Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Jugendpolitik
Jugend trifft Politik
Rund 500 Jugendliche haben sich bei der Landesjugendkonferenz mit Politikerinnen und Politikern über Themen wie Medienbildung, Social Media und KI, Jugendbeteiligung, Demokratiebildung und berufliche Orientierung ausgetauscht.
Laura - stock.adobe.com
Europa
Baden-Württemberg stärkt Zusammenarbeit mit der Schweiz
Mit der Fortschreibung der Schweiz-Strategie stärkt Baden-Württemberg die Zusammenarbeit mit der Schweiz. Ziel ist es, Maßnahmen, Projekte und Aktivitäten zur gezielten Weiterentwicklung der Zusammenarbeit zu bündeln und voranzutreiben.
Das Kabinett hat sich mit dem Bürokratieabbau und der Zusammenarbeit mit der Schweiz befasst. Weitere Themen waren die Kinder- und Jugendhilfe und der Nichtraucherschutz.
picture alliance / dpa | Armin Weigel
Gesundheit
Novellierung des Nichtraucherschutzgesetzes
Mit der Aktualisierung des Landesnichtraucherschutzgesetzes will das Land den Gesundheitsschutz aller Menschen in Baden-Württemberg verbessern. Gerade Kinder, Jugendliche und besonders schutzbedürftige Gruppen sollen besser geschützt werden.
Mario Wezel
Gesundheit
Bürgerforum zum Nichtraucherschutz gestartet
Zur Vorbereitung der Reform des Landesnichtraucherschutzgesetzes ist am 5. Juli 2025 ein Bürgerforum gestartet. Parallel erfolgt eine Verbändeanhörung und eine Online-Bürgerbeteiligung zum Gesetzentwurf.
Land Baden-Württemberg
Bürgerbeteiligung
Öffentliche Petitionen können online mitgezeichnet werden
Seit dem 1. Juli 2025 können Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg öffentliche Petitionen online unterstützen.
picture alliance / dpa | Felix Kästle
Justiz
Planung einer Erstaufnahmeeinrichtung im Gewerbepark Breisgau
Nach der Unterzeichnung einer gemeinsamen Vereinbarung zur Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung im Gewerbepark Breisgau folgt die konkrete Umsetzungsplanung unter Beteiligung der Öffentlichkeit.
Wolfgang Kuhnle
Justiz
Zukunftsprojekt der Justiz trägt Früchte
Mit dem Projekt „Zukunftsgerichtet“ liegt eine Vielzahl neuer Impulse und Ideen auf dem Tisch, um die Gerichte, Staatsanwaltschaften und den Justizvollzug noch besser aufzustellen.
Wolfgang Kuhnle
Justiz
Abschlussbericht des Projekts ZUKUNFTSGERICHTET vorgestellt
Justizministerin Marion Gentges hat den Ergebnisbericht des Beteiligungsprojekts ZUKUNFTSGERICHTET der baden-württembergischen Justiz vorgestellt und eine neue Personalkampagne präsentiert.
Mario Wezel
Bürgerbeteiligung
Beteiligungsprozess zu Maßregelvollzug in Bad Cannstatt in nächster Runde
Das Land beteiligt die Bürger bei der Einrichtung eines Maßregelvollzugs in der ehemaligen Rotkreuzklinik Bad Cannstatt. Am 17. Mai 2025 findet eine Planungswerkstatt mit etwa 20 Teilnehmenden statt.
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