mit dem Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord die Interessen der ortsansässigen Bevölkerung an der Sicherung und Entwicklung ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen sowie die Belange der regionalen Entwicklung der gewerblichen Wirtschaft und des nachhaltigen Tourismus.
Er setzt in diesen Bereichen neue Impulse für die Region, die an allen maßgeblichen Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Nationalpark gleichberechtigt mitwirkt.

Kommentare : zu Zum Gesetzentwurf allgemein

Die Kommentierungsphase ist beendet. Vielen Dank für Ihre Kommentare!

50. Kommentarvon :Ohne Name

Pro Nationalpark!

Vielen Dank an Herrn Minister Bonde für seinen Einsatz für den Nationalpark!

Wir freuen uns als Baden-Badener mit dabei sein zu dürfen!

49. Kommentarvon :Ohne Name

51%

Oh doch es ist sehr wohl sinnvoll die zu befragen, da die Bürger auch davon betroffen sind. Es ist wie mit der Windkraft alle wollen Sie aber keiner möchte ein Windrad auf dem Grundstück stehen haben. Es sind die Einheimischen, die mit dem NP konfrontiert werden und nicht diejenigen, die einmal im Jahr für einen Ausflug in den Schwarzwald kommen.

Oh doch es ist sehr wohl sinnvoll die zu befragen, da die Bürger auch davon betroffen sind. Es ist wie mit der Windkraft alle wollen Sie aber keiner möchte ein Windrad auf dem Grundstück stehen haben. Es sind die Einheimischen, die mit dem NP konfrontiert werden und nicht diejenigen, die einmal im Jahr für einen Ausflug in den Schwarzwald kommen. Zum Thema Monokulturen. Ein Poster hat sich hier sehr viel Mühe gegeben und Ihnen erklärt woher diese Stammen und auch, dass es viel Mühe und vor allem Zeit braucht diesen in einen Mischwald umzuwandeln. einen Wald plant man für 100 Jahre, nicht wie ein Getreidefeld, auf dem im nächsten Jahr Kartoffeln gesetzt werden können.

48. Kommentarvon :Ohne Name

Nationalpark?! Unbedingt!!

Ich finde den Gesetzentwurf gut und unterstützen die Landesregierung in ihrem Vorgehen... Unbedingt dran bleiben und zeitnah umsetzten. Was passiert nach der Wahl, sollten Sie nicht mehr an der Regierung sein?! Und überhaupt, die Beamten jammern auf einem sehr hohen Niveau. Etwas mehr Bescheidenheit wäre angebracht!! Dieses Besitzstandsdenken

Ich finde den Gesetzentwurf gut und unterstützen die Landesregierung in ihrem Vorgehen...

Unbedingt dran bleiben und zeitnah umsetzten.

Was passiert nach der Wahl, sollten Sie nicht mehr an der Regierung sein?!

Und überhaupt, die Beamten jammern auf einem sehr hohen Niveau. Etwas mehr Bescheidenheit wäre angebracht!! Dieses Besitzstandsdenken finde ich unmöglich!

47. Kommentarvon :Ohne Name

Endlich wird er verwirklicht

Es freut mich sehr, dass der Nationalpark nun kommt. Jeder, der wirklich unberührten Wald schon erlebt hat, weiss von der Faszination die davon ausgeht. Der Gesetzesentwurf ist gelungen, alle Beteiligten werden in die künftige Entwicklung durch den Nationalparkrat/-beirat angemessen einbezogen. Warum die Gegner den jetzigen "gepflegten" Wald

Es freut mich sehr, dass der Nationalpark nun kommt.

Jeder, der wirklich unberührten Wald schon erlebt hat, weiss von der Faszination die davon ausgeht.

Der Gesetzesentwurf ist gelungen, alle Beteiligten werden in die künftige Entwicklung durch den Nationalparkrat/-beirat angemessen einbezogen.

 

Warum die Gegner den jetzigen "gepflegten" Wald so schützenswert finden kann ich nicht nachvollziehen.

Was ist an eintönigen, artenarmen, düsteren Fichtenwäldern so toll?

Über diese schnellwachsenden Monokulturen freut sich eigentlich nur die Sägeindustrie, die in den Anliegergemeinden die Bevölkerung ja ganz erfolgreich aufgewiegelt hat.

