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Neue Planungskultur

Bisherige Beteiligung systematisieren und gesetzliche Spielräume ausbauen

Der Rotor einer Windkraftanlage wird auf dem Scheerberg bei Freiamt-Ottoschwanden (Kreis Emmendingen) mit Hilfe eines Krans an dem 138 m hohen Turm montiert.
dpa

Planungsleitfaden, Verwaltungsvorschrift, Umweltverwaltungsgesetz

Der Anspruch der Bürgerinnen und Bürger auf mehr Teilhabe an Planungen zeigt sich überall im Land. Die Landesregierung stärkte die Bürgerbeteiligung bei Planungsprozessen im Rahmen der bestehenden Rechtslage mit dem "Leitfaden für eine neue Planungskultur" und der Verwaltungsvorschrift. Mit dem neuen Umweltverwaltungsgesetz hat das Land neue rechtliche Normen geschaffen.

  • Überblick

Der Planungsleitfaden kurz erklärt

Verwaltungsvorschrift und Planungsleitfaden sollen die Bürgerinnen und Bürger schon zu Beginn der Planungen wie auch kontinuierlich im Projektverlauf einbeziehen. Was sind die wesentlichen Inhalte und wie soll die frühe Beteiligung gelingen?

Umweltverwaltungsgesetz_460x250
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
  • Mehr Bürgerbeteiligung

Umweltverwaltungsgesetz

Mit dem Umweltverwaltungsgesetz wurde das Umweltverwaltungsrecht des Landes inhaltlich modernisiert, vereinheitlicht und bürgerfreundlicher gestaltet. In der Beteiligung und der Umweltinformation geht Baden-Württemberg neue Wege.

Leitfaden-Leser
  • Download

Verwaltungsvorschrift und Leitfaden als Download

Hier können Sie den Planungsleitfaden und die Verwaltungsvorschrift herunterladen.

  • Fragen und Antworten

Sie haben Fragen zum Leitfaden?

Was sind die Kernelemente des Planungsleitfadens? Wann greift der Planungsleitfaden ein? Unterschied zwischen früher und nicht-förmlicher Beteiligung? Antworten auf diese und mehr Fragen bekommen Sie auf unserer Frage-und-Antwort-Seite.

  • Gemeinsam entwickelt

Wie ist der Leitfaden entstanden?

Der Leitfaden und die dazugehörige Verwaltungsvorschrift wurden in einem Prozess mit vielen Akteuren entwickelt. Bürgerinnen und Bürger waren genauso daran beteiligt, wie Verbände, Expertinnen und Experten und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung.

Diskussionen auf dem Kongress für Beteiligung (Bild: Mario Wezel)
© Mario Weze
  • Bürgerbeteiligung

Kulturwandel hin zu mehr Beteiligung

Öffentlichkeitsbeteiligung durch Verwaltungen ist mittlerweile Alltag in jedem Winkel des Landes. Das zeigt die Evaluation der Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung, die Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Staatsrätin Gisela Erler vorgestellt haben. Die Politik des Gehörtwerdens wirkt.