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Steuern

Ein neues Grundsteuer-Modell für Baden-Württemberg

Mit dem Gesetz zur Regelung einer Landesgrundsteuer möchte Baden-Württemberg von der neu geschaffenen Möglichkeit zur Abweichung von der bundesgesetzlichen Regelung Gebrauch machen. Dabei wird für Grundstücke des Grundvermögens ein vollkommen neuer Bewertungsansatz gewählt, der nur die Grundstücksfläche und den Bodenrichtwert benötigt. Wird das Grundstück überwiegend zu Wohnzwecken genutzt, erfolgt ein Abschlag bei der Steuermesszahl in Höhe von 30 Prozent. Die Neuregelung greift ab 2025.

Bisher wurde für Grundstücke der sogenannte Einheitswert ermittelt. Dieser basiert in Baden-Württemberg auf den Wertverhältnissen von 1964. Aufgrund des sehr langen Zeitraums seit dem letzten Bewertungsstichtag (Hauptfeststellungzeitpunkt) sowie den mittlerweile eingetretenen Wertveränderungen und vor allem Wert­verzerrungen, erklärte das Bundesverfassungsgericht am 10. April 2018 die bisherigen Regelungen für verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht setzte dem Gesetzgeber eine Neuregelungsfrist bis Ende 2019 und daran anschließend eine weitere Übergangsfrist bis Ende 2024. Ab 2025 muss die Grundsteuer daher zwingend nach den neuen Regeln erhoben werden.

Auf Bundesebene wurde Ende 2019 ein Grundsteuerreformgesetz verabschiedet und damit die erste Frist des Bundesverfassungsgerichts eingehalten. Bestandteil des Gesetzespakets war auch eine Änderung des Grundgesetzes, die es den Ländern ermöglicht, von der Bundesregelung abzuweichen. Baden-Württemberg möchte mit dem Landesgrundsteuergesetz von dieser neu geschaffenen Möglichkeit Gebrauch machen.

Das Grundsteuer-Modell

Gegenstand der Grundsteuer ist der Grundbesitz in Form von Betrieben der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) und von Grundstücken (Grundsteuer B). Die Steuerermittlung folgt dabei dem bisher bekannten Grundschema: Zunächst erfolgt eine Bewertung, anschließend wird das Bewertungsergebnis mit einer Steuermesszahl multipliziert. Zuletzt wird dann auf das daraus resultierende Produkt der individuelle Hebesatz der Gemeinde angewendet.

Um eine Neubewertung rechtzeitig bis zur Geltung des Gesetzes ab 2025 abzuschließen, wird der Hauptfeststellungszeitpunkt für die Wertverhältnisse auf den 1. Januar 2022 festgelegt. Im Laufe des Jahres 2022 werden die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, eine Erklärung für ihren Grundbesitz bei den Finanzämtern in Baden-Württemberg möglichst digital einzureichen. Diese führen dann die Bewertung durch und legen den Steuermessbetrag fest. Beides wird den Bürgerinnen und Bürgern als Bescheid mitgeteilt. Die eigentliche Erhebung der Steuer erfolgt dann durch die Kommunen vor Ort, in denen sich der jeweilige Grundbesitz befindet.

Stellungnahme zum geplanten Grundsteuer­modell, gemeinsame Pressemitteilung des Städtetags Baden-Württemberg und des Finanzministeriums vom 19. August 2020

Sie konnten den Gesetzentwurf bis zum 31. August 2020, 17 Uhr, kommentieren.

Gesetzentwurf des Landesgrundsteuergesetzes (PDF)

Kommentare : zum Landesgrundsteuergesetz

Die Kommentierungsphase ist beendet. Vielen Dank für Ihre Kommentare!

53. Kommentarvon :Martin Baumgartner

Entwurf Landesgrundsteuergesetz

Da die Bodenrichtwerte von den Gutachterausschüssen zwingend zu ermitteln sind, ist für die Regelung in § 38, Abs. 3, kein Raum. Vielmehr ist in diesem Zusammenhang festzuhalten, dass mit der in Baden-Württemberg noch bestehenden Kleinteiligkeit der Gutachterausschüsse mangelnde Professionalität einhergeht sowie die Rechtssicherheit der

Da die Bodenrichtwerte von den Gutachterausschüssen zwingend zu ermitteln sind, ist für die Regelung in § 38, Abs. 3, kein Raum.

 

Vielmehr ist in diesem Zusammenhang festzuhalten, dass mit der in Baden-Württemberg noch bestehenden Kleinteiligkeit der Gutachterausschüsse mangelnde Professionalität einhergeht sowie die Rechtssicherheit der Bodenrichtwertermittlung und damit die Grundsteuer-Festsetzung erheblich beeinträchtigt wird.

