Alle Ministerien des Landes Baden-Württemberg

Carina Kühne ist Schauspielerin und hatte in der Produktion "Be my Baby" ihre erste Hauptrolle. Sie engagiert sich für Inklusion und die Rechte von Menschen mit dem Down Syndrom.
Abgeschlossen
  • Menschen mit Behinderungen

Landesaktionsplan zur Umsetzung der Behin­dertenrechtskonvention

Der Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechts­konvention aus dem Jahr 2015 ist fünf Jahre nach seiner Veröffentlichung evaluiert worden und wird nun fortgeschrieben.

Das beschauliche Dorf Hiltensweiler, ein Teilort von Tettnang, wird von der Abendsonne angestrahlt. Im Hintergrund sind der Bodensee und die Alpen zu sehen. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
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  • Steuern

Landesgrundsteuer­gesetz

Mit dem Gesetz zur Änderung des Landesgrundsteuergesetzes sollen redaktionelle Korrekturen vorgenommen werden und Klarstellungen erfolgen. Die Klarstellungen sollen die rechtssichere Anwendung des Gesetzes unterstützen und die Abläufe vereinfachen.

Landschaftsaufnahme eines Waldsees im Nationalpark Schwarzwald
  • Naturschutz

Weiterentwicklung des Nationalparks Schwarzwald

Mehr Raum für Wildnis – dafür soll der Nationalpark Schwarzwald weiterentwickelt werden. Im Rahmen der zweiten Online-Beteiligung können nun Bürgerinnen und Bürger die Empfehlungen des Bürgerforums zur Weiterentwicklung des Nationalparks Schwarzwald einsehen, kommentieren und priorisieren. Machen Sie bis zum 19. Februar 2023 mit!

Ihre Meinung ist uns wichtig!

So nutzen Sie das Beteiligungsportal:
  • Mitmachen
    Stellung nehmen und mitgestalten! Kommentieren Sie Gesetze und Vorhaben der Landesregierung. Mehr
  • Vorschlagen
    Einbringen und einmischen! So können Sie sich aktiv an die Politik des Landes wenden und Vorschläge unterbreiten. Mehr
  • Informieren
    Wissen und lernen! Erfahren Sie alles, was Sie über Bürgerbeteiligung und demokratische Partizipation wissen möchten. Mehr
Illustrierte Bildcollage mehrer Personen mit verschiedener Fortbewegungsmitteln wie Bus und Bahn, Fahrrad, E-Auto oder E-Scooter un zu Fuß vor der Kulisse einer grünen Stadtmitte auf dem Weg zum Einkaufen oder zur Arbeit.
  • Verkehr

Umweltfreundliche Verkehrsmittel besser fördern

80 Bürgerinnen und Bürger haben sich 2022 regelmäßig getroffen, um als Mobilitätsräte am Landeskonzept Mobilität und Klima mitzuwirken. Jetzt liegen die Ergebnisse vor.

Mitglieder des Bürgerforums zum Strategiedialog Landwirtschaft und Staatssekretär Florian Hassler (rechts) mit dem Abschlussbericht
  • Strategiedialog Landwirtschaft

Bürgerforum überreicht Abschlussbericht zur Zukunft der Landwirtschaft

Das Bürgerforum zum Strategiedialog Landwirtschaft hat ihren Abschlussbericht mit konkreten Empfehlungen an die Landesregierung überreicht.

Ländlicher Raum
  • Ländlicher Raum

Hauk im Kommunaldialog mit dem Main-Tauber-Kreis

Anlässlich des Kommunaldialogs mit dem Main-Tauber-Kreis hat Minister Peter Hauk die Bedeutung des Austauschs mit den Kommunen für eine erfolgreiche Politikgestaltung betont.

Frau am Computer. (Bild: Land Baden-Württemberg)
  • Bürgerbeteiligung

Mitmachen auf dem Beteiligungsportal

Auch zu Beginn des Jahres können Sie auf dem Beteiligungsportal einige Gesetzentwürfe und weitere Prozesse kommentieren.

Symbolbild: Eine Pflegeassistentin mit einer Bewohnerin des Seniorenzentrums der Arbeiterwohlfahrt (AWO).
  • Pflege

Anhörung zur Einführung einer Pflegekammer kann starten

Das Land hat grünes Licht für die Anhörung zur Einführung einer Pflegekammer in Baden-Württemberg gegeben. Die Pflegekammer soll eine starke Stimme für die Pflege werden.

Symbolbild: Ländlicher Raum. (Bild: Elke Lehnert / Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz)
  • Ländlicher Raum

„Erreichbarkeitssicherung im Ländlichen Raum“ geht erfolgreich zu Ende

Mit dem benutzerfreundlichen Online-Tool Daseinsvorsorgeplaner BW können die Erreichbarkeitsverhältnisse im Ländlichen Raum nachhaltig verbessert werden.