 

Die vielzitierten "80% Gegner" aus diesen Anliegergemeinden - ich kanns nicht mehr hören.

Diese stellen doch k e i n e n repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung in B-W dar!

Waren in einer großflächigeren Umfrage nicht 51% für den Nationalpark?

Wenige Anliegergemeinden dürfen doch nicht über ein Gebiet bestimmen, das allen Bürgern gehört. Das wäre undemokratisch und hat daher richtigerweise auch keinen Einfluss auf den Entscheidungsprozess.

 

Es sind doch auch nur 1% der Waldfläche in B-W!

75% werden davon einmal Kernzone = gerade mal 0,75% der gesamten Waldfläche B-W.

Wem es da wirklich nicht gefällt oder wer da nicht mehr rein darf, der kann sich doch in den übrigen 99,25% vergnügen.

Weshalb also eine solche Aufregung?

 

Das angeblich gefährdete Auerwild (wegen zuwachsender Flächen) ist ein Beispiel dafür, wie hier Stammtischparolen nachgebetet werden, statt sich selber richtig zu informieren. Dazu hätte es genügt, die hier eingestellte Gesetzesbegründung zu lesen. Die ist immer interessanter als das Gesetz selbst.

 

Die für das Auerwild notwendigen Flächen m ü s s e n freigehalten werden.

Vgl. Gesetzesbegründung Abschnitt 1 zu § 3 (Schutzzweck) :

"Während Kare und Moore dem Prozessschutz überlassen werden können, sind andere Bereich wie die Grinden nur durch Pflegemaß-nahmen dauerhaft zu erhalten. Sie werden daher der Managementzone im Sinne von § 9 Absatz 1 Nummer 3 zuzuordnen sein. .........

Schutzzweck ist nach Nummer 5 ferner in den bereits durch Verordnung zu Vogelschutzgebieten erklärten Flächen die Erhaltung und Entwicklung der ebenfalls im Anhang aufgeführten geschützten Vogelarten dieser Gebiete. Insoweit gehen die europarechtlichen Natur- und Artenschutzvorschriften dem Nationalen Recht und damit auch dem Prozessschutzgedanken vor. Soweit zur Durchsetzung des Europäischen Naturschutzrechts auf Dauer Pflegeeingriffe erforderlich sind, werden die Lebensraumtypen und Habitate der Managementzone im Sinne von § 9 Absatz 1 Nummer 3 zugeordnet."

 

Gegenargument ist auch, dass auf großen Freiflächen (z.B. durch Sturmwurf) in den noch vorhandenen Fichtenmonokulturen wiederum überwiegend Fichten aufkommen (würden).

Aber gerade gegen diese Monokulturen wird ja in dem 30jährigen Entwicklungszeitraum (hoffentlich mit Nachdruck) vorgegangen!

Wieder die Gesetzesbegründung Abschnitt 1 zu § 3:

".... Um diesen Prozess [Waldfläche soll sich natürlich entwickeln] gezielt zu fördern, bedarf es in den noch nicht naturnah ausgebildeten Waldbeständen genau abgestimmter waldbaulicher Pflegemaßnahmen und W a l d u m b a u mit dem Ziel, in entsprechend der potentiell natürlichen Vegetation die Initialzündung für Mischwälder mit Tanne und Buche sowie Kiefer und einem entsprechend verminderten Anteil von Fichte zu setzen."

 

Während also außerhalb des Nationalparks die dort weiterhin vorhandenen und von den NP-Gegnern so geliebten düsteren Fichtenwälder wegen dem Klimastress allmählich eingehen (und den Borkenkäfer erfreuen), haben wir dann im NP vermehrt einen lichten, artenreichen Buchenmischwald.

Und da lässt es sich dann auch viel schöner Wandern als "im dunklen Tann".

46. Kommentarvon :Ohne Name

Anmerkungen zu Präambel

Als Baden-Württemberger freue ich mich auf den Nationalpark und danke der Landesregierung, dass sie dieses Vorhaben auf den Weg gebracht hat. Der Wortlaut der Präambel ist gelungen. Wichtig ist mir, dass hierin neben dem Natur-/Prozessschutz auch die gleichberechtigte Mitwirkung der Region an allen maßgeblichen Entscheidungen erwähnt wird.

