Meldungen zur Bürgerbeteiligung

Das endgültige Ergebnis der Bundestagswahl 2021 auf Landesebene steht fest und bestätigt das vorläufige Wahlergebnis.

Im Jugend.Donausalon entwickeln 260 Jugendliche und junge Erwachsene aus 14 Donaustaaten gemeinsam Ideen zur Zukunft Europas. Damit soll Jugendlichen aus dem ganzen Donauraum ermöglicht werden, gemeinsam ihre Stimme in den Prozess zur Zukunft der Europäischen Union einzubringen.

Das vorläufige amtliche Ergebnis der Bundestagswahl 2021 auf Landesebene liegt vor. Am 8. Oktober 2021 wird der Landeswahlausschuss das endgültige Zweitstimmenergebnis im Land in öffentlicher Sitzung feststellen.

Verkehrsminister Winfried Herrmann hat in Reutlingen einen Förderbescheid für das Konzept des Umbaus des ehemaligen Güterbahnhofs in eine emissionsfreie Güterumschlaganlage übergeben. Um den Güterverkehr klimaschonender zu gestalten, sollen kombinierte Güterverkehrsterminals in ganz Baden-Württemberg ausgebaut werden.

Staatssekretärin Elke Zimmer machte sich bei einem Fußverkehrscheck in Baden-Baden ein Bild der Verkehrssituation. Besonders im Blick war dabei die Situation für Schülerinnen und Schüler auf ihrem Weg zur Schule. Um diese zu verbessern, ist eine fußgängerfreundliche Stadt- und Verkehrsplanung nötig.

In ganz Baden-Württemberg finden vom 17. bis 20. September mehr als 1.600 spannende Projekte, Veranstaltungen und Aktionen zu den Themen Klima und Energie statt. Jede einzelne Klimaschutzmaßnahme trägt dazu bei, unser Land bis 2040 klimaneutral zu machen.

Im Rahmen einer neuen Auswahlrunde hat das Land fünf neue Schwerpunktgemeinden in das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum aufgenommen. Die nun insgesamt 28 Schwerpunktgemeinden tragen zu einer echten Stärkung des Ländlichen Raumes bei.

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Zwischen Hauptstraße und Kinzig“ in Wolfach wurde mit Fördermitteln des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen erfolgreich abgeschlossen. Mit Hilfe der Städtebauförderung wurde der historische Ortskern in Wolfach lebendig gestaltet und neuer Wohnraum geschaffen.“

Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer hat drei der 20 Modellkommunen des Projekts „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“ besucht. Das Projekt leistet einen ersten wichtigen Beitrag zum Ziel, bis 2030 rund 500 lebendige und verkehrsberuhigte Ortsmitten im Land zu schaffen.

Kunstministerin Theresia Bauer hat das Votum des Stuttgarter Gemeinderates für die Sanierung, Modernisierung und Erweiterung des Opernhauses begrüßt.