Landesbehindertenbeauftragte Simone Fischer und Mikrofon
  • Podcast

„Einfach Inklusion“ Folge 7: Behindertenrechtskonvention

Die Landesbehinderten-Beauftragte Simone Fischer spricht in der siebten Folge ihres Podcasts über die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land.

Carina Kühne ist Schauspielerin und hatte in der Produktion "Be my Baby" ihre erste Hauptrolle. Sie engagiert sich für Inklusion und die Rechte von Menschen mit dem Down Syndrom.
  • Bürgerbeteiligung

Beteiligung zur UN-Behindertenrechtskonvention

Erste Vorschläge zur weiteren Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention können nun auf dem Beteiligungsportal des Landes kommentiert werden.

  • Bürgerbeteiligung

Künftig Bürgerforen bei wichtigen Gesetzentwürfen

Die Landesregierung bringt die Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg weiter voran und beschließt Bürgerforen bei wichtigen Gesetzentwürfen.

Illustrierte Bildcollage mehrer Personen mit verschiedener Fortbewegungsmitteln wie Bus und Bahn, Fahrrad, E-Auto oder E-Scooter un zu Fuß vor der Kulisse einer grünen Stadtmitte auf dem Weg zum Einkaufen oder zur Arbeit.
  • Verkehr

Eckpunkte zum Landeskonzept Mobilität und Klima

Der Ministerrat hat die Eckpunkte zum Landeskonzept Mobilität und Klima beschlossen. Damit wird ein wichtiger Meilenstein erreicht.

Eine Karte des Donauraums
  • Europa

Hassler auf Reise in Rumänien und Moldau

Auf seiner Reise nach Rumänien und in die Republik Moldau hat Staatssekretär Florian Hassler die Bedeutung der Donauraumstrategie betont.

Baden-Württemberg, Neckarwestheim: Dampf kommt aus dem Kühlturm von Block 2 des Kernkraftwerks Neckarwestheim. (Bild: Marijan Murat)
  • Kernenergie

Infoforum zum Kernkraftwerk Neckarwestheim

Das 4. Infoforum Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz des Umweltministeriums beschäftigt sich am 27. Oktober 2022 mit der aktuellen Situation in Neckarwestheim, dem Stilllegungsprozess sowie der gleichzeitigen Vorbereitung auf den zeitlich befristeten Weiterbetrieb bis Mitte April.

Diskussionen auf dem Kongress für Beteiligung (Bild: © Mario Wezel)
  • Studie

Bürgerbeteiligung steigert Zufriedenheit mit der Demokratie

Eine Studie der Uni Hohenheim zeigt, dass die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern die Zufriedenheit mit der Demokratie fördert.

Screenshot der virtuellen Sitzung zum Start des Bürgerforums Strategiedialog Landwirtschaft
  • Landwirtschaft

Bürgerforum Strategiedialog Landwirtschaft startet

Am 5. Oktober 2022 hat das Bürgerforum Strategiedialog Landwirtschaft seine Arbeit aufgenommen.

Diskussionen auf dem Kongress für Beteiligung (Bild: © Mario Wezel)
  • Bürgerbeteiligung

Wissenschaft berät in Sachen Politik des Gehörtwerdens

Der Wissenschaftliche Beirat für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung berät die Politik im Land in Sachen Bürgerbeteiligung.

  • Landwirtschaft

Auftakt des Strategiedialogs Landwirtschaft

Der Strategiedialog Landwirtschaft bringt alle Akteurinnen und Akteure zusammen, um in den kommenden Jahren die Zukunft der Landwirtschaft zu gestalten.

Bundeswehrsoldaten springen mit dem Fallschirm aus einer C-160 Transall.
  • Bürgerbeteiligung

Bürgersprechstunde zum Absetzgelände der Bundeswehr

Zum Absetzgelände der Bundeswehr auf der Staatsdomäne Waldhof ist eine Bürgersprechstunde in Geislingen geplant.

  • Ländlicher Raum

30. Juryentscheidung zum Projekt „Gut Beraten!“

Mit dem Projekt „Gut Beraten!“ unterstützt das Land gute Ideen, um den Ländlichen Raum auch zukünftig als lebenswerten Ort zu erhalten.

Eine Technikerin steht an einer Freiflächensolaranlage. Im Hintergrund sind mehrere Windkraftanlagen zu sehen.
  • Erneuerbare Energien

Bürgerbeteiligung für Ausbau der Erneuerbaren Energien

In Baden-Württemberg sollen zwei Prozent der Fläche für Windräder und Photovoltaik reserviert werden. Dazu startet nun eine Dialogische Bürgerbeteiligung.

Menschen gehen auf einem Uferweg am Bodensee spazieren.
  • Umwelt

Dialogforum Wasser und Boden startet

Im Rahmen des Dialogforums Wasser und Boden will das Umweltministerium mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und Handlungsempfehlungen erarbeiten.