45. Kommentarvon :Ohne Name

Vernunft

Ich zweifle an der Vernunft der Bürger, Ihrer Fähigkeit Fakten richtig zu ordnen und auch an Ihrer Fähigkeit den Blick abzuwenden von der einst festgelegten Meinung und auch andere Blickweisen zuzulassen. Hier werden die besten Kommentare, Kommentare die Fragen aufwerfen und diese nicht verwischen, Kommentare, die von Einheimischen kommen,die

Ich zweifle an der Vernunft der Bürger, Ihrer Fähigkeit Fakten richtig zu ordnen und auch an Ihrer Fähigkeit den Blick abzuwenden von der einst festgelegten Meinung und auch andere Blickweisen zuzulassen. Hier werden die besten Kommentare, Kommentare die Fragen aufwerfen und diese nicht verwischen, Kommentare, die von Einheimischen kommen,die direkt von den Veränderungen betroffen sind, Kommentare, die zeigen, dass die Verfasser mehr Ahnung von der Materie Natur haben als der Großteil der Bevölkerung, Kommentare, die darauf deuten, dass die Verfasser nicht aus rein ideologisch festgelegten Mustern diesen Nationalpark fordern einfach schlecht bewertet.

Dies ist entweder ein Zeichen für die Verblödung der Gesellschaft, für die Borniertheit der Politik oder ein Zeichen dafür, wie sehr sich die Befürworter Angegriffen fühlen, wenn jemand eine andere Meinung vertritt. Diesen Fanatismus ist man jedoch gewohnt in einer Zeit, in der Angst und nicht Vernunft regiert. Abschließend möchte ich Friedrich Nietzsche zitieren, der dort schreibt:"Ein Politiker teilt die Menschheit in zwei Klassen ein: Werkzeuge und Feinde. Das bedeutet, daß er nur eine Klasse kennt: Feinde." Ich denke dieses Zitat trifft die hiesige Debatte beziehungsweise Politik am besten.

44. Kommentarvon :Ohne Name

Ja zum Nationalpark

Sehr geehrter Herr Minister Bonde, ich finde die Einrichtung eines Nationalparks im Schwarzwald eine großartige Idee! Zwar gibt es Befürchtungen und Widerstände in den direkt angrenzenden Gemeinden - das war jedoch bei allen Nationalparkgründungen in Westdeutschland so. Im Laufe der Zeit hat sich stets gezeigt, dass die Ausweisung gut und richtig

Sehr geehrter Herr Minister Bonde,

ich finde die Einrichtung eines Nationalparks im Schwarzwald eine großartige Idee!

Zwar gibt es Befürchtungen und Widerstände in den direkt angrenzenden Gemeinden - das war jedoch bei allen Nationalparkgründungen in Westdeutschland so. Im Laufe der Zeit hat sich stets gezeigt, dass die Ausweisung gut und richtig war - auch für die unmittelbar "Betroffenen".

 

Die Gründung des ersten Nationalparks in Baden-Württemberg ist überfällig.

Meiner Ansicht nach wäre mit Blick auf die einheimische Bevölkerung jedoch wichtig, ein Borkenkäfermanagement zu installieren, das verhindert, dass große Befallsflächen entstehen können. Ein Nationalpark ist ein Jahrhundertprojekt, es gibt genügend Zeit für einen langsamen "Waldumbau" durch den Borkenkäfer. So könnte man anfangs großzügige temporäre Pflegeflächen im Laufe der Zeit Stück für Stück in die Kernzonen "entlassen".

 

Sehr schön wäre es, wenn durch Grundstückerwerbungen durch das Land die beiden "Nationalparkinseln" zu einer Gesamtfläche zusammengeführt werden könnten. D.h. der Nationalpark könnte ruhig etwas größer werden als 10 000 ha.

 

Lieber Herr Bonde, ich wünsche Ihen viel Erfolg und gute Nerven im weiteren Verfahren.

Ich bin sicher, die uns nachfolgenden Generationan werden Ihren Einsatz und all derer, die das Nationalparkprojekt ermöglichen und vorantreiben, sehr schätzen.