 

Deshalb ist es geboten, die in § 1, Abs. 1, Satz 2 genannten Kooperationen auf der Basis einer Mindestgröße (100.000 Einwohner) verpflichtend zu machen. Alternativ kommt eine Aufgabenwahrnehmung auf Kreisebene in Betracht.

 

 

52. Kommentarvon :ohne Name 10537

Steuerbefreit

Es erschließt sich mir nicht, warum sowohl Religionsgemeinschaften als auch Verkehrsflughäfen von der Grundsteuer befreit werden sollen. Bei beiden handelt es sich (auch) um wirtschaftliche Unternehmen, die mit ihrem Grundbesitz Einnahmen und Gewinne erzielen.

 

51. Kommentarvon :ohne Name 10315

altersvorsorge

In der Landesregierung geht man automatisch davon aus, dass Grundbesitzer reiche Menschen sind. Bei vielen ist es jedoch die private Altersvorsorge, da die Rente nicht sicher ist bzw. nicht ausreicht. Also kauft man sich ein Grundstück mit Häuschen, welches man oft bis zur Rente oder darüber hinaus abbezahlt. Man ist unabhängig von

In der Landesregierung geht man automatisch davon aus, dass Grundbesitzer reiche Menschen sind. Bei vielen ist es jedoch die private Altersvorsorge, da die Rente nicht sicher ist bzw. nicht ausreicht.

Also kauft man sich ein Grundstück mit Häuschen, welches man oft bis zur Rente oder darüber hinaus abbezahlt. Man ist unabhängig von Mietsteigerungen und muss statt Miete im Alter nur die Erhaltungsmaßnahmen tragen.

Als Gegenargument für das (einzige) Ziel der grünen Politik (Flächen nur mit Hochhäusern für Mieter und Besitzer von Eigentumswohnungen zu schaffen) wird wohl lauten, dass man sich ja dann auch eine Eigentumswohnung in einem Wohnblock für denselben Preis kaufen kann (preislich ist da ja inzwischen kaum noch ein Unterschied).

Aber wenn man sich dem Wohl einer Eigentumsgemeinschaft unterwirft und dann Sonderumlagen gestemmt werden müssen, kann man ganz schnell in finanzielle Nöte geraten.

Für bestehende Immobilien sollte zudem ein Bestandsschutz gelten. Wenn nun Grundsteuererhöhungen um mehrere Hundert % auf die Bewohner zukommen, die vorher gar nicht kalkulierbar waren, ist das nicht gerechtfertigt.

Es ist einfach, den schwarzen Peter hinsichtlich des Rechtes den Hebesatz festzulegen, den Gemeinden zuzuschieben. Die Weichen dafür, dass die Besitzer von EFH oder ZFH sehr viel mehr bezahlen müssen als bisher, wurde jedoch ganz bewusst in dem LDrStG geschaffen. Würden die Gemeinden den Hebesatz so anpassen, dass diese Besitzer nur das Doppelte bezahlen müssen, könnte die Gemeinde keinesfalls die Grundsteuer wie bisher einnehmen.

50. Kommentarvon :ohne Name 10398

Windkraftanlagen

Ich würde eine Begünstigung für die Stromerzeugung durch Windenergie vorsehen. Im Moment werden, in der Ermittlung des Ertragswerts, die Flächen, die für Wind Energie genutzt werden, deutlich teurer besteuert als andere landwirtschaftliche Flächen.

49. Kommentarvon :ohne Name 10535

Landesgrundsteuergesetz Baden-Württemberg

Der Landesregierung ist mit dem Entwurf zum Landesgrundsteuergesetz wirklich ein großer Wurf gelungen, der sich wohltuend von der bundesgesetzlichen Regelung und den flächenbezogenen Regelungsvorhaben anderer Bundesländer abhebt. Herzlichen Glückwunsch dazu! Die Differenzierung der Steuermesszahlen zwischen Wohn- und Nichtwohngrundstücken betrifft

Der Landesregierung ist mit dem Entwurf zum Landesgrundsteuergesetz wirklich ein großer Wurf gelungen, der sich wohltuend von der bundesgesetzlichen Regelung und den flächenbezogenen Regelungsvorhaben anderer Bundesländer abhebt. Herzlichen Glückwunsch dazu!

Die Differenzierung der Steuermesszahlen zwischen Wohn- und Nichtwohngrundstücken betrifft die Verschonungs- und nicht die Bewertungsebene und ist daher verfassungsfest. Dass sich der "Sonderweg" Baden-Württembergs auf die Grundsteuer B beschränkt, ist ebenfalls nicht zu beanstanden (z.B. hängen viele aussersteuerliche Regelungen an der Grundsteuer B).