Pelztier im Käfig. (Bild: © dpa)
  • Tierschutz

Europäische Initiative für Verbot von Pelztierfarmen

Trotz schwindender Akzeptanz für Echtpelze gibt es in einigen europäischen Ländern noch immer Pelztierfarmen.

Eine Familie wandert durch den Nationalpark Schawarzwald (Bild: qu-int.gmbh / Nationalpark Schwarzwald).
  • Naturschutz

Umfrage zur Nationalpark-Erweiterung

Eine Umfrage zur Nationalpark-Erweiterung Schwarzwald zeigt, dass die Menschen in der Region den Prozess mitgestalten und sich engagieren möchten.

Diskussionen auf dem Kongress für Beteiligung
  • Mobilität

Bürgerbeteiligung zum Landes­konzept Mobilität und Klima

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg startet Mobilitätsräte zum Landeskonzept Mobilität und Klima.

Die Hochburg bei Emmendingen bietet einmalige Einblicke in die Geschichte des Burgen- und Festungsbaus eines halben Jahrtausends.
  • Tourismus

Akzeptanz für Tourismus im Land stärken

Mit dem Projekt „Tourismus.Bewusst.Stärken“ stärkt die Landesregierung die Tourismusakzeptanz zum Wohle aller.

Die Europafahne weht auf dem Dach der Villa Reitzenstein, dem Amtssitz des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg.
  • Europäische Union

Baden-Württembergs Vorschläge zur Zukunft der EU

Das Land hat den Katalog von 49 Empfehlungen mit über 300 Maßnahmen der Bürgerinnen und Bürger zur Zukunft Europas der Europäischen Union überreicht.

Aktuelle Kommentare

  • Landespflegekammer

Ja zur Pflegekammer

  • Landespflegekammer

Ja zur Landespflegekammer

  • Landespflegekammer

Nein zur Pflegekammer

  • Landespflegekammer

Landespflegekammer: Definition Pflichtmitgliedschaft ist nicht präzise genug

  • Landespflegekammer

Ganz klar ja zur Pflegekammer

  • Landespflegekammer

Ja zur Pflegekammer

  • Landespflegekammer

Ich will eine Pflegekammer!

  • Landespflegekammer

Ja zur Pflegekammer!

  • Landespflegekammer

Zwei kritische Anmerkungen

  • Landespflegekammer

Ja zur Landespflegekammer!

Visualisierung im Entwurf des ICC in Bischweier
  • Gewerbegebiet

International Consolidation Center in Bischweier

Auf der Fläche des ehemaligen Spanplattenwerks in Bischweier plant Panattoni einen Standort zur Produktionsversorgung und Vormontage für die Mercedes-Benz AG. In einer Themenlandkarte und einem Bürgerforum konnten die Bürger Ihre Interessen und Fragen mitteilen.

  • Europa

Konferenz zur Zukunft Europas

Die Konferenz zur Zukunft Europas ist eine einzigartige Gelegenheit für die europäischen Bürgerinnen und Bürger, um die Herausforderungen und Prioritäten Europas zu diskutieren.

  • Förderprogramm

Dialog zu Klimaschutz und Klimagerechtigkeit

Der „Dialog zu Klimaschutz und Klimagerechtigkeit“ fördert mithilfe von Sachkostenförderung zivilgesellschaftliche Gruppen, Klimagespräche durchzuführen und/oder Projekte zu Klimaschutz und Nachhaltigkeit umzusetzen.

Menschen überqueren Zebrastreifen. (Bild: Igor Vitomirov)
  • Strategiedialog Automobilwirtschaft BW

Querschnittsthema: Beteiligung

Mit dem Strategiedialog Automobilwirtschaft Baden-Württemberg will die Landesregierung die Transformation der Automobilwirtschaft und der Mobilität in Baden-Württemberg gestalten, und zwar gemeinsam mit der Gesellschaft im Dialog.

Grenzüberschreitende Dialoge, Ooser Festhalle (Bild: Monika Zeindler-Efler)
  • WERKSTATTGESPRÄCH

Bürgerwerkstatt Umweltbepreisung

Die Landesregierung möchte neue Wege dabei gehen, wie umweltfreundliches Verhalten belohnt und umweltschädliches Verhalten bepreist werden kann.

  • Förderprogramm

Beteiligungstaler

Der „Beteiligungstaler“ erstattet zivilgesellschaftlichen Gruppen Sachkosten, die bei der Umsetzung eines Beteiligungsprojekts anfallen. Das Programm kann mit „Gut beraten!“ und anderen Förderungen kombiniert werden.

Das Staatsministerium in der Villa Reitzenstein (Frontansicht).
  • Projekte der Landesregierung

Beteiligung stärken

Lesen Sie, welche Beteiligungsprojekte bisher in Kooperation mit Landesministerien umgesetzt wurden, wer daran teilgenommen hat und welche Ergebnisse die Projekte erzielt haben.