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Artenschutz

Gesetzentwurf zur Stärkung der Biodiversität

Um das Miteinander von Naturschutz und Landwirtschaft zu stärken, hat das Land mehrere Gesetzesänderungen beschlossen. Der Entwurf geht auf das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ zurück, das in einem breiten Beteiligungsprozess von Politik, Naturschutz und Landwirtschaft weiterentwickelt wurde.

Das vorliegende Gesetz hat das Ziel, die Biodiversität zu stärken. Es ändert das Naturschutzgesetz (NatSchG) und das Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz (LLG). Das Naturschutzgesetz ergänzt die bundesrechtlichen Regelungen um landesspezifische Vorgaben, etwa um weitere gesetzlich geschützte Biotope. Beispielsweise konkretisiert es auch Eingriffsausgleiche oder legt die Zuständigkeiten von Behörden, Landschaftserhaltungsverbänden und dem ehrenamtlichen Naturschutz fest. Zweck des LLG ist es, durch gezielte Maßnahmen dazu beizutragen, dass die Land- und Forstwirtschaft innerhalb der Gesamtwirtschaft ihre gesellschaftspolitischen Aufgaben zum Wohle der Allgemeinheit erfüllen kann.

Zu diesen Aufgaben gehören unter anderem

  • gesunde Lebensmitteln zu erzeugen,
  • den notwendigen Anteil der Eigenversorgung in ausreichendem Umfang zu gewährleisten,
  • die Kultur- und Erholungslandschaft zu gestalten und zu pflegen sowie
  • die natürlichen Lebensgrundlagen wie Boden, Wasser und Luft im Bereich der Landeskultur zu erhalten und zu verbessern.

Die wesentlichen Inhalte des Gesetzes:

Die Inhalte des Gesetzes setzen die Vereinbarungen zwischen der Landesregierung, den Landnutzerverbänden und dem Trägerkreis des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ um.

Kommentare : zur Stärkung der Biodiversität

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3. Kommentar von :Lauda

Gesetzentwurf zur Stärkung der Biodiversität

Zum: Ausbau der ökologischen Landwirtschaft - Die bevorzugte Förderung des Ökolandbaus ist fragwürdig. Das Wachstum eines Sektors kann nicht durch zusätzliches Beratungspersonal und Fördermittel erzwungen werden. Die Produktion muss sich parallel zur marktbasierten Nachfrage entwickeln, wenn sie den Kriterien der Nachhaltigkeit genüge leisten

Zum: Ausbau der ökologischen Landwirtschaft
- Die bevorzugte Förderung des Ökolandbaus ist fragwürdig. Das Wachstum eines Sektors kann nicht durch zusätzliches Beratungspersonal und Fördermittel erzwungen werden.
Die Produktion muss sich parallel zur marktbasierten Nachfrage entwickeln, wenn sie den Kriterien der Nachhaltigkeit genüge leisten soll.
Generelle Anmerkung zum Gesetz:
- Die Aussagen der Landesregierung im Begründungstext zu den erheblichen Folgekosten für Betriebe, Grundeigentümer und Landeshaushalt sind angesichts der zu erwartenden Dimensionen wenig konkret. Wie soll das ganze Vorhaben finanziert werden (Das Umweltministerium geht von Folgekosten von 150 Mio Euro aus), wenn die Haushaltslage diese Mittel nicht mehr stemmen kann? Bedingt durch die Corona-Krise und den angekündigten Hilfsmaßnahmen könnte dieser Fall schneller eintreten als gewünscht. Bleiben die landwirtschaftlichen Betriebe dann auf den zusätzlichen Kosten sitzen?

2. Kommentar von :ohne Name 8799

Fragwürdig ob mehr Beratung und Fördergelder den Anteil an Biologisch produzierten Lebensmittel sinnvoll steigert.

Ich bezweifle, dass eine eine Aufstockung der Berater für Biologische Landwirtschaft oder zusätzliche Fördergelder für den Ausbau des Anteils der biologischen Landwirtschaft nachhaltig sind. Es muss eine Nachfrage durch das Kaufverhalten des Verbrauchers und Konsumenten nach biologisch produzierten Lebensmittel geben. Wenn dann auch noch der

Ich bezweifle, dass eine eine Aufstockung der Berater für Biologische Landwirtschaft oder zusätzliche Fördergelder für den Ausbau des Anteils der biologischen Landwirtschaft nachhaltig sind. Es muss eine Nachfrage durch das Kaufverhalten des Verbrauchers und Konsumenten nach biologisch produzierten Lebensmittel geben. Wenn dann auch noch der erhöhte Aufwand und das deutlich höhere Produktionsrisiko über faire Preise vom Verbraucher honoriert werden. Wird sich kaum ein Landwirt dieser Produktion verschließen. Doch dies über Gelder regeln zu wollen ist zu kurz und nicht nachhaltig durchdacht.

1. Kommentar von :ohne Name 8750

Nachbarschaftshilfe

Nachbarschaftshilfe organisieren

Ich bitte um Erklärung, was die Coronakrise:

"Unter dem Hashtag #NachbarschaftsChallenge organisieren sich Nachbarn, um ihren Mitmenschen in der Coronakrise zu helfen. Wir geben Tipps, wie Sie vor Ort einfach Hilfe für besonders betroffene Personen organisieren können. "

unmittelbar mit der Biodiversität zu


Nachbarschaftshilfe organisieren


Ich bitte um Erklärung, was die Coronakrise:
"Unter dem Hashtag #NachbarschaftsChallenge organisieren sich Nachbarn, um ihren Mitmenschen in der Coronakrise zu helfen. Wir geben Tipps, wie Sie vor Ort einfach Hilfe für besonders betroffene Personen organisieren können. "
unmittelbar mit der Biodiversität zu tun hat:
Mehr:
"Artenschutz - Gesetzentwurf zur Stärkung der Biodiversität"
Weiß die leider (noch grüne) Landesregierung überhaupt, worüber sie redet? Hat der zuständige Verfasser vor Freigabe im Netz überhaupt einmal überprüft, ob die gewünschte Mitteilung technisch sauber funktioniert?
Das Bild, welches hier abgegeben wird, ist schlichtweg PEINLICH!!
Gut ist selbstverständlich, daß auch die Landesregierung Ba-Wü
mittlerweile aufgewacht ist. Passen Sie bitte auf, daß Sie vor lauter Bienengesumme nicht selbst noch zu den Opfern zählen!
Mit freundlichem Gruß,
Dr. Bernd Hoffmann

Kommentar vom Moderator

Anmerkung der Redaktion

Sehr geehrter Herr Dr. Hoffmann,

 

vielen Dank für Ihren Hinweis. Leider ist uns bei unserem Newsletter ein Fehler unterlaufen und es wurde ein falscher Link gesetzt. Die Informationen zu Nachbarschaftshilfe finden Sie unter Nachbarschaftshilfe organisieren.

Zudem bauen wir gerade ein Informationsangebot auf, wo Sie nachbarschaftliche Hilfe oder

Sehr geehrter Herr Dr. Hoffmann,

 

vielen Dank für Ihren Hinweis. Leider ist uns bei unserem Newsletter ein Fehler unterlaufen und es wurde ein falscher Link gesetzt. Die Informationen zu Nachbarschaftshilfe finden Sie unter Nachbarschaftshilfe organisieren.

Zudem bauen wir gerade ein Informationsangebot auf, wo Sie nachbarschaftliche Hilfe oder andere Hilfsangebote finden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Redaktionsteam

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