 

Herzliche Grüße

Josef Rauwolf

43. Kommentarvon :Ohne Name

Gehört werden - ein Alibi oder doch nur Täuschung der Bürger

Die Aufforderung zur Kommentierung des Gesetzentwurfes erscheint unter Berücksichtigung der Reaktion und Pressemitteilungen der Landesregierung auf die Wahlumfragen in den betroffenen Gemeinden nahezu wie eine Bitte zur Aufrechterhaltung des Bürgerbeteiligungsportals, Beschäftigungsnachweis für Regierungsmitglieder und eine formelles "seht wir sind

Die Aufforderung zur Kommentierung des Gesetzentwurfes erscheint unter Berücksichtigung der Reaktion und Pressemitteilungen der Landesregierung auf die Wahlumfragen in den betroffenen Gemeinden nahezu wie eine Bitte zur Aufrechterhaltung des Bürgerbeteiligungsportals, Beschäftigungsnachweis für Regierungsmitglieder und eine formelles "seht wir sind doch guten Willens den Bürger zu hören". Andererseits hat sich diese Regierung doch klar geäußert dass auch BW ein solches Prestigeobjekt haben will (wir bauen uns ein Denkmal) und Also Regierung entscheidet, nicht das Volk.

Also wozu ein Kommentierung?

M.E. ist ein solches Gesetz nicht erforderlich. Der Schutz und der vernünftige Umgang mit der Natur sollten für jeden selbstverständlich sein und die bestehenden Schutzgebiete sind in ihren Varianten mit Sicherheit gut.

Ein Nationalpark entsprechend den internationalen Bestimmung ist vielleicht nicht mehr als eine teure Absichtserklärung für ein Prestigeobjekt dessen Umsetzung mehr als fragwürdig ist. Förderung des Tourismus und ungestörte Natur in einem engen Raum schließen sich gegenseitig aus.

Die Schaffung zusätzlicher Stellen für die Nationalparkverwaltung widerspricht der Nachhaltigkeit der Haushaltssanierung, insbesondere wenn bereits die derzeitigen Personalkosten mit einer Tarifsteigerung unterhalb der Teuerungsrate schon als Begründung für einen Nachtragshaushalt führen.

Es bleibt als abzuwarten inwieweit die Kommentare aus diesem Portal Einfluss finden; oder heißt es am Ende doch "gehört werden bedeutet nicht erhört werden".

42. Kommentarvon :Ohne Name

Nationalpark?? Ja, bitte ;-)

endlich, es wurde auch Zeit. Ich freue mich auf den Nationalpark.

Vielen Dank an unsere Landesregierung für den Entschluss!

Unsere Nachfahren werden es uns danken.

41. Kommentarvon :Ohne Name

Auerhahn

Es ist schon bemerkenswert. Vor allem der Auerhahn scheint hier im Zentrum der Diskussion zu stehen. Ist ja auch ein imposanter Vogel. Es gibt sogar Vorschläge, die hier eindeutige Lösungsvorschläge liefern, wie man dem Auerwild helfen könnte, dass damit jedoch Einschnitte verbunden sind wird von der breiten Bevölkerung, die sich hier als DIE

Es ist schon bemerkenswert. Vor allem der Auerhahn scheint hier im Zentrum der Diskussion zu stehen. Ist ja auch ein imposanter Vogel. Es gibt sogar Vorschläge, die hier eindeutige Lösungsvorschläge liefern, wie man dem Auerwild helfen könnte, dass damit jedoch Einschnitte verbunden sind wird von der breiten Bevölkerung, die sich hier als DIE Naturliebhaber und Tierschützer darstellen, leider nicht verstanden. Die geschilderte Situation mit der Langlaufloipe zeigt dies doch ganz deutlich. Ist es wirklich nötig, 20 km Loipe durchs Auerhahnrevier zu ziehen. Es gibt noch hunderte andere km, die das nicht tun. Ich denke doch darauf kann man verzichten. Warum erhält das Kommentar jedoch dislikes. Sind es vielleicht dislikes von Leuten, die aus dem nördlichen Schwarzwald kommen und dort den NP und eine ruhige Natur wolle, aber aufs Skifahren und Schneehschuhwandern nicht verzichten möchten. Sind es genau diese Leute, die das dann im Südschwarzwald machen möchten, was Sie im Nordschwarzwald nicht tun dürfen? Wenn so für Sie Naturschutz und unberührte Natur aussieht, dann frage ich mich, was Sie sonst noch so denken.