 

Anregungen für Änderungen sind lediglich in Randbereichen zu machen:

a) Der Steuerschuldner sollte die Möglichkeit bekommen, einen niedrigeren Verkehrswert des Grundstücks nachzuweisen (Escape-Klausel).

b) Nicht der Erbbauberechtigte, sondern der Erbbauverpflichtete sollte Schuldner der Grundsteuer sein, da dieser auch von den im Rahmen der Erbbauzinsen gezahlten Bodenerträgen profitiert (Äquivalenzgrundsatz).

c) Zumal der 7-jährige Turnus der Hauptfeststellungen mit dem 2-jähigen Turnus der Bodenrichtwertfeststellungen kollidieren kann, sollte explizit der Rückgriff auf die LETZTEN verfügbaren Bodenrichtwerte klar gestellt werden.

d) Zwar eröffnet die Abgabenordnung die Möglichkeit zu Billigkeitsregelungen, doch sollte eine Härtefallklausel Eingang finden ("Asset-rich-income-poor"-Fälle): Beispielsweise könnte in solchen Fällen die Grundsteuer auf das alte Niveau eingefroren werden; die Differenz zur neuen Grundsteuer (akkumuliert und ggfs. verzinst) schuldet der Rechtsnachfolger. Im Falle eines Kaufes dürfte diese Differenz eingepreist werden.

e) Aus Sicht vieler Kommunen wäre auch noch eine Grundsteuer C wünschenswert gewesen, da sich in Kommunen mit geringen Hebesätzen durchaus die Notwendigkeit einer bodenpolitischen Lenkung auftun kann.

 

Im Rahmen der parlamentarischen Beratungen ist jedoch zu wünschen, dass die Grundzüge dieses Gesetzentwurfs unangetastet bleiben!

 

Prof. Dr. Dirk Löhr

48. Kommentarvon :ohne Name 10528

Bodenrichtwerte mit unrealistischer Spreizung innerhalb der Kommunen

Die höhe der Bodenrichtwerte ist völlig unrealisitisch (niedrig), zumindest bei Lagen in denen praktisch nichts verkauft wird. Würde jemand dort ein Baureifes Grundstück zum Bodenrichtwert anbieten, gäbe es Mord und Totschlag unter den Interessenten. Zumindest in der Region Bodensee. Wenn schon eine (zugegeben einfache) Besteuerung nach

Die höhe der Bodenrichtwerte ist völlig unrealisitisch (niedrig), zumindest bei Lagen in denen praktisch nichts verkauft wird.

 

Würde jemand dort ein Baureifes Grundstück zum Bodenrichtwert anbieten, gäbe es Mord und Totschlag unter den Interessenten.

Zumindest in der Region Bodensee.

 

Wenn schon eine (zugegeben einfache) Besteuerung nach Bodenrichtwert, dann bitte den Durchschnittswert der jeweiligen Kommune.

 

Ansonsten werden Familien, die sich völlig überteuerte Grundstücke kaufen mussten (es gibt ja keine) gleich doppelt bestraft. Diese müssten dann nämlich auch die höchste Grundsteuer in der jeweiligen Kommune bezahlen.

47. Kommentarvon :ohne Name 10528

Kirchen ausgenommen

Warum sind die Kirchen als größte Grundbesitzer größtenteils ausgenommen? Die Grundsteuer käme ansonsten den Kommunen zugute, die in jedem Fall gemeinnütziger sind als Kirchen. Außerdem werden Kommunen demokratisch legitimiert, und sind so besser zur Verwaltung Öffentlicher Gelder geeignet. Also die Grundsteuer nicht bei den Kirchen belassen,

Warum sind die Kirchen als größte Grundbesitzer größtenteils ausgenommen? Die Grundsteuer käme ansonsten den Kommunen zugute, die in jedem Fall gemeinnütziger sind als Kirchen. Außerdem werden Kommunen demokratisch legitimiert, und sind so besser zur Verwaltung Öffentlicher Gelder geeignet.

Also die Grundsteuer nicht bei den Kirchen belassen, sondern an die Kommunen überweisen.

46. Kommentarvon :Manfred Moosmann

Grundsteuer muss Wohnfläche einbeziehen

Das seitens der Landesregierung vorgeschlagene Grundsteuermodell (Bodenwertmodell) ist maximal ungerecht. Es führt zu einer inakzeptablen Benachteiligung der Bewohner von Einfamilienhäuser, also insbesondere von Familien und älteren Bürgern (die z.B. nach Auszug der Kinder in der gewohnten Umgebung bleiben möchten). Vorschlag: Die erhebliche

Das seitens der Landesregierung vorgeschlagene Grundsteuermodell (Bodenwertmodell) ist maximal ungerecht.

Es führt zu einer inakzeptablen Benachteiligung der Bewohner von Einfamilienhäuser, also insbesondere von Familien und älteren Bürgern (die z.B. nach Auszug der Kinder in der gewohnten Umgebung bleiben möchten).

Vorschlag:

Die erhebliche Diskrepanz in der unterschiedlichen Besteuerung von Einfamilienhäusern im Vergleich zu Wohnungen in Mehrfamilienhäusern kann durch die Einbeziehung der Wohnfläche abgemildert werden.

Es wird daher vorgeschlagen, in den Grundsteuerwert die Wohnfläche multipliziert mit einem Äquivalenzfaktor mit einzurechnen. Die Höhe des Äquivalenzfaktors soll durch die Gemeinden festgelegt werden.

So wird sichergestellt, dass sich sowohl im urbanen Raum als auch in ländlichen Regionen eine sinnvolle und sozial gerechte Verteilung der Steuerlast umsetzen lässt.

Der Verwaltungsaufwand für dieses Modell bewegt sich im bisherigen Rahmen. Die Wohnflächen werden von den Finanzämtern bei der Steuerfestlegung immer mit abgefragt und sollten daher bereits vorliegen. Des weiteren könnten diese Werte auch bei den Katasterämtern abgegriffen werden.

Wie bisher auch sollte es in der Verantwortung der Eigentümer liegen, Flächenveränderungen der Steuerbehörde mitzuteilen. Möglicher Missbrauch durch Einzelne darf nicht dazu führen, dass alle Eigentümer durch ein maximal ungerechtes Steuermodell bestraft werden.

Weitere Argumente gegen das geplante Bodenwertmodell der Landesregierung:

Die gewünschte Lenkungswirkung zur Vermeidung zunehmender Versiegelung wird nicht eintreten. Beim Bestandsbau ist die Reform diesbezüglich ohnehin wirkungslos und beim Neubau durch die Verknappung von Bauflächen und die damit verbundenen hohen Grundstückskosten ebenfalls nicht zielführend. Wer die weitere Versiegelung von Flächen wirkungsvoll und kurzfristig verhindern möchte, muss dies durch entsprechend angepasste Bebauungspläne umsetzen.

Des weiteren ist zu kritisieren, dass die Bodenwertsteuer eine Substanzsteuer darstellt ohne die tatsächliche wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Bewohner zu berücksichtigen. Gerade junge Familien haben bei der Finanzierung oft ihre Möglichkeiten voll ausgeschöpft, so dass diese durch die Reform in eine finanzielle Schieflage geraten können. Dieser Effekt kann durch Coronafolgen weiter verschärft werden. Auch ältere Menschen kommen mit ihrer Rente oft gerade so über die Runden. Es darf nicht sein, dass diese durch eine inakzeptable Grundsteuer-Erhöhung aus ihrer gewohnten Umgebung vertrieben werden.

Berücksichtigt werden muss auch die Tatsache, dass die Eigentümer von EFH bereits mit den Erschließungskosten und der Grunderwerbsteuer ihren Anteil geleistet haben.

Abschließend ein Rechenbeispiel zum Grundsteuermodell der Landesregierung:

Steht auf einem Grundstück ein Einfamilienhaus so zahlt der Bewohner alleine die komplette Grundsteuer für dieses Grundstück. Würde an gleicher Stelle ein Zehnfamilienhaus stehen, so teilen sich die Bewohner bei dem geplanten Bodenwertmodell (ohne Einbeziehung der Wohnfläche) die für das Grundstück gleich hohe Grundsteuer. Die Steuerlast für den Bewohner des EFH wäre also zehn mal höher als für jeden Bewohner im Zehnfamilienhaus.

Da die Infrastruktur einer Gemeinde von allen etwa in gleichem Umfang genutzt wird, muss bei einer sozial ausgewogenen Lösung auch die Lastenverteilung auf die Bürger einem ausgewogenen Ansatz folgen.

Fazit:

Das Bodenwertmodell der Landesregierung scheint ganz offensichtlich auf eine weitere Umverteilung von Besitz zu Lasten der Bewohner von Einfamilienhäusern abzuzielen.

Die Bodenwertsteuer in der vorgestellten Form ist auch deshalb strikt abzulehen!

45. Kommentarvon :Manfred Moosmann
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44. Kommentarvon :ohne Name 10523

Gesetzentwurf des Landesgrundstuergesetzes

Es muss unbedingt berücksichtigt werden, wenn mehr als 25.000 - 30.000 Autos Tag und Nacht an dem Grundstück vorbeifahren. Besonders die gestörte Nachtruhe ist sehr belastend für die Bewohner des Hauses, da die LKW`s trotz Sperrung der Durchfahrt für Lastverkehr ab 3.00 Uhr vom Hafen Richtung Autobahn und umgekehrt durchbrettern.